Rat

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., Volt, FDP, der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT und von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Aktuelle Stunde zur Schließung der Druckerei des Verlages M. DuMont Schauberg"

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Nachtrag zur Schenkung aus der Sammlung von Kasper König an das Museum Ludwig

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und Volt betreffend "Gaskugelbehälter Maarweg langfristig erhalten"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Klima-Bonus-App – Klimafreundliches Verhalten verstärken und ausbauen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Mängel auf der Zoobrücke schleunigst beheben"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag der Fraktion Die FRAKTION betr. "Dä malade Melode, oder es lebe die Kultur"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Stadt Köln kündigt X-(Twitter)-Konten"

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Verlängerung der Möglichkeit für erweiterte Außengastronomieflächen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Sofortprogramm: Jetzt bezahlbaren Wohnraum schaffen - Sozialpolitische Katastrophe abwenden!"

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Stadtweite Einbürgerungsfeiern"

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Solidarität mit Israel und Tel Aviv-Yafo"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Neugestaltung Sicherheitskonzept 11.11.2023 - Stadt absperren (außer Hahnwald)!"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Keine weiteren Flüchtlingscontainer am Fühlinger See"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Neutralität der Oberbürgermeisterin Reker"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Deutzer Kirmes in bewährter 50-jähriger Tradition fortführen!

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Was ist aus dem Maßnahmenpaket und dem Arbeitskreis „Domumgebung“ von 2007 geworden?"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Untersagt die Stadt Bauherren in Köln Fernwärmeanschlüsse durch die Rhein-Energie AG?"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Kontrolle Schlagbaumsweg"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Teilnahme an Fraktionssitzung gem. der Grundsatzverfügung zur Regelung der Teilnahme von Verwaltungsangehörigen an den Sitzungen der Fraktionen "

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Klimafolgendarstellung in Beschlussvorlagen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Wirtschaftsfaktor Großmarkt"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Kontakte der Oberbürgermeisterin zu Kölner Bundestags- Landtagsabgeordneten"

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Aberkennung von Ehrenbürgerwürde DuMont"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Parkgebühren Carsharinganbieter "Miles""

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Lastenradförderung 2023"

Ergebnis: zurückgestellt

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Satzungen

Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches

Abwassergebührensatzung 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnungen

Sonstige städtische Regelungen

Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gemäß § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW

Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KomHVO

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. 72, 72a, 51143 Köln-Zündorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

Überplanmäßiger Aufwand für Leistungen der Wirtschaftlichen Jugendhilfe, TP 0606 im Jahr 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan des Gesundheitsamtes in der Produktgruppe 0701 – Gesundheitsdienst für das Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Teilergebnisplan 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan des Amtes für Verkehrsmanagement in der Produktgruppe 1201 - Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neubau für die Grundschule Antwerpener Straße19-29, 50672 Köln-Neustadt/-Nord - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Konzept "Kuratorium für ein Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neugestaltung und Erweiterung des Spielplatzes Xantener Straße/Johannes-Giesberts-Park in Köln-Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschleunigungspaket weiterführende Schulen - Generalsanierung und Neubau d. Schulgebäude Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstraße, der Kaiserin-Theophanu-Schule, Kantstraße und der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Merianstraße - Planungs- und Baubeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

Bedarfsfeststellungs-und Planungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Reichensbergerplatz inkl Brandschutzsanierung, Bahnsteiganhebung und erforderlicher technischer Aufrüstung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bedarfsfeststellung für drei Schulbaumaßnahmen zur kurzfristigen Schaffung von Schulplätzen an Grund- und Förderschulen mit Primarstufe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bedarfsfeststellung zur Neubeschaffung von Einsatzkleidung für die Technische Hilfeleistung und Vegetationsbrandbekämpfung für die Feuerwehr Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft - Verfahren zur Weiterentwicklung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - hier: Schienenersatzkonzept für den Zeitraum der Stadtbahnsperrung in 2024 (Bauphase IIb)

Ergebnis: geändert beschlossen

Förderung von Familiengrundschulzentren durch das Ministerium für Schule und Bildung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zuschuss Förderverein Römische Stadtmauer Köln e. V. und Freigabe Maßnahmen für die Sanierung und Erhaltung von Denkmälern inklusive geerbte Denkmäler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mitgliedschaft der Stadt Köln im Internationalen Verband für öffentliches Verkehrswesen (UITP)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier Erlass zum Ausgleich energiekrisenbedingter Kostensteigerungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Deutschlandticket Schule für Schülerinnen und Schüler an Weiterführenden Schulen der Stadt Köln

Ergebnis: Alternative beschlossen

Modernes Köln GmbH

Ergebnis: zurückgestellt

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Wirtschaftsplan 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Familie-Ernst-Wendt-Stiftung - Wirtschaftsplan 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sachstand Cash Pool und Einbindung des Treuhandkontos des Treuhandvermögens der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen in den Cash Pool

Ergebnis: ungeändert beschlossen

NRW-Tag 2024 mit Sommerkonzert der Landesregierung 2024

Ergebnis: geändert beschlossen

Sanierung des Funkturms Colonius

Ergebnis: geändert beschlossen

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Neubaus oder ... eines Bestandsgebäudes für ein 4/6 zügiges Gymnasiums...

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 694333/02, Arbeitstitel: "Hochpunkt Siegburger Straße" in Köln Deutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 59569/05 - Arbeitstitel: Südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

289. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Benennungen von (stellvertretenden) Mitgliedern für die Kommunale Gesundheitskonferenz Köln durch den Rat der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Ergebnis: geändert beschlossen

Wechsel eines stellvertretenden beratenden JHA-Mitglieds, hier: Kölner Spielewerkstatt e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Gremienbesetzung Stadtentwicklungsausschuss"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Gremienbesetzung"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Umbenennung von RM Syndicus als sachkundige Einwohnerin mit beratender Stimme und Festlegung der Anzahl der Ausschüsse für RM Feuser als fraktionsloses Ratsmitglied gemäß § 58 Absatz 1"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Wirtschaftsausschuss – Benennung einer neuen sachkundigen Einwohnerin"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Umbesetzung Gremien / Sachkundige Einwohner"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gesamtschulgebäude Lindenthal/Ehrenfeld Wasseramselweg - Erweiterung der Photovoltaikanlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen