Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 03. November 2022 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (109)
Einwohnerfragestunde
Verkehrsbeschränkende Maßnahmen bzw. Lärmgutachten im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Unfall auf der Jesuitengasse
Ergebnis: zurückgestellt
Umgestaltung des Johannes-Giesberts-Parks
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, Zebrastreifen nördlich des Kreuzungspunktes Sebastianstraße/Hillesheimstraße sowie südöstliche und nordöstliche Abpollerung (Az.: 02-1600-114-22)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, Zebrastreifen nördlich des Kreuzungspunktes Sebastianstraße/Hillesheimstraße sowie südöstliche und nordöstliche Abpollerung (Az.: 02-1600-114-22)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. Grethenstraße (Az.: 02-1600-20-22)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verschönerung eines Platzes zwischen Altleinigenweg und Ebernburgweg", AZ.: 68/22
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradparken Sechzigviertel (Az.: 02-1600-48-22)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradparken Sechzigviertel (Az.: 02-1600-48-22)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Carsharingplätze im Stadtbezirk Nippes und speziell in der Nibelungensiedlung in Mauenheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Carsharingplätze im Stadtbezirk Nippes und speziell in der Nibelungensiedlung in Mauenheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Künstlermarkt auf dem Schillplatz (AN/1034/2016)
Ergebnis: zurückgestellt
Wiederherstellung des Leihradangebots in Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiederherstellung des Leihradangebots in Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrradparken
Ergebnis: zurückgestellt
Kreisverkehr Äußere Kanalstraße/Escher Straße/Robert-Perthel-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kreisverkehr Äußere Kanalstraße/Escher Straße/Robert-Perthel-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tempo 30 auf der Kempener Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Abriss Riehler Kiosk Stammheimer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Rattenpopulation im Bereich Erzberger Platz und Schillplatz in Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD zur Rattenpopulation im Bereich Erzberger Platz und Schillplatz in Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Öffnung der Adam-Wrede-Straße in Nippes für den Radverkehr in Gegenrichtung
Ergebnis: zurückgestellt
Ehemalige Tankstelle Riehler Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehemalige Tankstelle Riehler Straße, Anfrage der SPD zur Sitzung am 03.11.2022 (AN/1896/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrskonzept Simonskaul
Ergebnis: zurückgestellt
Prognose zur Entwicklung der Bevölkerungszahl - Stadtbezirksweise
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN/1901/2022, Prognose zur Entwicklung der Bevölkerungzahl - Stadtbezirksweise
Ergebnis: Kenntnis genommen
Altablagerungen Simonskaul
Ergebnis: Kenntnis genommen
Altablagerung Simonskaul
Ergebnis: Kenntnis genommen
Akute Gefährdungssituation GGS Halfengasse nähe KVB-Straße, Merkenicher Straße 313
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Pionierstraße und Hittorfstraße priorisieren bei der Öffnung der Einbahnstraßen für Fahrradverkehr in Gegenrichtung
Ergebnis: geändert beschlossen
Pionierstraße und Hittorfstraße priorisieren bei der Öffnung von Einbahnstraßen für Fahrradverkehr in Gegenrichtung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Fahrradverkehr Promenade Niehler Damm
Ergebnis: zurückgestellt
Fahrradverkehr Promenade Niehler Damm
Ergebnis: zurückgestellt
Aufhebung veralteter Beschlüsse
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufhebung veralteter Beschlüsse
Ergebnis: Sache ist erledigt
Bänke am Niehler Rheinufer erhöhen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bänke am Niehler Rheinufer erhöhen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Sanierung des Fuß- und Radweges Henner-Berzau-Weg im Toni-Steingass-Park
Ergebnis: geändert beschlossen
Sanierung des Fuß- und Radweges Henner-Berzau-Weg im Toni-Steingass-Park
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Tag des Guten Lebens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Tag des Guten Lebens
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Überflüssige Ampeln im Stadtbezirk abschalten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ÖPNV in Nippes verbessern - Taktverdichtung der Linie 13 zeitnah umsetzen
Ergebnis: zurückgestellt
Riehler Tal sanieren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einsetzung einer Arbeitsgruppe für ein Logo für den Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Abgrenzungskatalog zur Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlossene Einsparungen zurücknehmen - Sozialraum Bilderstöckchen stärken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Härtefallfond für sozialer Träger
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sperrung der Straße Simonskaul für den motorisierten Verkehr durch Verkehrszeichen 260
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Niehler Bürgerverein e.V.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Blasorchester MC Kapelle Köln-Niehl e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bürgerverein Köln-Longerich e.V.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Über den Tellerrand kochen e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Engel & Esel-Produktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Stephanie Watin
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Turnerschaft Mauenheim 1921 e.V.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das SeniorenNetzwerk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Initiative Nippeser Edelweißpiraten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Für Nippes e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Christina Bacher
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zug um Zug e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13b BauGB Arbeitstitel: "Am Bilderstöckchen" in Köln-Bilderstöckchen
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2023 - 2027
Ergebnis: geändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2023 - 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: zurückgestellt
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Zwischenbericht zur Errichtung des Faber-Kunstwerks auf dem Platz an der Naumannstraße
Mitteilungen der Verwaltung
Öffentlichkeitsbeteiligung für den "SportPark" in Weidenpesch innerhalb der Bezirkssportanlage Scheibenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentlichkeitsbeteiligung für die beiden neu geplanten Haltestellen Niehler Straße/Gürtel und Boltensternstraße/Gürtel der Stadtbahnlinie 13
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 66509/10 Arbeitstitel: Simonskaul in Köln-Weidenpesch
Ergebnis: zurückgestellt
20. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktivitäten 2022 des House of Resources (HoR) in Köln und diesjährige Bundeskonferenz der Houses of Resources am 4.11.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Grundschule Friedrich-Karl-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Angebote und Projekte des Interkulturellen Dienstes der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erste Gespräche zur Abstimmung neuer Regelung für die Außengastronomie hier: Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
1. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2023/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfragen zur Neufassung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erster Evaluationsbericht Audit „Generationengerechtes Wohnen im Quartier“ in Köln-Bilderstöckchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Verkehrskonzept für die Sanierung der Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvoranfrage zur Klärung des Planungsrechts (Bebauungsgenehmigung) im Rahmen der Nachverdichtung für das Grundstück Ludwigsburger Str. 21 mit 4 Wohngebäuden mit 86 Wohnungen.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag auf Baugenehmigung im Rahmen der Nachverdichtung für 6 Wohngebäude mit 69 Wohnungen und 60 Stellplätzen in der Tiefgarage.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung der Jesuitengasse zwischen Amboßstraße und Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baulicher Zustand der Lehrschwimmbecken in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Umgestaltung Neusser Straße zwischen Niehler Kirchweg und Kempener Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Gremien
Details
- Beginn
- 03.11.2022 17:30 Uhr
- Ende
- 03.11.2022 21:15 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal