Jan 25

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 25. Januar 2018 um 16:00 Uhr

Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (90)

1

Verabschiedung von Herrn Peter Römers, Leiter der Polizeiinspektion Innenstadt, und Vorstellung seines Nachfolgers

1.1

Aktuelle Stunde Karneval

1.2

Aktuelle Stunde Weinanbau/Weinberg Severinstorburg, Antrag des Bezirksbürgermeisters

2

Vorstellung des Projektes Straßenland

3

Einwohnerfragestunde

4

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

5

Verwaltungsvorlagen

5.1

Fällung eines Baumes an der Kyotostraße

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Demontage der Lichtsignalanlagen Neusser Straße/Neusser Wall, Neusser Straße/Weißenburgstraße und Neusser Straße/Balthasarstraße und Ersatz durch alternative Betriebsformen

Ergebnis: zurückgestellt

5.3

Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Innenstadt) ab dem Jahr 2017 ff.

Ergebnis: geändert beschlossen

5.4

Richtlinie für die Benennung von Straßen

Ergebnis: zurückgestellt

5.5

Teileinziehung im Bereich der Eisenbahnüberführung Johannisstraße in Köln-Altstadt/Nord

Ergebnis: zurückgestellt

5.6

Einbahnstraßenregelung Friesenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

5.7

5-Jahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen, Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.8

Parkraumbewirtschaftung auf dem Auenweg in Köln Deutz

Ergebnis: zurückgestellt

5.8.1

ÄA zur Vorlage 3563/2017 - Parkraumbewirtschaftung auf dem Auenweg

Ergebnis: zurückgestellt

5.9

263. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.10

Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Ergebnis: zurückgestellt

5.10.1

Änderungsantrag zu TOP 5.1. Luftreinhalteplan

Ergebnis: zurückgestellt

5.11

Umgestaltung Ebertplatz; Verfahrensvorschlag; hier: Begründung der Dringlichkeit

Ergebnis: geändert beschlossen

5.11.1

"Verwaltung und Gremien für Soziales und Kultur einbeziehen!" - Änderungsantrag zu Top 5.4 "Umgestaltung Ebertplatz; Verfahrensvorschlag"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.12

Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur kurzfristigen Schaffung dringend notwendiger, zusätzlicher Schülerplätze

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.13

Anordnung einer Fahrradstraße im Friesenwall

Ergebnis: geändert beschlossen

5.13.1

Änderungsantrag zu 5.13: Anordnung von einer Fahrradstraße im Friesenwall

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof" zwischen Hansaring und Maybachstraße (Az.: 02-1600-50/16)

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrbahnmarkierung in der Domumgebung (Az.: 02-1600-170/16)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation am Hansaring 119 für Anwohner (Az.: 02-1600-84/17)

Ergebnis: zurückgestellt

7

Anträge gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

7.1

Anträge aus früheren Sitzungen

7.1.1

Abpollerung Auenweg

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Attraktivierung des Josef-Haubrich-Hofes (Altstadt/Süd)

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.3

Umgestaltung des Eisenmarktes

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.4

Haus Ludolf-Camphausen-Straße 36 erhalten

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

7.1.5

Verbesserung der Beleuchtungssituation des Fußgängerwegs zwischen Im Sionstal und Severinstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.6

Radabstellanlagen Alteburger Straße 26-28

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.7

Prüfung Radweg Venloer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.8

Fahrbahnparken Brüsseler Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Anträge der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung

7.2.1

Antragstellung beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) auf Erlaubnis zur kontrollierten und lizenzierten Abgabe von Cannabisprodukten zum Zweck des Betriebs von Abgabestellen in der Kölner Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Umwidmung von Parkplätzen in Radabstellanlagen - Severinstraße 35-37

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Autofreie Altstadt jetzt!

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.4

Ebertplatz: Berichterstattung zum Fortschritt der vorbereitenden Maßnahmen zur Umsetzung der Neugestaltung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2.5

Verbesserung der Situation für FußgängerInnen Ubierring/TH Köln

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.6

Zusätzliche Lichtsignalanlage für bessere Querung der Fußgänger am Überweg Ubierring / Mainzer Straße bzw. An der Bottmühle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2.7

Zulassung von Imbiss- und Getränkestände von ortsansässigen Gaststätten an Karneval

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2.8

Umgestaltung Neuhöfferstr. und Siegesstr. nach abgeschlossenen Baumaßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2.9

Prüfung einer Parkpalette unter bzw. an der Zoobrücke

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.10

Unverzügliche Fortsetzung des Konzeptes "Sitzen statt Parken"

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2.11

Anordnung einer Fahrradstraße zwischen Schaafenstraße und Weyerstraße (Mauritiuswall)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Aktuelle Viertelstunde /Vortrag zu aktuellem Thema

9

Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1

Obdachlosen-/“Alkoholkonsum“-Szene auf der Deutzer Freiheit

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Gastronomien in der Passage Ebertplatz

Ergebnis: zurückgestellt

9.3

Spiel- und Sportgeräte im Klingelpützpark (Altstadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

9.4

Lackierung am U-Bahn-Abgang Bonner Wall

9.4.1

Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

9.5

Feuerwehrzufahrt Lanxess Arena/Constantinstr.

9.6

Quartiersplatz Ursulaplatz/Ecke Am Salzmagazin (Altstadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

9.7

Stationen für Leihräder (Ford-Räder), Anfrage SPD

Ergebnis: zurückgestellt

9.8

Anfrage zur Drehung der Fahrtrichtung im Kartäuserwall

Ergebnis: zurückgestellt

9.9

Rechtsrheinische Treppenanlagen der Deutzer Brücke

Ergebnis: zurückgestellt

9.10

Bodenmarkierungen für Fußgängerüberwege

Ergebnis: zurückgestellt

9.11

Anfrage zur Lichtsignalanlage an der Ecke Lothringer Straße/ Vorgebirgsstraße

9.12

Wildwuchs auf der Nordseite der Kasemattenstraße in Deutz

Ergebnis: zurückgestellt

9.13

Unterbringung einer Tanzschule im Innenhofbereich Kyffhäuserstr.

Ergebnis: zurückgestellt

9.14

Sauberkeit in Deutz, Anfrage CDU

Ergebnis: zurückgestellt

9.15

Antragstellung beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) auf Erlaubnis zur kontrollierten und lizenzierten Abgabe von Cannabisprodukten zum Zweck des Betriebs von Abgabestellen in der Kölner Innenstadt (AN/0039/2018)

Ergebnis: zurückgestellt

10

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung

10.1.1

Weitere Präsentation der Archäologie am Historischen Park Deutz

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.2

Wohnraumzweckentfremdungen

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.3

Sachstand Radstation und Umfeldplanungen am Südbahnhof (Neustadt/Süd)

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.4

Sauberkeit Spielanlage Von-Sandt-Platz

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mündliche Fragen an die Verwaltung

12

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

13

Mitteilungen der Verwaltung

13.1

Zielbild 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.2

Flughafen Köln/Bonn - Generalsanierung der großen Start-/Landebahn (14L/32R)

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.3

Bürgerhaushalt 2016 - weiteres Vorgehen bei der Umsetzung der Vorschläge

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.4

Nachfrage zu Vorlage Nr. 2590/2017; Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.5

Beantragte Zügigkeitserhöhung am Stadtgymnasium Porz und dem Friedrich-Wilhelm-Gymnasium

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.6

Neusser Wall 33 - Fort X - Rodungsarbeiten vor Dachsanierung

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.7

Karneval 2018 - Ergebnisse des "Runden Tisches Straßenkarneval" und Umsetzung erster Maßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.8

"Sag´s uns: internetgestützte Maßnahmen zum Wohnraumschutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.9

Umsetzung der Mindeststandards zu „Standortübergreifende Unterstützung der Ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit“

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.10

Ladezone Komödienstraße Ecke Tunisstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

13.11

Anfrage der SPD Fraktion vom 16.01.2018, Entwicklung des Grundstücks Krefelder Straße/Innere Kanalstraße

13.12

Städtisches Grundstück Krefelder Straße/Innere Kanalstraße in Köln-Neustadt/Nord (Bauwagenplatz)

Details

Beginn
25.01.2018 16:00 Uhr
Ende
25.01.2018 20:25 Uhr
Ort
Konrad-Adenauer Saal 1.18