Verkehrsausschuss
Dienstag, 21. November 2023 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (77)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Verkehrsversuche einstellen – freie Fahrt für freie Bürger
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Allgemeine Gestaltungssatzung für Radverkehrsanlagen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stellungnahme zu Antrag AN/1597/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausreichende ÖPNV-Anbindung des Gutes Leidenhausen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
ÖPNV-Anbindung des Guts Leidenhausen
Ergebnis: zurückgestellt
Programm zum Bau von sicheren Fahrradabstellanlagen am Wohnhaus
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Programm zum Bau von sicheren Fahrradabstellanlagen am Wohnhaus (AN/1599/2023 aus VA 19.09.2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Testlauf Ost-West-Achse zwischen Neumarkt und Heumarkt mit Dreifachtraktion (90 Meter Bahnen)
Ergebnis: zurückgestellt
Machbarkeitsstudie zur Steuerung der Zufahrt in die Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung der Stellplatzsatzung: Kommunikation mit der Bauwirtschaft
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Verkehrsversuch Bayenthal/Marienburg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Instandsetzung der Parkpalette Jakobstraße/Josephstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Erneuerung von Hochwasserschutzeinrichtungen am Rheinufertunnel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schnellbuslinie 91 zwischen Dormagen und Brühl über Köln-Worringen und Köln-Weiden West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lückenschluss RingFrei am Barbarossaplatz (gem. 1202/2019)
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Baubeschluss zum Ersatzneubau Brücke Escher Straße in Köln Nippes/Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Melaten, Junkersdorf, Mohnweg, Bahnstraße, Weiden Zentrum, Weiden Römergrab und Weiden West
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Robert-Bosch-Straße von Stichstraße zu Haus-Nr. 43-61 bis Kreisverkehr Industriestraße
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitgliedschaft Radregion Rheinland e. V.
Ergebnis: ungeändert empfohlen
290. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Festlegung der Variante zur Planung der Bahnsteiganhebungen an den Haltestellen Nußbaumerstr. und Subbelrather Str./Gürtel
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Baubeschluss für die Erneuerung von 6 Fahrtreppenanlagen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Aktionsplan Klimaschutz
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
StadtBahn Süd - Ergänzungsbeschluss zur Trassenfestlegung und Entscheidung zur weiteren Planung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Fahrgastzahlen KVB
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die FRAKTION aus der Sitzung des Verkehrsauschusses vom 22.08.2023 (Sessionnummer AN/1347/2023) betreffend "Fahrgastzahlen der KVB"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zustand der Verkehrsschilder in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.08.2023 betreffend "Zustand der Verkehrsschilder in Köln" (AN/1350/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ost-West-Achse – Zeithorizont zur Beschlussfassung und Beschleunigungsmöglichkeiten
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.08.2023 VKA/0023/2023,TOP Ö 5.2.4, (AN/1456/2023) betreffend „Ost-West-Achse – Zeithorizont zur Beschlussfassung und Beschleunigungsmöglichkeiten
Ergebnis: zurückgestellt
Regionale Zusammenarbeit im Verkehrsbereich
Ergebnis: zurückgestellt
Nachfrage zur Antwort 1520/2023 zur Anfrage AN/0658/2023
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Volt aus der Sitzung des Verkehrsausschuss vom 22.08.2023 (1466/2023) betreffend "Nachfrage zur Antwort 1520/2023 zur Anfrage AN/0658/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bike-Tower in Weiden-West
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/1587/2023) in der Sitzung vom 19.09.2023 - Bike-Tower in Weiden-West
Ergebnis: Kenntnis genommen
Führung der Radpendlerroute entlang der B8 auf Höhe des Igus-Werkes in Lind
Ergebnis: zurückgestellt
Halterkostenbescheide gegen Vermieterfirmen von E-Scootern
Ergebnis: Sache ist erledigt
Halterkostenbescheide Vermieterfirmen von E-Scootern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Errichtung von Quartiersgaragen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschuss vom 19.09.2023 (AN/1657/2023) betr. "Sachstand zur Errichtung von Quartiersgaragen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Verbesserung und Ergänzung der rechtsrheinischen Stadtbahnanbindung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.09.2023 (AN/1475/2023) betreffend "Sachstand zur Verbesserung und Ergänzung der rechtsrheinischen Stadtbahnanbindung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Erbpachtverträge bei Tiefgaragen / Parkhäusern auf städtischem Grund
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung Stellplatzsatzung
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (Session-Nr. AN/1919/2023) betreffend Umsetzung Stellplatznutzung
Ergebnis: zurückgestellt
Hafenbrücke in Niehl
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Umrüstung Straßenbeleuchtung
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Verlängerung Linie 4
Ergebnis: zurückgestellt
Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Sanierung und Verbreiterung des Geh- und Radweges am Sürther Leinpfad hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Mitteilung über das Ergebnis zum Prüfauftrag zum Änderungs- bzw. Zusetzungsantrag vom 07.09.2023 "ÖPNV gerecht erweitern und stärken: Sozialticket für 19 Euro in Köln auf den Weg bringen (AN
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrsfreundliche Umgestaltung in der Gummersbacher Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Projektstand im November 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe Gleiswechselbauwerk Waidmarkt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Verbot E-Scooter", Az.: 64/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Einrichtung von zusätzlichen Fahrradabstellplätzen auf der Trankgasse
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2023 (Fahrplanjahr 2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schiffsanprall Hafenbrücke Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachhaltiger Mobilitätsplan: Fördermittelakquise für Stufe 2
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abwicklung des Weihnachtsverkehrs 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radschnellweg Köln-Frechen - aktueller Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Auswirkungen der aktuellen Haushaltssperre auf die Ost-West-Achse
Ergebnis: Sache ist erledigt
Not-Fahrplan der KVB AG in 2024/2025
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beendigung des Versuchs der Schulstraßen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gremien
Details
- Beginn
- 21.11.2023 16:05 Uhr
- Ende
- 21.11.2023 19:22 Uhr
- Ort
- Ratssaal