Hauptausschuss
Montag, 11. August 2025 um 16:33 Uhr
Tagesordnung (48)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Aktuelle Stunde zur Platzsituation am Neumarkt – Aktuelle Situation und nächste Maßnahmen"
Mitteilungen
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Handlungsempfehlungen des Expert*innengremiums (Post)koloniales Erbe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung zum ordnungsbehördlichen Jugendschutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnispräsentation der Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters, des Rates und der Bezirksvertretungen sowie der Integrationsratswahl am 14.09.2025 sowie mögliche OB-Stichwahl am 28.09.2025 im Historischen Rathaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information eines Vertragspartners: Antrag zur Eröffnung eines Insolvenzverfahrens
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktionsplan zur Stärkung Kölns als Medienstandort
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erweiterung des Suchthilfekonzeptes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortführung des 10-Punkte-Plan Domumfeld
Ergebnis: vertagt
Öffentliche Bekanntmachung zum Auswahlverfahren für die Umsetzung eines temporären gastronomischen Pop-up-Angebots
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfauftrag der Oberbürgermeisterin zur Anmietung Leonhard-Titz-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Monatsbericht Sanierung der Bühnen Köln Juni und Juli 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Entwicklung und aktuelle Situation beim Wohngeld in Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 30.07.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betreffend "Energieüberwachung in städtischen Gebäuden"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 11.08.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die PARTEI betreffend "Insolvenz des Betreibers des Park-Cafés im Rheinpark – Investitionskosten, Pachtvertrag und städtische Risiken"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion Die PARTEI betreffend "Insolvenz des Betreibers des Park-Cafés im Rheinpark – Pachtvertrag, Neuvergabe und wirtschaftliche Risiken"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Volt-Fraktion betreffend "Kölner Baustandards"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Leistungsfähigkeit auf Kölner Straßen"
Ergebnis: vertagt
Antwort der Verwaltung vom 11.08.2025
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Prüfung einer Hundesteuerbefreiung für ältere Tierheimhunde"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 11.08.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Sachstand Umzug Autonomes Zentrum nach Kalk"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 11.08.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Badeunfälle im Rhein – Möglichkeiten kommunalen Handelns auf Kölner Stadtgebiet"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 11.08.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Mutmaßlich diskriminierende Polizeikontrollen im Bereich Dasselstraße / Zülpicher Straße"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 11.08.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, Volt und der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Neuer Standort für den Drogenkonsumraum am Neumarkt – für bessere Unterstützung von Suchterkrankten und mehr Stadtverträglichkeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Neue Standort(e) für den Drogenkonsumraum zur Entlastung des Drogenhotspots Neumarkt"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Maßnahmen für freie Fahrt für Rettungsfahrzeuge und zum Erhalt der Parkplätze in den Veedeln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU betreffend "Temporäre Schließung der "Wehmeyer-Passage""
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Ausbau der Grundschule Schulstraße 16 in Köln-Pesch zur Offenen Ganztagsschule"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die PARTEI betreffend "Sofortige Aussetzung ordnungsbehördlicher Verfügungen gegen die gewerbliche Abgabe von Cannabis-Stecklingen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Volt betreffend "Sicherung des wöchentlichen Abendmarkts „meet & eat“ auf dem Rudolfplatz über den 30.09.2025 hinaus"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen (§ 60 Gemeindeordnung NRW)
Ergänzender Planungsbeschluss zum Neubau der Feuer- und Rettungswache 1 (Innenstadt)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 11.08.2025 16:33 Uhr
- Ende
- 11.08.2025 20:05 Uhr
- Ort
- Konrad-Adenauer Saal 1.18