Finanzausschuss
Montag, 26. Mai 2025 um 14:35 Uhr
Tagesordnung (67)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerung in Köln 2024 – leichter Anstieg auf 1 097 500 Einwohner*innen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Ratsmitglieds Joisten in der Sitzung des Finanzausschusses vom 31.03.2025 betr. "Monatsbericht Sanierung der Bühnen Köln Januar und Februar 2025"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewirtschaftung zum Haushalt 2025/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Public Corporate Governance Kodex der Stadt Köln: Auszeichnung mit dem „Preis für Good Governance Standards“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Public Corporate Governance Kodex der Stadt Köln: Prüfung einer Karenzzeitregelung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kapitalmarkttransaktionen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundsteuerreform und Veranlagung der Grundsteuer für das Jahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Monatsbericht Sanierung der Bühnen Köln März und April 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deutzer Hafen: Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (Stand 31.12.2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung Begleitbeschluss zur Haushaltssatzung 2025/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkung der Steuerschätzung aus Mai 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Höhe und Verteilung der freiwilligen Leistungen der Stadt Köln nach Produktbereichen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 Geschäftsordnung des Rates | Höhe und Verteilung der freiwilligen Leistungen der Stadt Köln nach Produktbereichen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Bundesprogramm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ Projekte des Mantelprojektes „Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung“, Umgestaltung der Gürzenichstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortführung Neubau eines Brunnens am Neumarkt und Information über zweite Kostenfortschreibung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Installation einer Video- Überwachungsanlage mit zugehöriger Sprachalarmierungsanlage im Rheinufertunnel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für eine ebenerdige barrierefreie Querungsmöglichkeit über die Luxemburger Straße zur Stadtbahnhaltestelle Weißhausstraße als Ersatz für die nicht barrierefreie Brücke
Ergebnis: geändert beschlossen
Kleingartenanlage Berberitzenweg e.V. Anlage Berberitzenweg Erneuerung des Wasserleitungsnetzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung der Ausgleichsflächen im Gebiet des B-Plans Nr. 6654/03 "Causemannstraße" in Merkenich
Ergebnis: zurückgestellt
GrünZug Nippes: Beschluss über die Entwurfsplanung sowie Bau- und Mittelfreigabebeschluss für die Abschnitte I und II zwischen Merheimer Straße und Niehler Kirchweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung des Spiel-- und Bolzplatzes An den Kreutzmorgen in Köln-Weidenpesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 10.10 - Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd
Ergebnis: zurückgestellt
Anpassung des Musterraumprogramms für Schulneubau- und erweiterungsbauten 2023 an die Handreichung zum Schulbau des Städtetages Nordrhein-Westfalen vom 29.11.2019
Ergebnis: geändert beschlossen
Durchführung der Lernmittelfreiheit - Verzicht auf die weitere Auszahlung der hälftigen Einsparungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Generalsanierung Tunnel Tunisstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Sanierung der Stützwände an der Universitätsstraße/Albertus-Magnus-Platz in Köln-Lindenthal
Ergebnis: geändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Bergerstraße in Köln - Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK),
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm der Bezirke: Verzicht auf Freigabevorbehalt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmen (GU/TU-Maßnahmenpaket II) Weiterplanungs- und Baubeschluss und Haushaltsrechtliche Unterrichtun
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.07.2025 - 31.12.2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für eine europaweite Ausschreibung und Vergabe des technischen Gebäudebetriebs
Ergebnis: zurückgestellt
Zuschussgewährung Energieberatung der Verbraucherzentrale NRW (Fortführung bis 31.12.2026)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Honorarordnung und neue Entgeltordnung der Volkshochschule Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung der rechtlich unselbständigen Johann und Elsbeth Mevissen-Stiftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der Zusammenarbeit mit der Stadt Leverkusen im Bereich der Aufgaben nach dem Amtsapothekengeschäft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung der Förderprogramme "Photovoltaik – klimafreundliches Wohnen" und "Photovoltaik – klimafreundliches Arbeiten" sowie Einstellung des Förderprogramms "Gebäudesanierung – klimafreundliches Wohnen"
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Änderungsantrag zur Vorlage TOP 10.17 – Weiterentwicklung der Förderprogramme "Photovoltaik – klimafreundliches Wohnen" und "Photovoltaik – klimafreundliches Arbeiten" sowie Einstellung des Förderprogramms "Gebäudesanierung – klimafreundliches Wohnen
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Baubeschluss zur Erneuerung der Hallentore und Heizungsanlage auf der Feuer- und Rettungswache 6
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzielle Förderung von Migrantischen Organisationen in 2025 und 2026, Förderrichtlinie
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Neukonzeption der Ausstellungs- und Publikumsflächen des NS-Dokumentationszentrums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eintrittspreise für Veranstaltungen des Schauspiel Köln für die Spielzeit 2025/26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Herrichtung Trakte A und B und Dachsanierung Trakte A bis E mit Photovoltaik für das Gymnasium Unter Linden am Standort Neue Sandkaul 29, 50859 Köln-Widdersdorf - Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Weiterführung des Anonymen Krankenscheins in der Stadt Köln im Jahr 2025 und 2026
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Baubeschluss zur Dachsanierung inkl. Photovoltaikanlage und Begrünung sowie Planungsbeschluss zur Sanierung von Fassaden und Fenstern des Heinrich-Mann-Gymnasiums (exkl. 3-Feld-Sporthalle) in Köln-Chorweiler, Fühlinger Weg 4
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 26.05.2025 14:35 Uhr
- Ende
- 26.05.2025 15:45 Uhr
- Ort
- Ratssaal