Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 21. Juni 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (58)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Einbahnstraßenführung Heinrich-Lersch-Straße, Köln-Neubrück (Az.: 02-1600-145/17)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Umbenennung der Heinrich-Lersch-Straße in Köln-Neubrück
Ergebnis: geändert beschlossen
Anlage eines Zebrastreifens in der Falckensteinstraße in Köln-Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung der Errichtung einer Kindertagesstätte (Kita) in Fertig- oder Modulbauweise auf der ungenutzten Brachfläche an der Kurt-Tucholsky-Hauptschule auf dem Helene-Weber-Platz in Köln-Neubrück
Ergebnis: geändert beschlossen
Prüfung der Errichtung einer Kindertagesstätte (Kita) in Fertig- oder Modulbauweise auf der ungenutzten Brachfläche an der Kurt-Tucholsky-Hauptschule auf dem Helene-Weber-Platz in Köln-Neubrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfauftrag zur Änderung der Linienführung der Buslinie 157 in Köln-Ostheim in Fahrtrichtung Ostheim||hier: Erinnerung an die Abarbeitung/Erledigung des beschlossenen Antrages vom 22.06.2017 (AN/0832/2017)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rückbau des Autobahnzubringers an der Olpener Straße/Hans-Schulten-Straße im Bereich der Kölner Stadtteile Brück, Neubrück und Merheim
Ergebnis: geändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entwässerung des Tennenplatzes des TuS rrh., Höhenberger Sportpark II, in Köln-Höhenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 70451/03 – Arbeitstitel: MHD Gelände in Köln-Kalk; Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über d. Fortführung d. Teilaufhebungsverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Strassenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Planung und Durchführung von Maßnahmen auf den Kölner Schulhöfen im Rahmen des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"
Ergebnis: geändert beschlossen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Städtebauliches Werkstattverfahren Hallen Kalk; Festlegung Schulstandort/Fortführung d. städteb. Planung
Ergebnis: geändert beschlossen
Städtebauliches Werkstattverfahren Hallen Kalk ||Festlegung des Schulstandortes und Fortführung der städtebaulichen Planung (1423/2018)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalinstandsetzung der Germaniastraße in Köln-Höhenberg zwischen Olpener Straße und Gothaer Straße, hier Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straß
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umstellung des Linienbusnetzes auf alternative Antriebsformen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Straßenbahntrassen zu Busspuren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fragen der Einwohner*innen beim Stadtgespräch in Köln-Kalk am 28.2.18
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pläne für die Verkehrsführung auf der Eiler Straße bzw. der Rather Schulstraße während der Sanierung der A3-Brückenbauwerke in Rath/Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Spielgeräte im Bürgerpark Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zustand der Aufzüge und Rolltreppen im Bereich der U-Bahnhaltestellen der KVB im Stadtbezirk Kalk; Hier: mündliche Anfrage des Herrn Bezirksbürgermeisters Pagano (SPD) in der Sitzung vom 03.05.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Bezirksvertreter Schuiszill zur ausgelagerten Schule Katholische Grundschule Forststraße in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Renovierung der Stadtteilbibliothek Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Realisierung von Kreisverkehren im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Angebot von Schwimmunterricht im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verzögerte Beantwortung von Anfragen in der Bezirksvertretung Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung; hier: Sachstand zum Planungsgebiet Hallen Kalk/Kalk Süd, Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE. und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.04.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Glasunterflurcontainer im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Umsetzung des Drogenkonsumraums im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ökologische, ökonomische und verkehrliche Folgen eines möglichen Abrisses des Autobahnzubringers Hans-Schulten-Straße in Köln-Brück/-Neubrück zugunsten einer Nachverdichtung durch Wohnbebauung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Instandsetzung der Stichstraße entlang der Sportanlagen zwischen dem Pohlstadtweg und dem ehemaligen Flughafenstadion in Köln-Brück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortug einer Anfrage gem. §4 der Geschäftsordnung des Rates vom 14.06.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Sachstand zu den Beschlüssen der Bezirksvertretung Kalk, hier: Umgestaltung der Rösrather Straße in Köln-Rath/Heumar vom 28.01.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Vierzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planung einer neuen Jugendeinrichtung auf dem ehemaligen Maltesergelände in Köln Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Containerprogramm für die Jahre 2019 bis 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen (AN/0581/2018) betreffend "Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht (0465/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Werbesäulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15 Minuten kostenfreies Parken im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 21.06.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 21.06.2018 19:20 Uhr
- Ort
- Raum 901