Mai 16

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Dienstag, 16. Mai 2017 um 14:00 Uhr

Konferenzraum 16 F 43

Tagesordnung (44)

1

Verabschiedung der Niederschrift der letzten Sitzung

2

Gespräch und Vorträge

2.1

Nahverkehrsplan

2.1.1

3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2

Baumaßnahmen an der Universität zu Köln

3

Beschlüsse und Beschlussempfehlungen

3.1

Sportentwicklungsplanung unter Beteiligung von Menschen mit Behinderung erarbeiten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Umwelt und Grün

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Rotes Haus

3.3.1

Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Aufhebung des Mitnahmeverbots für Elektro-Scooter in Stadtbahnen der KVB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

4.1

Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG

4.2

Mobilitätshilfe

4.3

Herstellung von Barrierefreiheit von Kölner Gehwegen

4.4

Einbindung von Behindertenorganisationen in bauliche Planungen

4.5

Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung

4.5.1

Beantwortung einer Nachfrage zu TOP 10.5 aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.6

Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - 2. Folgebericht und ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

4.6.1

Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - (0990/2016) / Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.6.2

Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - (0990/2016) / Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln (2763/2016)

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.7

Querungsstellen mit differenzierter Bordhöhe hier: Anfrage zum Sachstand der Umsetzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.8

Angebote der Beratungsstellen in Köln für Menschen mit Behinderungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.9

Flüchtlinge

4.9.1

Zusammenfassung der Ergebnisse der Fachtagung „Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf“ am 16.09.2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.9.2

Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.9.3

Gewaltschutz für Kinder in Flüchtlingsunterkünften: Bewirbt sich Köln für Koordinatorenstellen? (AN/0027/2017)

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.10

Schulneubauten

4.11

Barrierefreiheit von Spielplätzen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Anfragen

5.1

Schwerbehindertenstelle - Feststellungsverfahren nach Schwerbehindertenrecht

5.1.1

Schwerbehindertenstelle - Fragen zum Thema Anträge und Antragsbearbeitung

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Barrierefreie Wahlen

5.2.1

Aktueller Sachstand zum Thema Barrierefreiheit bei Wahlen - Ergänzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Wohnen

5.3.1

Barrierefreie bezahlbare Wohnungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Mitteilungen

6.1

Kölner Maßnahmenplan "Inklusion und Sport"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Bericht des Behindertenbeauftragten

7.1

Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Diversity

8.1

Broschüre zum Diversity Netzwerk der Kommunal- und Landesverwaltungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Berichte aus den Fachausschüssen des Rates

10

Verschiedenes

Details

Beginn
16.05.2017 14:00 Uhr
Ende
16.05.2017 16:30 Uhr
Ort
Konferenzraum 16 F 43