Feb 02

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 02. Februar 2023 um 15:06 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (63)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung Nachfrage zu Bevölkerungsprognose für Köln 2022 bis 2050 – mit kleinräumigen Berechnungen bis 2035" -- 3926/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am zu Altlasten im Lindgens-Areal, Mülheimer Süden vom 02.12.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Baubeschluss für den Neubau von Verschlusseinrichtungen für den Hochwasserschutz - Mündliche Anfragen

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1.5

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklunsausschusses vom 01.12.2022 unter TOP 1.3 betreffend der Vorlagennummer 3803/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.6

Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD, Die Linke/ Die Partei und der Einzelmandatsträger Elke Schroeder (KlimaFreunde) und Marlis Poettgen (FDP) betr. Sachstand Bebauungsplan "Sicherung der Clubkultur"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Energiekonzept für den Deutzer Hafen

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Zustand der Zentralbibliothek

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3

Anträge

3.1

Baugenehmigungs- und Wohnungsfertigstellungbericht

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.1.1

Baugenehmigungs- und Wohnungsfertigstellungsbericht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden Vorlagen-Nummer AN/0648/2022

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

5.2

Beschluss zur Weiterführung des Verfahrens zum Bebauungsplan Nr. 76370/03 mit dem Arbeitstitel: Nachtigallenstraße in Köln-Porz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Veranstaltungsreihe „Köln. Gestaltet.“ im Jahr 2023 zur Erarbeitung von Regeln für die Außengastronomie und anschließender Vorstellung im Konsultationskreis

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3.1

Präsentation

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.2

Masterplan Stadtgrün

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.1

Änderungsantrag zu 2279/2022 Masterplan Stadtgrün - Grünflächen rechtssicher schützen

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.2

Änderungsantrag zum Masterplan Stadtgrün (2279/2022) – TOP 6.2

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.3

Änderungsantrag zur Vorlage Masterplan Stadtgrün - 2279/2022

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 674351/02; Arbeitstitel: "Campus Kartause (Kartäuserwall 24b)" in Köln-Altstadt/Süd

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.4

Bedarfsfeststellungsbeschluss Waidmarkt - Vergabe externer Fachbüros zur Unterstützung der Teilprojekte und Fachdienststellen im Projekt Waidmarkt

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.4.1

Präsentation

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63454/02

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.6

Köln Katalog – Typologien für kompakte, nachhaltige und lebenswerte Quartiere

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.6.1

Präsentation

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.7

Gestaltungsbeirat der Stadt Köln; Berufung der neuen Mitglieder des Gestaltungsbeirates

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld und über die Empfehlungen zur Überarbeitung des Ergebnisses des städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbs Max Becker-Areal

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.1

Präsentation

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Städtebauliches Planungskonzept (VEP) Lerchenweg/Schaffrathsgasse Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (VEP)

Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen

10.3

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Venloer Straße / Nördlich Arnoldshof in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Ergebnis: zurückgestellt

10.4

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Friedrich-Engels-Straße in Köln-Sülz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Erweiterung DEVK-Zentrale in Köln-Riehl

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Offenlage von Bauleitplänen

18

Mitteilungen

18.1

Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Leitbild für die Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Öffentlichkeitsveranstaltung Mülheimer Süden am 21.05.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Köln. Gestaltet. Miteinander - Erfolgreicher Auftakt des ersten Konsultationskreises für die Außengastronomie - mit der Stadtverwaltung, der Gastronomie, den Behindertenverbänden und der Politik - zum Sachstand und zur Methodik

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Zwischenbilanzierung der Gesamtstrategie „Kölner Kinder stärken!“ zur Prävention von Kinder-, Jugend- und Familienarmut und Ausblick auf die strategische Weiterentwicklung in 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Mitteilung der Verwaltung zur Stellungnahme des LVR zum Ehrenfelder Kugelgasbehälter

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Information zum Städtebauförderprogramm NRW für das Jahr 2023 und zu den im Jahr 2022 bewilligten Förderprojekten

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Aktueller Sachstand des Fachgespräches Haus Fühlingen

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.10

Bericht aus der Geschäftsstelle Kooperatives Baulandmodell

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

18.11

Planungsschritte im städtebaulichen Großprojekt Köln-Kreuzfeld im Jahr 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
02.02.2023 15:06 Uhr
Ende
02.02.2023 19:51 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)