Mai 11

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 11. Mai 2017 um 15:10 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (54)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Standortsuche für ein neues Frischezentrum

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.2

Wohnungsbau in Köln – Anzahl der Baugenehmigungen muss deutlich erhöht werden!

3

Anträge

4

Stadtplanung - Projekte

4.1

Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Bauvorhaben Erweiterung Vereinsgebäude "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2); hier: Beschluss über die Durchführung eines architektonischen Gutachterverfahrens zur Bebauung eines städtischen Grundstückes

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Vogelsanger Straße und Venloer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Planungsbeschluss für die Neugestaltung der Gürzenichstraße im Rahmen der Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" gefördert durch das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Planungsbeschluss für die Neugestaltung des Tunnels Johannisstaße im Rahmen der Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" gefördert durch das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld; städtebaul. Planungskonzept; Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Sanierungsgebiet 'Umfeld Kulturzentrum am Neumarkt', hier: Aufhebung der Sanierungssatzung

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.2

Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.3

Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.4

Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.5

3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.6

Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.6.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.02.2017

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

6.7

Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.8

Entwicklungskonzept Chorweiler für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler, Seeberg-Nord

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.9

Nationale Projekte des Städtebaus: "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel"; Umgestaltung des Liverpooler Platzes und des Pariser Platzes sowie des "Lyoner Platzes"; Baubeschluss

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

11.1

75393/02; Ohmstraße in Köln-Porz; Aufhebung des Einleitungsbeschlusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

15.1

Satzung über eine Veränderungssperre: Industriestraße in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

15.2

Satzung über eine Veränderungssperre: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Mitteilungen

17.1

Ulrich-Haberland-Haus

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Vorstellung des Gesamtkonzeptes zur baulichen Entwicklung des Krankenhauses Porz am Rhein für die medizinisch ambulante Versorgung bis 2040

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2016 (Mitteilung 0563/2017, Sitzung Ausschuss für Soziales und Senioren am 09.03.2017)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Stadtradeln 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

Förderung der Elektromobilität in Köln - Umsetzungskonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.6

Öffentlichkeitsbeteiligung und Durchführung der Lärmaktionsplanung des Eisenbahnbundesamtes

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.7

Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.8

"Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven zu Wohnen und Arbeiten"

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.9

Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mündliche Anfragen

18.1

Bauvorhaben nördlich Colonius

18.2

Einzelhandels- und Zentrenkonzept für Mülheim

18.3

Städtebauförderprogramm: Investitionspakt Soziale Integration im Quartier

18.4

Bahnhof Belvedere

19

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
11.05.2017 15:10 Uhr
Ende
11.05.2017 17:40 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)