Finanzausschuss
Montag, 23. März 2020 um 14:37 Uhr
Tagesordnung (74)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
27. Bericht zur Situation Geflüchteter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitgliedschaft der Stadt Köln bei Transparency International
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.01.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2019 gemäß § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2020 gemäß § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Neugestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Eythstraße in Köln-Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Waltharistr. und der Theodor-Hürth-Str. sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von zwei Hubarbeitsbühnen auf LKW-Fahrgestellen für die Baumpflege
Ergebnis: ungeändert beschlossen
EFRE Grüne Infrastruktur - Vielfalt vernetzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von 3 Schmalspurgeräteträgern für den Grünbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschaffung von 4 Gießarmgespannen inclusive Tankwagen für den Anbau an Kompaktschlepper der Grünunterhaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Dellbrücker Steinweges zwischen den Hausnummern 2 und 18 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finazstelle 6601-1201-0-6605, Generalsanierung von Straßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalsanierung der Deichkronenwege in Köln-Merkenich sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Überplanmäßiger Aufwand
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Einrichtung von Fachräumen als Automatisierungslabor im Berufskolleg 17, Eitorfer Str. 18-20, 50679 Köln (Deutz) - Förderprogramm des Landes NRW 'Digitalpakt Schule' - außerplanmäßige Auszahlungen mit dazugehöriger Freigabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Änderung der Anlage 4 (Förderungshöhe) der Richtlinie für die Anerkennung und Förderung der Interkulturellen Zentren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bahnsteiganhebung Haltestelle Barbarossaplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o. Nr., 50765 Köln-Blumenberg, Gemarkung Worringen, Flur 50, Flurstück 1872 tlw.
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzung des Stadtbahnvertrages "Linie 1"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Wirtschaftsplan 2020 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Erweiterung der Nord- und Südseite der Hohenzollernbrücke; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Gründung der Film Festival Cologne GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung;Hier: Baubeschluss und ergänzende Planungsbeschlüsse
Ergebnis: geändert beschlossen
Kommunales Vorkaufsrecht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grün hoch 3
Ergebnis: ungeändert beschlossen
MINT-Angebote in der Stadtbibliothek Köln
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuerung der Brandmeldeanlage im Bürgerhaus Stollwerck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 28.02.2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Maßnahme 5.0.2 "Zuhaus im Veedel - Aktivierung und Beteiligung im Quartier" - Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil, Quartier Finkenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Deutzer Ringes zwischen östlichem Zubringer und der Severinsbrücke in beiden Fahrtrichtungen (Bauabschnitt 2 und 3) sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Fin
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung des Prüfungsmandats zur Jahresabschlussprüfung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bezuschussung von Maßnahmen aus "Lärmschutzfonds für freie Kulturinstitutionen / Musikclubs" 2020, Teil 1
Ergebnis: zurückgestellt
Genehmigung der Mittelverwendung für Sonderausstellungen der Museen 2020 - Fortschreibung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe der Mittelerhöhung zur institutionellen Förderung für Filminitiativ Köln e.V./Afrika Film Fest Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
GbR Historische Mitte: Entsendung von Mitgliedern in den Lenkungskreis
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe und Vergabe der Fördermittel für den Verein "Theaterpädagogisches Zentrum Köln e. V." in 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe des Betriebskostenzuschuss für den Verein "afroTopia e. V."
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung: "Erhöhung des Förderetats für interkulturelle Projekte" sowie "Etatisierung eines Förderbudgets für freie inklusive Kulturarbeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme an der Landesinitiative "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe der Mittelerhöhung zur institutionellen Förderung der Initiative Kölner Jazz Haus e.V. Europäisches Zentrum für Jazz und aktuelle Musik in 2020 und 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe und Vergabe der Fördermittel "Jazzstadt Köln" in 2020 und 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe und Vergabe der Fördermittel "IFM Organisatorische Stärkung" in 2020 und 2021 als befristete institutionelle Förderung
Ergebnis: zurückgestellt
Freigabe der Mittelerhöhung zur institutionellen Förderung von ON Neue Musik Köln e.V. zur Vorbereitung und Durchführung eines Musiktheaterfestivals in 2020 und 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe und Vergabe der Fördermittel "Freie Projektmittel für den Initiative Freie Musik e.V."
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GAG Immobilien AG: Satzungsänderung; GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag
Ergebnis: zurückgestellt
Anpassung der Ermäßigungsregelung für Konzerte des Gürzenich-Orchesters ab der Spielzeit 2020/21
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film Festival Cologne 2020" und der Jubiläumsveranstaltung "10 Jahre Klubkomm"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Elternbeitragssatzung für die Kindertagesbetreuung ab 01.08.2020
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ersatzansprüche der Häfen und Güterverkehr Köln AG - Ausbaustopp Godorfer Hafen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zur Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatz eines maroden Schulklassenpavillons an der Katholischen Grundschule Hinter der Kirche 3-5, 51143 Köln (Porz) - Bedarfsanerkennung und Baubeschluss
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Jugendzentren Köln gGmbH, Jugendzentrum "Alte Schule Widdersdorf", hier: Baubeschluss zur baulichen Erneuerung des Bewegungsraumes "Pavillon" auf dem Außengelände
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 23.03.2020 14:37 Uhr
- Ende
- 23.03.2020 15:31 Uhr
- Ort
- Ratssaal