Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 04. Dezember 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (67)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO "Laternen für den Weg zwischen Sinziger-und Kardorfer Straße, 50968 Köln" (AZ: 02-1600-63/17)
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag aller Fraktionen zu TOP 2.1: Bürgereingabe „Laternen für den Weg zwischen Sinziger- / Kardorfer Straße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anwohnerparkraum in der Gotenstraße und Umgebung (Az.: 02-1600-138/17)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung der CDU-Anfrage 1439/2017 - Frage 2 - Durchfahrtsverbot für LKW ab 30to auf der L300
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer CDU-Nachfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 13.11.2017; Dreizehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln, 3035/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgebung des Bayenthalgürtels,
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung am 13.11.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1138/2017 aus der Sitzung der BV Rodenkirchen am 18.09.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Luftqualität im Bezirk Rodenkirchen; Beantwortung der Anfrage der Fraktion die Grünen aus der Sitzung vom 18.09.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Beleuchtung des Radweges parallel zur Militärringstraße, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gymnasium Rodenkirchen: Kapazitäten, Gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulen in Bayenthal und Marienburg, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geplante Verlagerung des Recycling-Unternehmens Theo Steil bis zum 20.12.2020 vom Standort Deutzer Hafen in den Godorfer Hafen, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beleuchtungsanlage für den Rasenplatz an der Frohnhofstrasse in Köln-Sürth, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Quartiersgaragen als Ausgleich für den Wegfall von Parkplätzen entlang der Bonner Straße, Antrag von Herrn Ilg
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Keine Entsiegelung des Zollstocker Weges, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Ersetzungsantrag der Fraktion Die Grünen: Dauerhafte Sperrung des Zollstocker Wegs
Ergebnis: Sache ist erledigt
Alte Trauerhalle auf dem Weißer Friedhof - Nutzung als Kolumbarium, Antrag der Fraktion Die Grünen mit Beitritt der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion sowie Herrn Bronisz
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufhebung des BV-Beschlußes vom 16.10.2017, TOP 9.1.4 zur Vorlage: 2782/17 über die Fällung der Ginkgo-Bäume in der Ulmenallee/Sürth, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Luftmessungen entlang der Bonner-, und Brühler Straße, Antrag von Herrn Ilg
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Weltkinder-KiTa Gaedestraße; Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Durchsetzung des Park- und Halteverbots auf der "Panzerrampe" in Köln-Sürth, Antrag der FDP-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stromtankstellen in Bayenthal, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag von Herr Ilg
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion: Ausbau der Elektromobilität in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busangebotes im Außenbereich des Stadtbezirks Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ersetzungsantrag der Fraktion Die Grünen - TOP 8.1.10 (KVB-Busangebot)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen: Bezirksordnungsdienst: Ansiedlung im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion mit Beitritt der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Grundschulen im Bezirk: allgemeiner (baulicher) Zustand
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Zuschuss zum Bau eines neuen Sportplatzes - Turnverein Rodenkirchen e.V. 1998, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzungs- und Gestaltungskonzept für die Realisierung eines Nahbereichszentrums Michaelshoven, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Sürther Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Rodenkirchen) ab dem Jahr 2017 ff.
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung von zwei Premium-Großflächen-Werbeanlagen vor dem Grundstück Raderthalgürtel, Nähe Raderthaler Straße 43
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bezirksorientierte Mittel 2017 - Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2017 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW - Restmittel 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Errichtung einer Unterkunft für geflüchtete Familien auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 10, 50997 Köln - Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016/2017 der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Verlagerung Tennisanlage Heidekaul
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Sportanlage Kapellenstraße in Köln-Rondorf
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg Planungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung; 57419/08; Satzungsbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
TOP A Aktuelle Stunde zum Thema:
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukunfts- und bedarfsorientiertes Ressourcenmanagement für schutzsuchende Menschen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Stärkung standortübergreifende Betreuung und Steuerung Ehrenamtler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Durchforstungsplanung 2018 zur Pflege des städtischen Waldes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 04.12.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 04.12.2017 18:55 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal