Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 27. März 2017 um 17:03 Uhr
Tagesordnung (55)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Internationales
Finanzmittel "Sportleraustausch von und in Kölner Partnerstädte"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von MdR Hegenbarth in der Sitzung am 20.06.2016 betreffend "Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?" (1607/2016)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von mündlichen Nachfragen von MdR Richter in der Sitzung am 06.02.2017 betreffend "Bewachungsfirmen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von mündlichen Nachfragen von Herrn Sauer in der Sitzung am 06.02.2017 betreffend "Stellenzusetzungen in den Personalbereichen und Umsetzung der Neuen Entgeltordnung" (0376/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der schriftlichen Anfrage AN/0257/2017 der Gruppe Piraten aus der Sitzung des Rates der Stadt Köln am 14.02.2017 betreffend "Zusammenarbeit der Stadt mit DITIB"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung betreffend "Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses vom 19.01.2017 betreffend "Autonomes Zentrum Köln an der Luxemburger Straße 93" (AN/0069/2017)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Broschüre zum Diversity Netzwerk der Kommunal- und Landesverwaltungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zusammenfassung der Ergebnisse der Fachtagung „Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf“ am 16.09.2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung betreffend "Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Betriebsausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln vom 16.03.2017 betreffend "Beseitigung von Müll am Rhein" (
Ergebnis: Kenntnis genommen
A Einführung des Berufsbildes "Notfallsanitäter (in)" in Rettungsdienst und Feuerwehr Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vereinfachung des Verfahrens zur Ersatzbeschaffung von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Datenschutz bei der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergabe rettungsdienstlicher Leistungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung betreffend "Beantwortung einer mündlichen Nachfrage (Quote befristeter Beschäftigungsverhältnisse der Stadt Köln) zu TOP 8.1 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017 (Bericht des Jobcenter Köln, 4324/2016)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung betreffend "Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses vom 13.03.2017 betreffend "Blitzer-Fiasko an der BAB 3" (AN/0381/2017)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fensterreinigung an Schulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Brüsseler Platz - Jahresbericht 2016
Ergebnis: zurückgestellt
Optimierung der Nutzung des Rathauses (Historisches Rathaus und Spanischer Bau) sowie der umliegenden Gebäude mit Verwaltungsnutzung (Haus Neuerburg, Laurenzplatz 1-3, Laurenzplatz 4)
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss des AVR vom 07.12.2015 betreffend "Resolution zu einer Transparenzsatzung", 3389/2016
Ergebnis: zurückgestellt
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen und Anträgen aus dem Geschäftsbereich des Dezernates I
Ergebnis: zurückgestellt
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Geschäftsprozessoptimierung - Bericht 2016
Ergebnis: zurückgestellt
Schriftliche Anfragen
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Städtische Videoüberwachung 2015 und 2016" zur Sitzung am 25.04.2016
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Sachstand zu Genehmigungsverfahren und Gebührenerhebungen für Außengastronomie" zur Sitzung am 06.02.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 07.02.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Immobilienmanagement der Stadtverwaltung Köln" zur Sitzung am 06.02.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung siehe TOP 12.1 (nicht öffentlicher Teil)
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Kein Täter werden – Welche Präventionsprogramme gibt es in Köln?" zur Sitzung am 06.02.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 10.03.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Wie viel Technik nutzen die Ausländerbehörden in Köln, um die Identität von Ayslsuchenden festzustellen" zur Sitzung am 27.03.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Optimierung und Neustrukturierung der städtischen Wirtschaftsförderung" zur Sitzung am 27.03.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 27.03.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Anträge
Platzvergaben
Allgemeine Vorlagen
Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Zusatz- und Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln“
Antrag der Gruppen GUT und Piraten betreffend "Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln"
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der FDP-Fraktion und Ratsmitglied Walter Wortmann betreffend "Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Luftreinhalteplanung Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion betreffend "Luftreinhalteplanung Stadt Köln"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Vertreter der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feinkonzept zur Umsetzung von Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Förderprojekt "Einwanderung gestalten NRW"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Beitritt der Stadt Köln zu "d-NRW"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung des Projekts "Optimierung von Früherkennung und Versorgung von Kindern und jungen Menschen mit Zeichen einer psychischen Störung" und Anpassung der benötigten Stellenressourcen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 27.03.2017 17:03 Uhr
- Ende
- 27.03.2017 18:13 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)