Apr 21

Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

Dienstag, 21. April 2026 um 15:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (73)

1

Vorstellung einer Institution / eines Trägers der Integrationsarbeit

2

Kurzbericht zur Wahl der Senior*innenvertretung der Stadt Köln 2026, Fachplanung für Senior*innen, Amt für Soziales, Arbeit und Senior*innen, Rainer Holtmann

3

Bericht des Ausländeramtes, Christina Boeck

1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

2

Gleichstellungsrelevante Themen

3

Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

7

Anfrage von Herrn Ali Esen zum Thema Ausländeramt

3.1

Beantwortung einer Anfrage im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration des Mitglieds Ali Esen zum Thema Ausländeramt (AN/0228/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Anfrage von Herrn Ali Esen zum Thema Ausländeramt

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.2

Beantwortung der Anfrage AN/0286/2026 zum Senior*innennetzwerk der Liste GOL vom 02.02.2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Beantwortung einer Anfrage des Mitglieds Carine Weber

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Anfrage zur Umsetzung des Handlungskonzepts „Kommunales Integrationsmanagement Nordrhein-Westfalen (KIM)“

3.4

Beantwortung einer Anfrage von Kemal Sovuksu - Offene Liste CDU zur Umsetzung des Handlungskonzepts „Kommunales Integrationsmanagement Nordrhein-Westfalen (KIM)„ AN/0260/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

14

Anfrage zur Umsetzung des Handlungskonzepts „Kommunales Integrationsmanagement Nordrhein-Westfalen (KIM)“

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.5

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage vom 02.02.2026 betreffend "Sachstand und Perspektiven einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt südlich der Sahara"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.6

Beantwortung einer Anfrage zum House of Resources in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

17

Anfrage zum Thema Mehrsprachigkeit in Köln mit dem Schwerpunkt HSU (Herkunftssprachlicher Unterricht)

3.7

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage (AN/0269/2026) von Prof. Dr. Aria Adli und der Grünen Offenen Liste zum Thema "Mehrsprachigkeit in Köln - Schwerpunkt Herkunftssprachlicher Unterricht"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.8

Beantwortung einer Anfrage zur Umsetzung der Ratsbeschlüsse zur "Ächtung des N-Wortes" und zur UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.9

Beantwortung einer Anfrage nach § 4 (Integrationsrat) vom 02.09.2024 betreffend "Anfrage zur Missachtung des Ratsbeschlusses vom 14.05.2020 zur Städtepartnerschaftspolitik der Stadt Köln – Rat 0743/2020", AN/0597/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

21

Anfrage zur Missachtung des Ratsbeschlusses 0743/2020 vom 14.05.2020 zur Städtepartnerschaftspolitik der Stadt Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

4.1

Anfrage zum Thema "Arbeitsaufkommen, Bearbeitungsstand und Verfahrenspraxis im Ausländeramt der Stadt Köln"

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

4.1
4.2

Verzögerungen bei der Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen seitens der Ausländerbehörde Köln

4.7

Anfrage zur Missachtung des Ratsbeschlusses 0743/2020 vom 14.05.2020 zur Städtepartnerschaftspolitik der Stadt Köln

4.3

Zusammensetzung und Legitimität der vom Amt für Integration und Vielfalt bzw. seines Kommunalen Integrationszentrums angesetzten Gremien

5

Mitteilungen

5.1

Achter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Dokumentation zur Konferenz Interkulturelles Köln 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Entwicklung der Unterbringungsressourcen für Geflüchtete bei der Stadt Köln bis einschließlich 2027

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

46. und 47. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

36

Änderungsantrag zum Antrag AN/1387/2025 - Änderung der Geschäftsordnung

5.5

I., II. und III. Quartalsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln für 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Drittes Kölner Diskriminierungsmonitoring

Ergebnis: Kenntnis genommen

39

Stellungnahme zum Prüfauftrag zur Genehmigung und Umsetzung von Live-Streaming von Sitzungen des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

40

Gegenstellungnahme von Eli Abeke, Malik Karaman, Gönul Topuz

5.7

Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.8

Bevölkerung in Köln 2025 – weiter leichtes Wachstum

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.9

Umgang mit rückständigen, sozialleistungsrechtlich nicht erstattungsfähigen Nutzungsgebühren von städtisch untergebrachten Geflüchteten in Folge der Satzungsänderung 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.10

Zweiter Zwischenbericht über die Umsetzung des Chancen- Aufenthaltsrechts nach § 104 c AufenthG

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.11

Bericht über die Entwicklung von Bleiberechten und Rückkehr ausreisepflichtiger Personen 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.12

48. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3.2

Gegenstellungnahme von Eli Abeke, Malik Karaman, Gönul Topuz

5.13

Bericht zum Black History Month 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.14

Mitteilung zur Beschlussvorlage Nr. 0662/2026 "Prüfbeschluss betreffend Integration des Museum Selma in das Kulturzentrum am Neumarkt (KAN)"

Ergebnis: vertagt

6

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

6.1

Änderungsantrag zu „Änderungsantrag zur Prüfung der Änderung der Geschäftsordnung Präambel und §10, Abs. 1“

Ergebnis: vertagt

6.2

Antrag zur Prüfung der Änderung der Geschäftsordnung Präambel und § 10, Abs. 1

Ergebnis: vertagt

6.2.1

Änderungsantrag zum Antrag AN/1387/2025 - Änderung der Geschäftsordnung

Ergebnis: vertagt

6.3

Prüfauftrag zur Genehmigung und Umsetzung von Live-Streaming von Sitzungen des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration der Stadt Köln unter besonderer Berücksichtigung inklusiver, barrierefreier und diversitätsfördernder Kriterien.

Ergebnis: endgültig abgelehnt

6.3.1

Stellungnahme zum Prüfauftrag zur Genehmigung und Umsetzung von Live-Streaming von Sitzungen des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

Gemeinsame Sondersitzung von dem Ausschuss Kunst und Kultur und Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zum Thema Museum Selma

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5

Änderungsantrag von Prof. Aria Adli und Grün Offene Liste zur Beschlussvorlage 3401/2025 "Konzept für die Senior*innen Netzwerke Köln"

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6

Prof. Dr. Aria Adli, GOL: Dringlichkeitsantrag "Mahn- und Säuminszuschläge"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Berichte

7.1

Berichte der sachkundigen Einwohner*innen in Ratsausschüssen

7.2

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

8

Beschlussvorlagen

8.1

Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrates der Stadt Köln anlässlich der Umbenennung des Integrationsrates in „Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration“

Ergebnis: vertagt

8.2

Förderprogramm Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln

Ergebnis: vertagt

8.4

Prüfbeschluss betreffend Integration des Museum Selma in das Kulturzentrum am Neumarkt (KAN)

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.5

Anerkennung zweier neuer Interkultureller Zentren in Köln, hier: Europolis Köln e.V. und GIISH e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Verteilung der Mittel zur Förderung zweier neuer Interkultureller Zentren Köln, hier: Europolis Köln e.V. und GIISH e.V

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Konzept für die Senior*innen Netzwerke Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

8.8

Jahresthema der mehrsprachigen Gesundheitsveranstaltungen der interkulturellen Zentren der Stadt Köln für Menschen mit internationaler Familiengeschichte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Benennung eines Mitglieds des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration für den Beirat der Verbraucherzentrale NRW / Beratungsstelle Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

10

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Details

Beginn
21.04.2026 15:00 Uhr
Ende
21.04.2026 18:02 Uhr
Ort
Ratssaal