- Sitzungen
- Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 11. Mai 2020 um 17:10 Uhr
Tagesordnung (90)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parken auf der Bahnhofstraße in Köln-Sürth (Az.: 02-1600-290/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsführung Marienburg (Az.: 02-1600-256/19)
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Pläne zum Schutz und/oder Verkauf des Geländes Sürther Aue
Ergebnis: Kenntnis genommen
Situation der Autofahrer am gesperrten "Rechtsabbieger am Südstadion"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumfällungen an der Eygelshovener Straße zur Erweiterung der dortigen Gesamtschule - Beantwortung der Anfrage AN/0739/2017 der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrgastzahlen der Buslinie 106
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gefährdung der Kinder der GGS St.-Nikolaus-Schule in Köln-Zollstock
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Interkommunale Zusammenarbeit der Hauptschulen in Wesseling und Rodenkirchen, Anfrage des Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung AN/0245/2020 - Interkommunale Zusammenarbeit der Hauptschulen in Wesseling und Rodenkirchen.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mögliche Pläne zum Abriss oder zur Umgestaltung der Rodenkirchener Brücke.
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2020/2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ehemalige Gaststätte Räderscheid, Köln-Raderthal, Schulze-Delitzsch-Str. 108
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ehemalige Gaststätte Räderscheid, Köln-Raderthal, Schulze-Delitzsch-Str. 108
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterbringung von Flüchtlingen entgegen des Leverkusener Modells in ausschließlich leerstehenden Ein- und Zweifamilienhäusern im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unterbringung von Flüchtlingen entgegen des Leverkusener Modells in ausschließlich leerstehenden Ein-und Zweifamilienhäusern im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzung von Flüchtlingseinrichtungen/Kasernen wegen der Corona-Epidemie.
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nutzung von Flüchtlingseinrichtungen/Kasernen wegen der Corona-Epidemie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Emil-Hoffmann-Straße: Bushaltestelle, Sicherheit
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Kfz-Zulassungszahlen im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Zulassungszahlen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen (Beantwortung zu AN/0420/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kiosk an der Endhaltestelle der KVB-Linie 106 in Marienburg
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Kiosk an der Haltestelle Bayenthalgürtel der Linien 16 und 17 am Rheinufer
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Maßnahmen zur Reduzierung der Staus auf der Bonner Straße
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Eindämmung der nächtlichen Beleuchtung im Stadtbezirk Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Eindämmung der nächtlichen Beleuchtung im Stadtbezirk Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
P & R – Möglichkeiten im Bereich der KVB-Haltestelle Michaelshoven, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Bauliche Alternativen zu den Fahrradboxen in Sürth und Rodenkirchen, Antrag des Herrn Ilg
Ergebnis: zurückgestellt
Neubau der EMA-Grundschule: Verkehrskonzept für die Schulzufahrt und den umgebenden Bereich, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Mangel an Schulplätzen im Bezirk: Konzentration auf Schulneu- und -ausbau, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Zugang Rheinaustraße 1 in Köln-Sürth, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Radweg entlang der Bonner Straße: Zustand in einem Teilbereich, Verbesserung, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Nord-Süd-Stadtbahn – Behinderungen, Umleitungen und Verkehrslenkung während der Realisierung der 3. Baustufe auf der Bonner Straße in Köln-Bayenthal und - Marienburg, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Neubau EMA-Grundschule: Linksabbieger, Plan für Grünausgleich, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Wanderbaumallee: Aufstellung im öffentlichen Raum, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Unbürokratische Unterstützung der Gastronomie durch Förderung der Außengastronomie, Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsplan Doppelhaushalt 2020 / 2021 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020 und 2021 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht der Oberbürgermeisterin gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2016 - 2018
Ergebnis: geändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Meschenich“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Meschenich“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für das Gebiet der „Sozialen Stadt“ Mesche-nich im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Rodenkirchen - Kölnberg
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 23.03.2020: Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Rodenkirchen - Kölnberg
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzungsantrag zu TOP 9.2.3 " Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020"
Ergebnis: zurückgestellt
Bundesfachplanung für das Vorhaben "Ultranet - Gleichstromverbindung zwischen Osterath und Philippsburg, Abschnitt E: Rommerskirchen-Weißenthurm"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Erweiterung der Gesamtschule Rodenkirchen, Sürther Straße 191, 50999 Köln – Bau- und Vergabebeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
- nicht behandelt - Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIe Linke zu "Stellplatzsatzung für Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im „Soziale Stadt“ Gebiet Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Freien Demokraten BV 2 (Rodenkirchen) hier: Quote von Ersatzpflanzungen bei künftigen Fällungen von Bäumen im Zusammenhang mit Bauprojekten im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme an der Earth Hour 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsplanung rund um das Quartier Reiterstaffel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bushaltestellen für Bienen begrünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Aktueller Sachstand und Bauzeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Rodenkirchen priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2019, Naturschutzwacht Frau Esser, Bezirk 2 Rodenkirchen - Ost
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2019 im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2019 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verschenkung von Wohncontainern (ehem. Geflüchtetenunterkunft Eygelshovener Straße)
Ergebnis: Kenntnis genommen
25 Jahre „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“
Ergebnis: Kenntnis genommen
PFC-Grundwasserverunreinigungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept Trockenheitsphasen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplans auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a oder § 13b Baugesetzbuch; hier: Pläne mit Bekanntmachung bis zum 31.08.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligungen und Offenlagen zu Bauleitplanverfahren in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen durch die COVID-19-Pandemie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 11.05.2020 17:10 Uhr
- Ende
- 11.05.2020 18:10 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal