Finanzausschuss
Montag, 15. März 2021 um 14:40 Uhr
Tagesordnung (58)
Verpflichtung Sachkundiger Einwohner
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2019
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.01.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Lastenradförderung 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geldanlage der Bühnen Köln bei der Greensill Bank
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Optimierung der Bankenstrategie in den Eigenbetrieben der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Kosten für das ungenutzte Kölner Impfzentrum - Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Kosten für das ungenutzte Kölner Impfzentrum" (AN/0170/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kontrollmöglichkeiten der Stadt bei Finanzgeschäften der Eigenbetriebe am Beispiel der Anlage des Eigenbetriebs Bühnen bei der Greesill Bank
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/0511/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Finanzskandal bei den Städtischen Bühnen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Transparenz von Geldanlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der schriftlichen Anfrage AN/0524/2021 der AFD-Fraktion "Transparenz von Geldanlagen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufnahme von Darlehen und Anlagestrategien bei den Bühnen Köln vor dem Hintergrund eines gesamtstädtischen Liquiditätsmanagements
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen zum TOP 2.6 - Geldanlage der Bühnen Köln bei der Greensill Bank
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gemäß § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Generalsanierung des Umkleidegebäudes auf der Sportanlage Rixdorfer Str. 56, 51145 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neugestaltung der Spielplätze „Rixdorfer Str.“ und „Wuppertaler Str./Stegwiese“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-109
Ergebnis: zurückgestellt
Sportentwicklungsplanung: Planungsbeschluss für die Sanierung der Kampfbahn und des Werferplatzes auf der Bezirkssportanlage Merianstraße
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. o. Nr. 2, 51143 Köln - Baubeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Abriss und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Cohnenhofstraße o. Nr., 50769 Köln, Planungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erarbeitung der verbindlichen Bauleitplanung (fünf Teilbebauungspläne und ein Bebauungsplan-Änderungsverfahren) und der Durchführung der Vergabe von Fachgutachten für das StädtebauGesamtprojekt Parkstadt Süd
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Baubeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung der Jesuitengasse im Bereich zwischen Amboßstraße und Schmiedegasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1086, Umgestaltung Jesuitengasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgelt- und Benutzungsordnung der artothek - Raum für junge Kunst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
AchtBrücken GmbH - Betriebskostenzuschuss für die Jahre 2022-2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Gemeinsame Errichtung einer Klärschlammverbrennungsanlage in Köln-Merkenich
Ergebnis: zurückgestellt
Kinderoper Köln – Förderung durch das Programm „Neue Wege“ des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen in Zusammenarbeit mit dem NRWKULTURsekretariat
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 10.13 : Kinderoper Köln – Förderung durch das Programm „Neue Wege„ des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen in Zusammenarbeit mit dem NRWKULTURsekretariat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen; hier Maßnahmen für 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "Dritte Orte"
Ergebnis: zurückgestellt
Renovierungsprogramm Museen und Kulturbauten 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fachraumerneuerung des naturwissenschaftlichen Bereiches am Schulstandort Dagobertstraße 79, 50668 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme der Stadt Köln am Landesprojekt „Guter Lebensabend NRW“
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ankauf des Kunstwerkes Sympathische Kommunistin von Martin Kippenberger für das Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalsanierung der Gemeinschaftsgrundschule Halfengasse 25 in 50739 Köln - Baubeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Vergabe der institutionellen Förderung von Interessenvertretungen der freien Szene
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 15.03.2021 14:40 Uhr
- Ende
- 15.03.2021 16:10 Uhr
- Ort
- Ratssaal