Apr 29

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 29. April 2021 um 17:30 Uhr

Die Sitzung fällt aus. Stattdessen findet ein Informationsaustausch in Form einer Videokonferenz statt. Wenn Sie hieran als Gast teilnehmen möchten, melden Sie sich bitte bei der Schriftführung (siehe Einladung).

Tagesordnung (86)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohnerfragestunde zum Thema "Anträge auf verkehrsberuhigende Maßnahmen wegen Lärms im Bezirk Nippes"

1.2

Einwohnerfragestunde zum Thema "Überwachung des ruhenden Verkehrs"

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gefährliche Einmündung eines Rad-/Fußweges in die Sechzigstr. in Nippes (Az.: 02-1600-150/20)

Ergebnis: zurückgestellt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Bäume auf der Kempener Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Barrierefreiheit Slabystraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.3

Planungen zum Rückbau der Friedrich-Karl-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

15

Planungen zum Rückbau der Friedrich-Karl-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.4

Umwandlung eines Teilbereichs der Stammheimer Straße in eine Einbahnstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.5

Neugestaltung der Neusser Straße im Stadtteil Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

18

Neugestaltung der Neusser Straße im Stadtteil Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Zufahrt zu den Tiefgaragen Ehrenberg- und Goldfußstraße in Riehl

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Baugenehmigungen der Häuser Nordstr. 17 und Nordstr. 17a

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Erneuerung des Bodenbelags des Bolzplatzes in Köln-Weidenpesch, An den Kreutzmorgen

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.4

Verkehrskonzept für das Neubauvorhaben an der Simonskaul in Köln-Weidenpesch

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.5

Errichtung einer Quartiersgarage auf dem Parkplatz an der Kleingartenanlage Boltensternstraße

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Zielbildprozess für das Quartier zwischen Nippes, und Neuehrenfeld mit Einrichtung eines Entwicklungsbeirats „LiebIG “

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.2

Aktualisierung der Richtlinien für bezirksorientierte Mittel

Ergebnis: Sache ist erledigt

29

Aktualisierung der Richtlinien für bezirksorientierte Mittel

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.3

Vorgartenschutz in Bilderstöckchen

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.4

Benennung einer Straße im Stadtteil Nippes nach den Eheleuten Safarowsky

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.5

Lösung des Abfallproblems im Bereich einer Niehler Bank am Niehler Damm/Ecke Westkai

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.6

LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.7

Ausweisung Heckhofweg/Escherstraße als Fahrradstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.8

Ruhestörung und Sachbeschädigung in der "Autofreien Siedlung" - Rund um die Alte Kantine in Nippes

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.9

Herrichten Zuwegung in Höhe KVB-Trasse Amsterdamer Straße/Gürtel

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.10

Errichtung eines Denkmals auf dem Naumannplatz in Köln-Riehl

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.11

Prüfung der Einrichtung einer "Do-it-yourself-Repairwerkstatt" unter Führung der VHS im Stadtteil Weidenpesch oder Bilderstöckchen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.12

Henner-Berzau-Weg und Marie-Luise-Nikuta-Weg im Toni-Steingass-Park

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.13

Umgestaltung des Naumannplatzes in Köln-Riehl

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.14

Parkplätze für Lastenfahrräder

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche

Ergebnis: Sache ist erledigt

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Bezirksorientierte Mittel für den St. Martinsumzug in Mauenheim

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.2

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Paria-Stiftung

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.1.3

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die RIG e.V.

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.1.4

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Förderverein des Leonardo-da-Vinci-Gymnasiums

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.5

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Rheinischen Kulturverein Euterpe e.V.

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.6

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den 1. FSV Köln 1899

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.7

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Seniorenvertretung Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.8

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Arbeiterwohlfahrt, OV Nippes

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.1.9

Baubeschluss für den barrierefreien Ausbau von zwei Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.10

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Radeln ohne Alter Köln e.V.

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.1.11

Vergabe bezirksorientierter Mittel an DENK GLOBAL!

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.12

Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6610, Straßenbaul. Maßnahmen Schul-/Kitabauten

Ergebnis: Sache ist erledigt

58

Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße in einen Kreisverkehr

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.1.13

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Flüchtlingszentrum FliehKraft

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.14

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bürgerverein Bilderstöckchen

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.2.2

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Ergebnis: zurückgestellt

64

Kölner Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3
9.2.4

240. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)Arbeitstitel: "gesamtstädtisches Radverkehrshauptroutennetz"

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.5

276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.1.1

Mitteilung über das Vorhaben einer systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Neubau der Kita Longericher Hauptstr. 73-75 (Session-Nr. 2293/2020)

10.1.2

Mitteilung über das Vorhaben einer systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung zur Umgestaltung der Neusser Straße in Nippes (Session-Nr. 2293/2020)

10.1.3

Sonstige Mitteilungen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.2

Trennung von Fuß- und Radweg am Niederländer Ufer

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.3

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.4

Fahrradnadeln Ecke Philipp-Wirtgen-Straße/Esenbeckstraße

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.5

Mitteilung über die Beschlussvorlage zur Namensgebung der Städt. Katholischen Hauptschule Bülowstraße, Bülowstraße 90, 50733 Köln (Stadtbezirk Nippes) bei Umzug in die Niederichstraße 1-3, 50668 Köln (Stadtbezirk Innenstadt)

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.6

Beantwortung des Antrags AN/0112/2021 von den Freien Demokraten Köln bezüglich eines Ausweisausgabautomaten vor dem Bürgeramt Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.7

Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.8

Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.9

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.10

Bolzplatz im Bilderstöckchen - zu AN/0457/2021, TOP 8.1.18 der Sitzung vom 18. März 2021

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.11

Knotenpunktumbau Nordstraße/Schwerinstraße zur Verbesserung der Schulwegsicherheit und Kapazitätserweiterung des Fahrradparkens

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.12

Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.13

Temporäre Spielstraßen

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
29.04.2021 17:30 Uhr
Ende
29.04.2021 20:55 Uhr
Ort
Die Sitzung fällt aus. Stattdessen findet ein Informationsaustausch in Form einer Videokonferenz statt. Wenn Sie hieran als Gast teilnehmen möchten, melden Sie sich bitte bei der Schriftführung (siehe Einladung).