Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 20. Juni 2024 um 17:03 Uhr
Tagesordnung (87)
A - Sachstand Schulbau in Porz
B - Sachstand Porz Mitte
Annahme von Schenkungen
Aufwertungsmaßnahme für eine Grünanlage in Porz-Finkenberg durch die Anlage einer Bewegungsstation Hier: Annahme einer Schenkung der Kölner Grün Stiftung vom 23.04.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anpassung des Radverkehrshauptnetzes
Ergebnis: zurückgestellt
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme zum Änderungsantrag zu TOP 6.2 der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 20.06.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportanlage Nachtigallenstraße - Belagserneuerung Kunststoffrasen und Kunststofflaufbahn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Raumbuch Mobilstationen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag SPD-Fraktion "Mobilstationen Zündorf und Langel"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Unter Birken, Schulstraße 23, 51145 Köln-Eil, Schulnr. 114832, zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Zügigkeitserweiterung der GGS Unter Birken"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorgabenbeschluss zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes [vorhabenbezogener Bebauungsplan] Nr. 74394/04 Arbeitstitel: Friedrichstraße in Köln-Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Änderungsverordnung für die Jahre 2024-2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
237. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)
Ergebnis: zurückgestellt
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit der Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück als Ersatz für das bestehende Berufskolleg Porz, Hauptstraße 426, 51143 Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung -BWP GebO)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Don-Bosco-Schule, Humboldtstr. 81-83, 51145 Köln-Porz, Schulnr. 114819, zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Zügigkeitserweiterung der Don-Bosco-Schule"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag JBV "Tauschbox in Porz Mitte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag JBV "Schulbus-Regelmäßigkeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag JBV "Parkbeleuchtung"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag JBV "Müllentsorgung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag JBV "Bolzplatz Brüsseler Straße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag JBV "Einhaltung von Richtlinien in Kiosken"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme zu einem schriftlichen Antrag mehrerer Mitglieder der Bezirksvertretung Porz vom 21.05.2024 (AN/0787/2024) betreffend Einhaltung von Richtlinien
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion "Parksituation im Bereich der Zufahrt zum Standort / Gerätehaus der freiwilligen Feuerwehr Löschgruppe Ensen, Annastraße / Heinrich-Renard-
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen und Frau Rechberger (FDP) "Umsetzung der zeitweisen Straßensperrung und verstärkten Kontrollen auf der Alfred-Schütte-Allee"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
gemeinsamer Änderungsantrag CDU, SPD, Grüne, FDP "Umsetzung der zeitweisen Sperrung auf der Alfred-Schütte-Allee"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Sanierung Ufermauer an der Groov in Zündorf-Planungsanpassung zur Beschleunigung und Kostenreduktion"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Sanierung Ufermauer an der Groov"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion "Beschilderung Heinrich-Renard-Straße, Ensen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Konkretisierung des Konzepts für die Nutzung öffentlicher Verkehrsflächen in Porz-Zündorf „Groov“, Festplatz, DRS 12/795"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Hundefreilauffläche an der Waldstraße in Porz-Urbach"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Einmündung „Auf dem Loor“ (nördlich) in den Loorweg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Instandsetzung des Rasenplatzes in Köln Porz Langel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Überwachung des alternierenden Parken auf der Lülsdorfer Str. von Rheinbergstr. bis Sandbergstr."
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag Überwachung Parken auf der Lülsdorfer Str.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen"Vergabe Rest-BO-Mittel 2024"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag SPD-Fraktion "Grundwasserproblematik in Köln-Lind"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftl. Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV Porz vom 12.03.2024 (AN/0412/2024) betreffend "Brückenabriss des Brückenbauwerks Gilgaustraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Aus welchen Gründen erfolgt der Brückenabriss des Brückenbauwerks "Gilgaustraße" ohne eine qualifizierte Information der Bezirksvertretung Porz?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 07.05.2024 (AN/0658/2024) betreffend Open-Air Location Südbrücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Open-Air Location Südbrücke"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage „Antisemitismus, Rassismus und Extremismus“ AN/1994/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Rechberger (FDP) "Antisemitismus, Rassismus und Extremismus"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 07.05.2024 (AN/0661/2024) betreffend Trinkwasserbrunnen in Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Trinkwasserbrunnen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Flüchtlingsunterkunft Porz-Lind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Herr Krasson (AfD) "Flüchtlingsunterkunft Porz-Lind"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 31.08.2023 betr. "Baumschutz/ Verkehrsicherung Wahner Straße von Zündorf nach Wahn" (AN/1545/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Baumschutz/ Verkehrssicherung Wahner Straße von Zündorf nach Wahn"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstandsanfrage zum Prüfantrag zur Errichtung eines Fußgängerschutzes an der Bonner Str./Bergerstr. in Köln-Porz-Eil –AN/0742/2020 und AN/807/2021 und AN/2208/2021 und AN/1517/202
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage von Frau Rechbeger (FDP) "Sachstand Hochzeitswald für Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sutzung der Bezirksvertretung Porz vom 20.06.2024 (AN0854/2024) betreffend Sachstand Hochzeitswald für Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Umsetzung des Antrags „Sanierung Fußweg“ aus 2017 Vorlagen-Nummer AN/0444/2017"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Rechberger (FDP) "Bestand und Schutz Biotop"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Zustand / Vermüllung Grünflächen Im Wasserfeld / Poll"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen für den Fußweg im Bereich der Hausnummern 298-316 an der Frankfurter Straße in Köln-Wahn"
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohner*innen Anfragen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Beendigung Mietvertrag Schützenbrüderschaft St. Sebastianus & Afra 2012 e.V.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2024„– Sundaach aktiv und Start des Sommerprogramms
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2023 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Sportausschusses am 28. September 2023 zum Sportunterricht an der katholischen Grundschule Kupfergasse 31 in Porz-Urbach
Ergebnis: Kenntnis genommen
41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage von Werner Marx im Rechnungsprüfungsausschuss aus der Sitzung vom 05.09.2023 betr. "Einrichtung von Radfahrstreifen im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Start des Pilotprojekts „INSGES*AMT – Inklusive Service-Gestaltung im AMT“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Denkmalgeschützter Pavillon Bahnhofstr. 42a
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Maßnahmenpaket für die Sanierung und Neubau von Schulsporthallen - Anfrage AN/0174/2024 der FDP-Fraktion zur Sitzung vom 11.03.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 20.06.2024 17:03 Uhr
- Ende
- 20.06.2024 17:36 Uhr
- Ort
- Rathaussaal