Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 15. Juni 2020 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (75)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsführung Marienburg (Az.: 02-1600-256/19)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Annahme der Schenkung von Fitnessgeräten - Gymnasium Rodenkirchen Sürther Straße 55, 50996 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Mögliche Pläne zum Abriss oder Umgestaltung der Rodenkirchener Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundstück Bergstr. 82 in Köln-Sürth
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beleuchtung des Radweges parallel zur Militärringstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Großmarkt, Verlagerung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates AN/0006/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kooperation zwischen der Stadt und dem Tennisclub Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hochwasserschutz in Köln und insbesondere Rodenkirchen: Stand; Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 17.02.2020; TOP 7.2.3
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verschenkung von Wohncontainern (ehem. Geflüchtetenunterkunft Eygelshovener Straße)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Lärmschutzwand an der Josef-Kallscheuer-Straße in Sürth: Ausgleichsmaßnahmen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Querung des Heinrich-Lübke-Ufers unter der Rodenkirchener Brücke, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Entwicklung Fallzahlen meldepflichtiger Krankheiten, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Entwicklung Fallzahlen meldepflichtiger Krankheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weyerstraßerweg in Zollstock: Abschluss der laufenden Bauarbeiten, Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Runder Tisch Radverkehr: Fortsetzung in 2020?, Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Öffentliche Erörterung zur Ansiedlung der Fa. Theo Steil GmbH in Godorf, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anfrage AN/0970/2016 Wasservögel am Kalscheurer Weiher; Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verkehrsführung Ahrweiler und Andernacher Straße in Marienburg, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauliche Alternativen zu den Fahrradboxen in Sürth und Rodenkirchen.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag Mehrgenerationenplatz Alteburger Straße, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eindämmung der nächtlichen Beleuchtung im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung Querungshilfe auf der Sürther Straße, Höhe Friedhof Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
P & R – Möglichkeiten im Bereich der KVB-Haltestelle Michaelshoven
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zugang Rheinaustraße 1 in Köln-Sürth
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Radwegführung, hier Kreuzungsbereich Brühler Straße / Gürtel bis Hitzelerstraße, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung des Schulgebäudes am Rosenzweigweg 3 in Zollstock, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nord-Süd-Stadtbahn – Behinderungen, Umleitungen und Verkehrslenkung während der Realisierung der 3. Baustufe auf der Bonner Straße in Köln-Bayenthal und - Marienburg.
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Kendenicher Straße/Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung der Kreuzung Kalscheurer Weg vom Schleichverkehr aus Lindenthal
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sauberkeit im Umfeld des Konrad-Adenauer-Tierheims, Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
AtlasCopco-Niederlassung in Sürth: Pkw-Zufahrt, Verbesserung der Verkehrssicherheit, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Zügige Errichtung einer weiterführenden Schule in der Parkstadt-Süd, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fahrplanwechsel 2020 - Angebotsausweitungen im Stadtbahn- und Busnetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2020 - Taktverdichtungen an Samstagen im Stadtbahn- und Busnetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für das Gebiet der "Sozialen Stadt" Meschenich im Sozialraum "Meschenich und Rondorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
StadtGrün naturnah: Ausweisung StadtNaturPark und Anlage artenreicher Wiesen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2020 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 1. Runde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung zur stellvertretenden Schriftführerin gemäß § 36 Abs. 5 Satz 2 i.V.m § 52 Abs. 1 GO NW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Änderungsantrag zu TOP 9.2.1 (Vorlage 3217/2019) - Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 9.2.2 (Vorlage 0423/2020) - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: zurückgestellt
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie
Städtebauliches Planungskonzept vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 70365/02 – Erweiterung STRÖER Campus in Köln-Sürth –
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Online-Angebote für neuzugewanderte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre
Ergebnis: Kenntnis genommen
Achtzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukunftskonzept "Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtmagazin KölnerLeben: Wegweiser "Gut informiert älter werden" / Start des Podcast für Senioren
Ergebnis: Kenntnis genommen
PFC Grundwasserverunreinigungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für das Gebiet der "Sozialen Stadt" Meschenich im Sozialraum "Meschenich und Rondorf"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der HGK zu AN-0585-2020 der CDU-Fraktion Godorfer Hafen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausweitung des Bestattungsangebotes Baumgräber in 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 15.06.2020 17:05 Uhr
- Ende
- 15.06.2020 19:30 Uhr
- Ort
- Pfarrsaal von St. Pius Gottesweg 14, 50969 Köln (Zollstock)