Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 05. September 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (79)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parkregelung Fahrradstraßen (Az.: 02-1600-239-21)
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Beseitigung eines Baumangels an neuer Querung Innere Kanalstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Künftige Nutzung des ehemaligen Sportgeländes der Peter-Lustig-Schule
Ergebnis: Sache ist erledigt
Künftige Nutzung des ehemaligen Sportgeländes der Peter-Lustig-Schule - zur Anfrage AN/1012/2022 der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Kurdisches Islamisches Zentrum unter der Adresse Vogelsanger Str. 348 d , 50827 Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Bebauung am Goldammerweg in Köln Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Kita und Grundschule Butzweilerhof
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage AN/1203/2022 vom 20.06.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1243/2022), betr.: Sachstand Konzeptvergabe Alpenerstraße 4 - 6
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Elektronische Anzeige Stadtbahnhaltestelle Rochus Platz
Ergebnis: Sache ist erledigt
Installation von elektronischen Anzeigetafeln an der Stadtbahnhaltestelle Rochus Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage von Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Kontrollen des Überholabstands im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage von Bezirksvertreterin Schroeder (Klima Freunde), betr.: Kontrollen des Überholabstands im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion: Genehmigungsverfahren zum Bauvorhaben Vogelsanger Straße 406
Ergebnis: Sache ist erledigt
Genehmigungsverfahren zum Bauvorhaben Vogelsanger Straße 406
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Wohnbebauung bei Erlenweg 39
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Wohnbebauung Erlenweg 39
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Kein Geld mehr für Sprachbildung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage 1467/2022 gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Bundesprogramm Sprach-Kitas
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Linksabbiegen auf die Innere Kanalstraße von der Hornstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrsversuch Herkulesstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Gefährliche Verkehrssituation an der Weinsbergstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Anfrage: Zigarettenstummel achtlos weggeworfen – sinnvolle Lösungen für den Bezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umsetzung von BV Beschlüssen zum Konzept einer Schulstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde) betr.: Umgestaltung Gerhard-Wilczek-Platz
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.1, betr.: Umgestaltung Gerhard-Wilczek-Platz
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Öffnung des Durchgangs Mechternstraße / Kwatapark
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Einrichtung einer Sperrzone für den Individualverkehr im Straßenabschnitt der VenloerStraße „Am Rochus Platz“ und der Venloer Straße 601 –603 in Ehrenfeld hier: Bickendorf
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Photovoltaik-Anlage auf dem Ossendorfbad
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Verkehrsversuch Venloer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Abschaltung der Lichtsignalanlagen ( Ampeln) in Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Beschilderung Ersatzgehweg / Ecke Vogelsangerstraße / Wilhelm-Mauser-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen, Frau Schroeder (Klima Freunde), Frau Pöttgen (FDP) und Herr Scholz (GUT), betr,; Schulwegsicherung Baadenberger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI und Frau Schroeder (Klima Freunde) betr.: Allerweltshaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag von Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Rettung der Stadtbäume vor dem Vertrocknen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Verkehrliche Maßnahmen zur Schulwegerschließung am Schulstandort Wasseramselweg in Köln-Vogelsang
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde) zu TOP 9.1
Ergebnis: geändert beschlossen
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023/2024 einschließlich der Finanzplanung bis 2027 und der sonstigen Anlagen - Anregungen der Bezirksvertretung Ehrenfeld gem. § 37 Abs. 4 GO NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Ergänzungsantrag aller Fraktionen und der Einzelvertreter*innen Schroeder, Pöttgen, Scholz zu TOP 9.2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 Hier: Aufteilung der bezirksorientierten Mittel gem.§ 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Vergabe der bezirklichen Finanzmittel gemäß § 37 Absatz 3 GO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Feltenstraße in Köln-Bickendorf sowie Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung
Ergebnis: zurückgestellt
Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vierte Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 GO 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Franz-Geuer-Straße Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteili-gung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsp
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde) zu TOP 10.1
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Neugestaltung des Gürtels einschließlich barrierefreiem Ausbau von 10 Stadtbahnhaltestellen der Linie 13 zwischen Venloer Straße/Gürtel und Berrenrather Straße/Gürtel
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6250/04; Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 7. Änderung Motorworld Bürogebäude und Autohaus
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.3
Ergebnis: geändert beschlossen
Aktualisierung des Förderprogramms "Dritte Orte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: geändert beschlossen
Vermarktung Alpenerstraße 4 - 6 in Köln-Ehrenfeld, Bewertungskriterien der Konzeptausschreibung - DIE VORLAGE WURDE VON DER VERWALTUNG VON DER TAGESORDNUNG GENOMMEN
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 61483/02; Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Vogelsang
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Flächenbericht 2021 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates zur Neufassung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Klimafreundliche Außengastronomie in Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswertung zu der Bürgerbeteiligung am 13.09.2021 zur Straßenplanung Takustraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung Bewegungsparcours Buschpark
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sporthallen Everhardstraße - zur mündlichen Anfrage von Bezirksvertreterin Detjen (Fraktion Die Linke/DIE PARTEI) vom 20.06.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherer Schulweg für die Heliosschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2021 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63457/03; Arbeitstitel: Wohnbebauung Alsdorfer Straße in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 05.09.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 05.09.2022 19:54 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Erdgeschoss, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln