Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

1.1

Fahrradabstellanlagen für die Grundschulen KGS und GGS Gotenring

1.2

Kurzvortrag zur Ausstellung zu Starkregen und Überflutungsvorsorge

1.3

Kurzvortrag zu Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln

0149/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.2

Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung Ebertplatz

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung Ebertplatz

3880/2018 · Beschlussvorlage Ausschuss

3.2.1

Änderungsantrag SPD zu Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung Ebertplatz (3880/2018)

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Änderungsantrag SPD zu Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung …

AN/0384/2019 · Änderungsantrag BV1 (SPD)

3.2.2

Änderungsantrag GUT zu Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung Ebertplatz (3880/2018)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag GUTzu Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung E…

AN/0407/2019 · Änderungsantrag BV1 (GUT)

3.2.3

Änderungsantrag CDU zu Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung Ebertplatz (3880/2018): Beleuchtung Theodor-Heuss-Park

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag CDU zu Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung …

AN/0406/2019 · Änderungsantrag BV1 (CDU)

3.3

Qualifizierungsmaßnahme Quartiersplatz Am Salzmagazin (Eigelstein); hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Durchführung eines Qualifizierungsverfahrens

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Qualifizierungmaßnahme Quartiersplatz Am Salzmagazin (Eigelstein); hier: Bedarf…

3485/2018 · Beschlussvorlage Ausschuss

3.3.1

Änderungsantrag SPD, CDU zu Qualifizierungsmaßnahme Quartiersplatz Am Salzmagazin

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsanrag SPD, CDU zu Qualifizierungmaßnahme Quartiersplatz Am Salzmagazin

AN/0400/2019 · Gem. Änderungsantrag BV1 (SPD)

3.4

Verkehrsführungskonzept Altstadt

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Verkehrsführungskonzept Altstadt

2835/2016/2 · Beschlussvorlage Ausschuss

3.4.1

Verkehrsführungskonzept Altstadt

2835/2016/1 · Beschlussvorlage Ausschuss

3.5

Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – und Förderung der Elektromobilität durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – un…

2020/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.6

Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Umgestaltung des Maternuskirchplatzes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Umgestaltung des Maternuskirchplatzes

3221/2018 · Beschlussvorlage Ausschuss

3.7

Weihnachtsmarkt Chlodwigplatz 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Weihnachtsmarkt Chlodwigplatz 2019

0571/2019 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3.8

Neumarkt:

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Neumarkt:

0107/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

3.9

2. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.

Ergebnis: zurückgestellt

2. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsste…

4160/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.10

Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen u…

3430/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.11

„Bedarfsfeststellung, Beschaffung und Aufstellung von Schulpavillons für das Schuljahr 2019/20“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

„Bedarfsfeststellung, Beschaffung und Aufstellung von Schulpavillons für das Sc…

4152/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.12

Errichtung einer City-Light-Poster-Vitrine vor dem Grundstück Bonner Straße 75

Ergebnis: zurückgestellt

3.13

Aufhebung der Straßenbezeichnung An dr Hahnepooz Köln-Altstadt/Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aufhebung der Straßenbezeichnung An dr Hahnepooz Köln-Altstadt/Süd

0523/2019 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3.14

Entfallen

3.15

Mobiles Drogenhilfeangebot in Neumarktnähe

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Mobiles Drogenhilfeangebot in Neumarktnähe

0558/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.16

Machbarkeitsstudie leistungsfähige RadPendlerRouten im Rechtsrheinischen

Ergebnis: zurückgestellt

3.17

Chinafest 2019

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Chinafest 2019

0794/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. §24 GO

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.1

Gem. Änderungsantrag zu Bürgereingabe gem. §24 GO, Norbert-Burger-Park (0280/2019)

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO - Aufstellung von Blumenkübeln in der Norbertstraße (Gereonsviertel)

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Aufstellung eines Bücherschrankes auf dem Platz Gereonskloster

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aufstellung eines Bücherschrankes auf dem Platz Gereonskloster

0008/2019 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

4.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsplanung für die Gladbacher Straße (Az.: 02-1600-156/18)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsplanung für die Gladbacher Straße (A…

0040/2019 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

4.5

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Ampelpärchen zum Jubiläum des CSD (Az.: 02-1600-222/18)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Ampelpärchen zum Jubiläum des CSD (Az.: 02-1…

3945/2018 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

4.6

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bauarbeiten Kreuzung Krefelder Straße/Krefelder Wall (Az.: 02-1600-233/18)

Ergebnis: zurückgestellt

4.7

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Taktverdichtung der Straßenbahnlinie 9 und der Buslinie 152 (Az.: 02-1600-93/18)

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Taktverdichtung der Straßenbahnlinie 9 und d…

0399/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Verkehrsgefährdendes Falschparken vor dem Haus Deutzer Freiheit 93

Ergebnis: geändert beschlossen

Verkehrsgefährdendes Falschparken vor dem Haus Deutzer Freiheit 93

AN/1743/2018 · Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)

5.1.2

Verkehrsentlastung der Justinianstraße in Deutz

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Verkehrsentlastung der Justinianstraße in Deutz

AN/1663/2018 · Gem. Antrag nach § 3 BV1 (CDU)

5.1.3

Entfernung/Versetzung Werbeanlage Breite Str./Tunisstr., Antrag GUT

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Entfernung/Versetzung Werbeanlage Breite Str./Tunisstr., Antrag GUT

AN/1454/2018 · Antrag nach § 3 BV1 (GUT)

5.1.4

Autofreie Altstadt jetzt!

Ergebnis: Sache ist erledigt

Autofreie Altstadt jetzt!

AN/0001/2018 · Antrag nach § 3 BV1 (SPD)

5.1.5

Schaffung zusätzlicher Ladezonen entlang von Radwegen und Radspuren

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.6

Dringende Änderung der Ampelschaltung Vorgebirgsstraße/Volksgartenstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

Dringende Änderung der Ampelschaltung Vorgebirgsstraße/Volksgartenstraße

AN/0010/2019 · Antrag nach § 3 BV1 (SPD)

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Weiterführung "Sitzen anstatt Parken"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Weiterführung "Sitzen anstatt Parken"

AN/0248/2019 · Gem. Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)

5.2.2

Pressespiegel der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.3

Sperrung am Sudermanplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sperrung am Sudermanplatz

AN/0272/2019 · Antrag nach § 3 BV1 (SPD)

5.2.4

Bessere Absicherung der Schulwege entlang der Johannisstraße

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.4.1

Bessere Absicherung der Schulwege entlang der Johannisstraße

0500/2019 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

5.2.5

Fahrradabstellmöglichkeiten in Rathausnähe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fahrradabstellmöglichkeiten in Rathausnähe

AN/0249/2019 · Antrag nach § 3 BV1 (Die Linke)

5.2.6

Fußgänger- und Radfahrerbrücke am Lentpark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fußgänger- und Radfahrerbrücke am Lentpark

AN/0285/2019 · Antrag nach § 3 BV1 (FDP)

5.2.7

Gemeinnutz geht über Eigennutz: Baulücke schließen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinnutz geht über Eigennutz: Baulücke schließen

AN/0292/2019 · Gem. Antrag nach § 3 BV1 (Linke)

5.2.8

Eingeschränktes Halteverbot mit Ausnahmeregelung

Ergebnis: geändert beschlossen

Eingeschränktes Halteverbot mit Ausnahmeregelung

AN/0244/2019 · Antrag nach § 3 BV1 (CDU)

5.2.8.1

Änderungsantrag Bündnis90/ Die Grünen

Ergebnis: Sache ist erledigt

Änderungsantrag Bündnis90/ Die Grünen

AN/0383/2019 · Änderungsantrag BV1 (Grüne)

5.2.9

Verlegung Bushaltestelle Justinianstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verlegung Bushaltestelle Justinianstraße

AN/0273/2019 · Antrag nach § 3 BV1 (CDU)

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Beschlusscontrolling Stadtverschönerungsmittel 2014 - 2017

Ergebnis: Sache ist erledigt

Beschlusscontrolling Stadtverschönerungsmittel 2014 - 2017

AN/1482/2018 · Gem. Anfrage BV1 (Grüne)

6.1.2

Anfrage zum Verbleib der Bänke an der Ecke Moltkestraße und Neue Maastrichter Straße

Anfrage zum Verbleib der Bänke an der Ecke Moltkestraße und Neue Maastrichter S…

AN/1673/2018 · Anfrage nach § 4 BV1 (FDP)

6.1.2.1

Verbleib der Bänke an der Ecke Moltkestraße und Neue Maastrichter Straße

0287/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

6.1.3

Verkehrszählung Apostelnstraße (Altstadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.4

Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.5

Ampelanlage Kreuzung im Bereich Im Sionstal/kleine Witschgasse/Follerstraße - Aktueller Stand, Gem. Anfrage

Ergebnis: Sache ist erledigt

Ampelanlage Kreuzung im Bereich Im Sionstal/kleine Witschgasse/Follerstraße - A…

AN/1725/2018 · Gem. Anfrage BV1 (Grüne)

6.1.6

Beleuchtung Klingelpützpark

AN/0012/2019 · Anfrage nach § 4 BV1 (SPD)

6.1.6.1

Beleuchtung Klingelpützpark

0417/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

6.1.7

Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.8

Platzgestaltung Charles-de-Gaulles-Platz

AN/0059/2019 · Anfrage nach § 4 BV1 (FDP)

6.1.8.1

Platzgestaltung Charles-de-Gaulle-Platz in Köln-Deutz

0433/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

6.1.9

Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

6.2.1

Sanierung von vier Innenstadtschulen (Neustadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.2

Parkraumfreie Zone

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1

Earth Hour 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Earth Hour 2019

0221/2019 · Mitteilung Ausschuss

9.2

TH Köln – Gebäude A (Ersatzneubau Campus Deutz Gebäude A)- Gebäude B- (Hörsaalzentrum), hier: Ergebnisse der Wettbewerbe nach RPW 2013

Ergebnis: Kenntnis genommen

TH Köln – Gebäude A (Ersatzneubau Campus Deutz Gebäude A)- Gebäude B- (Hörsaalz…

0283/2019 · Mitteilung Ausschuss

9.3

Kunst an Kölner Litfaßsäulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kunst an Kölner Litfaßsäulen

0306/2019 · Mitteilung Ausschuss

9.4

Sanierung der Norbertstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sanierung der Norbertstraße

0256/2019 · Mitteilung BV

9.5

Sachstandsbericht Neubau Bezirksrathaus Innenstadt AN/1047/2018 - Stand 03.12.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht Neubau Bezirksrathaus Innenstadt AN/1047/2018 - Stand 03.12.2…

4037/2018 · Mitteilung Ausschuss

9.6

Wohnungen in Nordlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wohnungen in Nordlage

0391/2019 · Mitteilung Ausschuss

9.7

Flächenbericht 2018 für die Objekte im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln, Stand 31.12.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Flächenbericht 2018 für die Objekte im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der…

0382/2019 · Mitteilung Ausschuss

9.8

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2018, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: Kenntnis genommen

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2018, die dem Sport zugute gekommen sind

0455/2019 · Mitteilung Ausschuss

9.9

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2019"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2019"

0456/2019 · Mitteilung Ausschuss

9.10

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;

Ergebnis: Kenntnis genommen

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;

0340/2019 · Mitteilung Ausschuss

9.11

Erfahrungsbericht zur Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Erfahrungsbericht zur Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes

0557/2019 · Mitteilung Ausschuss

9.12

Instandsetzung des Reichenspergerplatzes sowie der Weißenburgstraße und Merlostraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Instandsetzung des Reichenspergerplatzes sowie der Weißenburgstraße und Merlost…

0919/2019 · Mitteilung BV

9.13

Mitteilung zum Sachstand des Zwischennutzungskonzepts am Ebertplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zum Sachstand des Zwischennutzungskonzepts am Ebertplatz

3527/2018 · Mitteilung Ausschuss

9.14

Mehrfachbeauftragung Campus Kartause (Kartäuserwall 24b), Köln Altstadt-Süd

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mehrfachbeauftragung Campus Kartause (Kartäuserwall 24b), Köln Altstadt-Süd

0859/2019 · Mitteilung Ausschuss

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

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