Mär 25

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 25. März 2019 um 17:05 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (41)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Objekt Köln, Hitzeler Str. 125 in Köln-Raderthal, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.2

Sachstand Spielplatz Weißdornweg in Rondorf, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Schließungszeiten Park & Ride Parkplatz an der KVB Haltestelle Sürth-Bahnhof, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3.1

Beantwortung der KVB der Anfrage der FDP-Fraktion zu TOP 7.2.3 zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 25.03.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Fuhrwerkswaage Kunstraum; Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.1.1

Gemeinsamer Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.2

Hallenbad Rodenkirchen: Publikumsöffnung auch an Wochenenden, Antrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.2.1

TOP 8.1.2 Hallenbad Rodenkirchen: Änderungsantrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Pflanzung mehrerer Gehölzgruppen, Antrag des Herrn Bronisz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Kindertagesstätte an der Zitronenfalterstraße im Sürther Feld: Erweiterung, Antrag der Fraktion Die Grünen mit Beitritt der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Verschönerung Rosenzweigwegpark in Zollstock, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen mit Beitritt des Herrn Ilg und des Herrn Bronisz

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Errichtung einer City-Light-Poster-Vitrine vor dem Grundstück Pohligstraße 2 nach Höninger Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Bank Ecke Engeldorfer Str. / Am Engeldorfer Berg in Köln-Meschenich

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

„Bedarfsfeststellung, Beschaffung und Aufstellung von Schulpavillons für das Schuljahr 2019/20“

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.3

2. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.4

Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.5

Umwandlung der städtischen Notunterkunft Bonner Straße 478, 50968 Köln-Marienburg in eine Regelunterkunft zur Unterbringung von Geflüchteten - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Jahresbericht 2018, Naturschutzwacht Frau Esser, Bezirk 2 Rodenkirchen - Ost

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Industriestraße 131 in Köln-Rodenkirchen, 70380/02; Offenlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Erfahrungsbericht zur Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
25.03.2019 17:05 Uhr
Ende
25.03.2019 20:30 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal