Jun 16

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 16. Juni 2025 um 15:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (65)

1

0 Aktuelle Stunde: Sichere Schulwege für alle Kinder in Köln – spürbare Verbesserungen bis zum Schulstart 2025/26 erreichen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

1.1

Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 02/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Beschluss des Gleichstellungsausschusses betreffend "Identitätsfindung in der Grundschule – Ein Beitrag zur Gleichstellung in der Zukunft"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen

3

Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 07.05.2025 betreffend "Umbau des OGS-Gebäudes an der Montessorischule in der Stegerwaldsiedlung"

Ergebnis: vertagt

3.2

Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 02.06.2025 betreffend "Pilotprojekt zum Erwerb des Rettungsschwimmpasses"

Ergebnis: vertagt

3.3

Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke vom 02.06.2025 betreffend "Errichtung einer Gesamtschule am Standort Helene-Weber-Platz im Stadtteil Neubrück und gleichzeitige auslaufende Schließung der Kurt-Tucholsky-Hauptschule"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3.4

Antrag der Fraktion Klimafreunde & Gut vom 03.06.2025 betreffend "Fassadenbegrünung für Schulen als Klimaanpassungsmaßnahme und Lernort"

Ergebnis: vertagt

4

Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / die Grünen, CDU und Volt vom 03.06.2025 betreffend "Schulsozialarbeit an Kölner Gymnasien"

Ergebnis: vertagt

4.2

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 05.06.2025 betreffend "Schulstandort Holzheimer Weg und Ausweichgrundstück für ein neues Grundschulgebäude"

Ergebnis: vertagt

4.3

Anfrage der Fraktion SPD vom 10.06.2025 betreffend "Stand der Umsetzung der Sporthallenerweiterung für das Gymnasium Müngersdorf"

Ergebnis: vertagt

4.4

Anfrage der Fraktion SPD vom 10.06.2025 betreffend "Schulsozialarbeit am Leonardo-da-Vinci Gymnasium"

Ergebnis: vertagt

5

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen

5.1

Anfrage der Fraktion FDP vom 30.04.2025 betreffend "Sachstand Wiederzulassung freier Nutzung von Schulhöfen"

Ergebnis: vertagt

5.2

Anfrage der Fraktion Die Linke vom 05.05.2025 betreffend "Gestaltung der Verträge und Arbeitsbedingungen für Dozierende an der Volkshochschule Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

19

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung (AN/0561/2025) betreffend der Gestaltung der Verträge und Arbeitsbedingungen für Dozierende an der Volkshochschule Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

5.3

Anfrage der Fraktion CDU vom 07.05.2025 betreffend "Islamischer Religionsunterricht an Kölner Schulen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

21

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0591/2025) betreffend "Islamischer Religionsunterricht an Kölner Schulen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen u. CDU vom 07.05.2025 betreffend "Verbesserung der IT-Betreuung an Kölner Schulen"

Ergebnis: vertagt

6

Empfehlungen

6.1

Erstellung eines Erweiterungsbaus Küche mit Mensa sowie die erforderlichen Nebenräume für die offene Ganztagsschule inklusive Anbau einer Aufzugsanlage für die Grundschule Ernstbergstraße 2 in 50765 Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.2

Umwandlung der Katholischen Grundschule Maternus-Schule, Bülowstraße 90, 50733 Köln in eine Gemeinschaftsgrundschule

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.3

Bauliche Errichtung eines zweiten Rettungsweges und energetische Generalinstandsetzung der Grundschule im Süden, Godorfer Str. 29 - Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.4

Generalinstandsetzung der OGTS-Gebäude (Trakt C & D) sowie Teilsanierung der Trakte A, B und E der Gemeinschaftsgrundschule Brüder Grimm in der Sürther Hauptstraße 149, Rodenkirchen – Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.5

Temporäre Kapazitätseinschränkung am Gymnasium Neue Sandkaul im Schuljahr 2026/27

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.6

Neubau einer 2-zügigen Clustergrundschule mit Zweifeldsporthalle, Hausmeisterwohnung und Außenanlagen in der Friedensstraße durch die Kölner Schulbaugesellschaft mbH - Planungs- und Baubeschluss

Ergebnis: vertagt

6.7

13. Änderung des Landschaftsplans Köln zur Ausweisung des Naturschutzgebiets (NSG) N 24 „Isborns Heide und Hommelsheimer Bruch“ hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Ergebnis: vertagt

6.8

Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die katholische Grundschule Horststraße 1, 51063 Köln (Mülheim)

Ergebnis: vertagt

6.9

Erweiterung des Bildungsgangs 'Einjährige Berufsfachschule im Fachbereich Gestaltung' am Richard-Riemerschmid-Berufskolleg zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.10

Neubau eines Erweiterungsbaus in Modulbauweise, einer Einfachturnhalle, eines Erweiterungsbaus für die Mensa und Umbau von Fachräumen am Schulzentrum Ostheim, Hardtgenbuscher Kirchweg 100, 51107 Köln

Ergebnis: vertagt

6.11

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am der Gemeinschaftsgrundschule und Katholischen Grundschule An den Kaulen 62-64, 50769 Köln

Ergebnis: vertagt

6.12

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Albert-Schweitzer-Schule und dem Heinrich-Heine-Gymnasium, Hardtgenbuscher Kirchweg 100, 51107 Köln

Ergebnis: vertagt

6.13

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Kaiserin-Augusta-Schule, Teilstandort Georgstraße 9-13, 50676 Köln

Ergebnis: vertagt

6.14

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am Richard-Riemerschmid-Berufskolleg, Heinrichstraße 51, 50676 Köln

Ergebnis: vertagt

6.15

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der offenen Ganztagsgrundschule Trierer Straße 8, 50676 Köln

Ergebnis: vertagt

6.16

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Gemeinschaftsgrundschule und Förderschule Pfälzer Straße 30-34, 50677 Köln

Ergebnis: vertagt

6.17

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur Generalinstandsetzung und Erweiterung des Schulgebäudes am Erich Kästner-Gymnasium, Castroper Straße 7, 50735 Köln

Ergebnis: vertagt

6.18

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur Erweiterung des Schulstandortes Nikolausstraße 55 (Elisabeth-von-Thüringen Gymnasium und Schillergymnasium) und des Teilstandortes Lotharstraße 14-18, 50937 Köln

Ergebnis: vertagt

7

Entscheidungen

7.1

Namensgebung Förderschule Lernen Berliner Straße 36, 51149 Köln Porz - Westhoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Beantwortung der mündlichen Anfragen von Ulrike Müller-Harth (Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik) in der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 27.01.2025 zum Themenkomplex

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen in Köln für das Schuljahr 2025/26

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Nachfragen aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 27.01.2025 betreffend Sanierung am Schulstandort Fühlinger Weg 4, Köln-Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld - hier: Mitteilung über städtebauliche Studie mit Vorzugsvariante für städtebauliche Bildungslandschaft

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.6

Beantwortung der Anfrage AN/0369/2025 der SPD-Fraktion bezüglich geschlossener Schulschwimmbäder

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.7

VHS ausgezeichnet: Nationaler Preis - Bildung für nachhaltige Entwicklung

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.8

Handlungsempfehlungen des Expert*innengremiums (Post)koloniales Erbe

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.9

Sachstände der Arbeitsgruppen des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM) zu aktuellen rechtskreisübergreifenden Themen und Prozessen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.10

Informationen zur Beschlussvorlage 0123/2025 "Konzept Misch MIT! - So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln!"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.11

Beantwortung einer Nachfrage von RM Kircher aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 24.03.2025 bezüglich der Vergabe zu den Interimsbauten für die Europaschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.12

Sachstand zum Einsatz von Schwimmcontainern in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.13

Beantwortung von Nachfragen zur 2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.14

Aktueller Sachstand zur Umsetzung des Startchancen-Programms in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.15

Offene Ganztagsschule im Primarbereich - Aktuelle Informationen im Hinblick auf die Realisierung des Anspruchs auf ganztägige Betreuung

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.16

Beantwortung einer mündliche Anfrage von Frau Lankes (KLIMAFREUNDE & GUT) im Ausschuss für Schule und Weiterbildung betreffend "Schülerwanderungen nach der Orientierungsstufe Sekundarstufe I"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.17

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Browers (Volt) aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 27.01.2025 betreffend "Sanierungs- und Umbauarbeiten" (Katharina-Henoth-Gesamtschule)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.18

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Andeas Schmitz (Stadtschulpflegschaft) aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 17.03.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.19

Baubeschluss zur Dachsanierung inkl. Photovoltaikanlage und Begrünung sowie Planungsbeschluss zur Sanierung von Fassaden und Fenstern des Heinrich-Mann-Gymnasiums (exkl. 3-Feld-Sporthalle) in Köln-Chorweiler, Fühlinger Weg 4

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.20

Umstellung auf G9 an den Kölner Gymnasien - Maßnahmenübersicht

Ergebnis: vertagt

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
16.06.2025 15:00 Uhr
Ende
16.06.2025 18:30 Uhr
Ort
Ratssaal