Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 22. Juni 2017 um 17:02 Uhr
Tagesordnung (83)
Besuch/Vorstellung des Stadtdirektors Dr. Keller
Hallen Kalk - Kein Probebetrieb des Schauspiels in der Halle 75 in Köln-Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohnerfragestunde
Einwohneranfrage des Herrn Manfred Kreische vom 20.04.2017 betr. Bürgerbeteiligung in der Phase Erstellung eines IHK für Förderung (Soziale Stadt, EFRE etc.)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Eingabe für die Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der „Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln“ zur 22. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk in der Wahlperiode 2014/2020 - Anfrage von Herrn M. Kreische
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranfrage der Seniorenvertretung im Bezirk 8 vom 21.03.2017 betr. Absenkung des Bürgersteiges in der Weimarer Straße vor dem Paul-Schwellenbach-Haus, Weimarer Straße 15 in Köln-Höhenberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Absenkung des Bürgersteiges in der Weimarer Straße vor dem Paul-Schwellenbach-Haus Weimarer Straße 15
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranfrage der Seniorenvertretung im Bezirk 8 vom 21.03.2017 betr. Anlage von Bestattungsgärten im Kalker Friedhof in Köln-Merheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Seniorenvertretung in Bezirk 8 zur Errichtung von Bestattungsgärten auf dem Friedhof Kalk in Merheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO Einrichtung einer „echten“ Einbahnstraße „Auf der Bitze“ und Verkehrslenkung in den Straßen „Rather Schulstraße“ und „In der Hütte“ AZ.: 02-1600-33/17
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Geschwindigkeitsregelung für das Neubaugebiet Peter-Hagen-Str./Otto-Unger-Weg in Köln-Brück (Az.: 02-1600-164/16)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Trägeranteil für regionale Stiftungen als Kindergartenträger
Ergebnis: endgültig abgelehnt
„Mehr Sicherheit auf Kölner Straßen und Plätzen“ - Ordnungsdienst auch vor Ort im Veedel stärken
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Prüfauftrag zur Änderung der Linienführung der KVB-Buslinie 157 in Köln-Ostheim in Fahrtrichtung Ostheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ein Bus für Vingst!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung an den Stadtentwicklungsausschuss zur Neuregelung des Zeitpunk-tes für den Beginn der Grünausgleichsmaßnahmen in städtebaulichen Verträ-gen mit Vorhabenträgern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Installation einer Straßenbeleuchtung auf dem Rather Kirchweg und Brück-Rather-Steinweg in Köln-Rath/Heumar, -Brück und -Neubrück
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Beflaggung des Bezirksrathauses Kalk im Rahmen der in Köln stattfindenden Demonstration zum CSD sowie des ColognePrides
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung einer Sondersitzung als „Jugendsitzung in der Bezirksvertretung Kalk“
Ergebnis: geändert beschlossen
Verstärkte Kontrollen durch das Ordnungsamt im Geltungsbereich der neu eingeführten Parkraumbewirtschaftung in Kalk West
Ergebnis: zurückgestellt
Angleichung von Straßenniveau und Bürgersteig an der Kreuzung Eiler Straße/Rösrather Straße in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherung der Gleisanlagen an der Haltestelle Röttgensweg in Köln-Rath/Heumar vor unberechtigtem Betreten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe einer Planungsleistung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für drei Projekte im Sozialraum Humboldt/Gremberg und Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für drei Projekte im Sozialraum Höhenberg und Vingst
Ergebnis: Alternative beschlossen
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln“ (Vorlagen-Nr. 0958/2017)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2016 - 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenkoordination im Stadtbezirk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anbindung weiterer Stadtteile an den ÖPNV-Nachtverkehr am Wochenende
Ergebnis: geändert beschlossen
Anbindung weiterer Stadtteile an den ÖPNV-Nachtverkehr am Wochenende (Vorlagen-Nr. 1183/2017)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Standorte zur Errichtung von temporären Unterkünften für Geflüchtete - Genehmigung und Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Friederike-Nadig-Weg/Marion-Dönhoff-Weg von Astrid-Lindgren-Allee bis Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Brück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Käthe-Kollwitz-Schule, Realschule Petersenstraße 7, 51109 Köln in Köln-Brück zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Optimiertes Buskonzept für Mülheim Süd, Kalk und Vingst
Ergebnis: geändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss über die bedarfsgerechte Umgestaltung der Stadtteilbibliothek Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ersatzneubau Brücke Frankfurter Str. (B8)/Stadtautobahn (B55a) - Beantwortung von Fragen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtische Liegenschaft Dillenburger Str. 63-67, Rodungsarbeiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur Abmilderung des Schulnotstandes (0294/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung der Gehwege in der Weimarer Straße in Köln-Höhenberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Absenkung des Bodens in der Germaniasiedlung in Köln-Höhenberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrtreppen an der Stadtbahnhaltestelle Kalk Kapelle
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschlussvorlage "Förderung der Gemeinwesenarbeit in Quartieren mit besonderem Handlungsbedarf" (Vorlagen-Nr. 3869/2016)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Ausleuchtung der linken Fahrbahn im Baustellenbereich der Stadtautobahn 55a in Köln-Kalk, Einfahrt zum Tunnel von der Zoobrücke aus kommend in Fahrtrichtung Ost zur A 4 fahrend
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausleuchtung der linken Fahrbahn im Baustellenbereich der Stadtautobahn 55a in Köln-Kalk, Einfahrt zum Tunnel von der Zoobrücke aus kommend in Fahrtrichtung Ost zur A 4 fahrend; Anfrage zu der Sitzung am 22.06.2017, TOP 9.2.1
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verlängerung der rechten Fahrbahnspur „Vingster-Ring“ (K 16) zur Frankfurter Straße (B 8) in Fahrtrichtung Nohlenweg und Abbiegung nach Ostheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrgastunterstand als Wetterschutz an der Bushaltestelle der KVB-Linie 157„Gewerbegebiet Broichstraße“ (Olpener Straße) in Köln-Merheim, von Dünnwald kommend in Fahrtrichtung Ostheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schranke an der Straße Kreuzchesweg in Köln-Brück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung der Germaniastraße in Köln-Höhenberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Situation beim Molis-Hof in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Glasunterflurcontainer im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Angebot von Schwimmunterricht im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Jahresbericht 2015/2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kreuzung Baldurstraße/Rather Mauspfad/Stachelsweg in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven zu Wohnen und Arbeiten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2016 der Naturschutzwacht Bezirk 8
Ergebnis: Kenntnis genommen
Installieren von Müllbehältern an der Olpener Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufhebung der 1. Änderungsverordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2017 vom 27.03.2017 und Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Neustadt-Süd, Deutz, Nippes und Rath/Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm hier Ergänzungsunterlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zwölfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentliche Auslegung der Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren für die ICE Neubaustrecke Köln - Rhein/Main, hier: PFA 11 Ausbau südlich Gummersbacher Strassße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2016 im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufwertung des Platzes An St. Adelheid in Köln-Neubrück; hier: Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen und zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe – Sachstandsbericht 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 22.06.2017 17:02 Uhr
- Ende
- 22.06.2017 19:28 Uhr
- Ort
- Raum 901