Mai 11

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 11. Mai 2020 um 17:10 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (90)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parken auf der Bahnhofstraße in Köln-Sürth (Az.: 02-1600-290/19)

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsführung Marienburg (Az.: 02-1600-256/19)

Ergebnis: zurückgestellt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Pläne zum Schutz und/oder Verkauf des Geländes Sürther Aue

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Situation der Autofahrer am gesperrten "Rechtsabbieger am Südstadion"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Baumfällungen an der Eygelshovener Straße zur Erweiterung der dortigen Gesamtschule - Beantwortung der Anfrage AN/0739/2017 der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Fahrgastzahlen der Buslinie 106

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Gefährdung der Kinder der GGS St.-Nikolaus-Schule in Köln-Zollstock

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Interkommunale Zusammenarbeit der Hauptschulen in Wesseling und Rodenkirchen, Anfrage des Herrn Ilg

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.1.1

Beantwortung AN/0245/2020 - Interkommunale Zusammenarbeit der Hauptschulen in Wesseling und Rodenkirchen.

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Mögliche Pläne zum Abriss oder zur Umgestaltung der Rodenkirchener Brücke.

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2020/2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Ehemalige Gaststätte Räderscheid, Köln-Raderthal, Schulze-Delitzsch-Str. 108

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4.1

Ehemalige Gaststätte Räderscheid, Köln-Raderthal, Schulze-Delitzsch-Str. 108

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Unterbringung von Flüchtlingen entgegen des Leverkusener Modells in ausschließlich leerstehenden Ein- und Zweifamilienhäusern im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.5.1

Unterbringung von Flüchtlingen entgegen des Leverkusener Modells in ausschließlich leerstehenden Ein-und Zweifamilienhäusern im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Nutzung von Flüchtlingseinrichtungen/Kasernen wegen der Corona-Epidemie.

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.6.1

Nutzung von Flüchtlingseinrichtungen/Kasernen wegen der Corona-Epidemie

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Emil-Hoffmann-Straße: Bushaltestelle, Sicherheit

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.8

Kfz-Zulassungszahlen im Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.8.1

Zulassungszahlen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen (Beantwortung zu AN/0420/2020)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.9

Kiosk an der Endhaltestelle der KVB-Linie 106 in Marienburg

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

7.2.9.1

Kiosk an der Haltestelle Bayenthalgürtel der Linien 16 und 17 am Rheinufer

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.10

Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.11

Maßnahmen zur Reduzierung der Staus auf der Bonner Straße

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Eindämmung der nächtlichen Beleuchtung im Stadtbezirk Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.1.1

Eindämmung der nächtlichen Beleuchtung im Stadtbezirk Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.2

P & R – Möglichkeiten im Bereich der KVB-Haltestelle Michaelshoven, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.3

Bauliche Alternativen zu den Fahrradboxen in Sürth und Rodenkirchen, Antrag des Herrn Ilg

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.4

Neubau der EMA-Grundschule: Verkehrskonzept für die Schulzufahrt und den umgebenden Bereich, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Mangel an Schulplätzen im Bezirk: Konzentration auf Schulneu- und -ausbau, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.6

Zugang Rheinaustraße 1 in Köln-Sürth, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.7

Radweg entlang der Bonner Straße: Zustand in einem Teilbereich, Verbesserung, Antrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.8

Nord-Süd-Stadtbahn – Behinderungen, Umleitungen und Verkehrslenkung während der Realisierung der 3. Baustufe auf der Bonner Straße in Köln-Bayenthal und - Marienburg, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.9

Neubau EMA-Grundschule: Linksabbieger, Plan für Grünausgleich, Antrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Wanderbaumallee: Aufstellung im öffentlichen Raum, Antrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

8.2.2

Unbürokratische Unterstützung der Gastronomie durch Förderung der Außengastronomie, Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Haushaltsplan Doppelhaushalt 2020 / 2021 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020 und 2021 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Bericht der Oberbürgermeisterin gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2016 - 2018

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.3

Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Meschenich“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3.1

Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Meschenich“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für das Gebiet der „Sozialen Stadt“ Mesche-nich im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Rodenkirchen - Kölnberg

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2.1

Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 23.03.2020: Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Rodenkirchen - Kölnberg

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.3

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3.1

Ergänzungsantrag zu TOP 9.2.3 " Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020"

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.4

Bundesfachplanung für das Vorhaben "Ultranet - Gleichstromverbindung zwischen Osterath und Philippsburg, Abschnitt E: Rommerskirchen-Weißenthurm"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.5

Erweiterung der Gesamtschule Rodenkirchen, Sürther Straße 191, 50999 Köln – Bau- und Vergabebeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.6

- nicht behandelt - Stellplatzsatzung für Köln

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.6.1

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIe Linke zu "Stellplatzsatzung für Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im „Soziale Stadt“ Gebiet Meschenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Antrag der Freien Demokraten BV 2 (Rodenkirchen) hier: Quote von Ersatzpflanzungen bei künftigen Fällungen von Bäumen im Zusammenhang mit Bauprojekten im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Teilnahme an der Earth Hour 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Verkehrsplanung rund um das Quartier Reiterstaffel

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Bushaltestellen für Bienen begrünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Aktueller Sachstand und Bauzeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Rodenkirchen priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.14

Jahresbericht 2019, Naturschutzwacht Frau Esser, Bezirk 2 Rodenkirchen - Ost

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.15

Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2019 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.16

Flächenbericht 2019 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.17

Verschenkung von Wohncontainern (ehem. Geflüchtetenunterkunft Eygelshovener Straße)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.18

25 Jahre „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.19

PFC-Grundwasserverunreinigungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.20

Handlungskonzept Trockenheitsphasen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.21

Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplans auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a oder § 13b Baugesetzbuch; hier: Pläne mit Bekanntmachung bis zum 31.08.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.22

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligungen und Offenlagen zu Bauleitplanverfahren in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen durch die COVID-19-Pandemie

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
11.05.2020 17:10 Uhr
Ende
11.05.2020 18:10 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal