Aug 31

Gesundheitsausschuss

Dienstag, 31. August 2021 um 17:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (42)

1

Verpflichtung sachkundiger Einwohner

Ergebnis: Sache ist erledigt

1

Mündlicher Bericht über den aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Gleichstellungsrelevante Themen

2.1

2. Coronabericht - Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

3.1

Wie können wir den Bedarf an Sexualpädagogik für Jungen und junge Männer decken?

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Überprüfung von Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der Pandemie

Ergebnis: Sache ist erledigt

8

Überprüfung von Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der Pandemie

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Beantwortung mündlicher Nachfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 08.06.2021 zum Bericht zu Sexarbeit und spezifischen Hilfsangeboten für Sexarbeitende in Köln (Vorlage 1347/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Zukunft der Kinderkrankenpflege

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Anfrage der SVK: Welche Auswirkungen hat das Urteil des Bundesarbeitsgerichtes, dass für 24-Stunden-Kräfte der Mindestlohn sowohl während der Arbeitszeit als auch der Bereitschaftszeit gezahlt werden muss.

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Ct – Werte bei PCR Testungen

Ergebnis: Sache ist erledigt

14

Beantwortung der Anfrage AN/1746/2021 "Ct-Werte bei PCR Testungen" der AfD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.4

Kölnberg: Bekämpfung der Rattenplage und sozialorientierte Wohnungspolitik Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.08.2021

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

Umsetzung des sog. „Leuchtturm-Konzeptes“ in Köln Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.08.2021

Ergebnis: zurückgestellt

4.6

Impfungen von Obdachlosen, Wohnungslosen und Geflüchteten mit Johnson & Johnson und aufsuchende medizinische Versorgung Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.08.2021

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

5.1

Impfstrategie für Kinder und Jugendliche zum Schuljahresbeginn 2021/22 entwickeln!

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5.2

Änderungsantrag zum Antrag „Impfstrategie für Kinder und Jugendliche zum Schuljahresbeginn 2021/22 entwickeln!“ von der SPD -Fraktion, DS AN/1116/2021

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.3

Dringlichkeitsantrag von Frau Bastian (FDP) "Haus der psychischen Hilfen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre"

Ergebnis: geändert beschlossen

5.4

Stellungnahme der Verwaltung zum Dringlichkeitsantrag der FDP "Haus der psychischen Hilfen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre" (AN/1297/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Verlässlichkeit im Präsenzunterricht Antrag der FDP Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

6

Beschlussvorlagen

6.1

Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.2

Förderung von Selbsthilfegruppen im Gesundheitsbereich, Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Mindeststandards zur Unterbringung und Betreuung Geflüchteter - Verlängerung Maßnahmen vom 01.01.2022 bis 31.12.2023

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.5

Bedarfsfeststellung zur Ersatz- und Neubeschaffung von insgesamt 85 Standardrettungswagen und Abschluss eines Vier-Jahres-Rahmenliefervertrages

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7

Mitteilungen

7.1

Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO - "Fragen und Anregungen zum Ausbau von G 5" - AZ 84/21 S

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Mitteilung zum Stand der Weiterentwicklung der niedrigschwelligen, ambulanten und offenen Kontakt- und Beratungsangebote in den Sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Jahresbericht 2020 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft Neumarkt und den Unterarbeitsgruppen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Mitteilung zum Kölner Gesundheitswegweiser

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

„Weiteres Vorgehen zur Verstetigung und zum Ausbau einer integrierten, strategischen Sozialplanung auf Basis der Erkenntnisse des Lebenslagenberichts“ – Umsetzung des Ratsbeschlusses 0615/2020 vom 24.06.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Refinanzierung der Ausbildung von Notfallsanitäter*innen durch die Leistungserbringenden im Rettungsdienst Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Beantwortung einer Anfrage Auswirkungen des Unwetters auf Köln, hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.8.2021, AN/1561/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.10

33. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.11

Impfung von durch die Stadt Köln untergebrachten Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
31.08.2021 17:00 Uhr
Ende
31.08.2021 18:54 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)