Verkehrsausschuss
Dienstag, 21. März 2017 um 16:07 Uhr
Tagesordnung (48)
Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Radverkehrskonzepte für die Kölner Stadtbezirke
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Solarradwege in Köln - Neue Erkenntnisse aus den Niederlanden?
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Stadtbahnanbindung Köln-Widdersdorf
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Fahrradmitnahme bei den KVB vereinfachen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Gutachten über eine City-Maut
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Wasserbusliniensystem für Köln - HGK mit Machbarkeitsstudie beauftragen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Fahrtreppen Stadtbahnhaltestelle Heumarkt
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
63. Anordnung der Kostenspaltung gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages vom 29.06.2001
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Niehler Damm von Sebastianstraße bis Merkenicher Straße in Köln-Niehl
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Luftreinhalteplanung Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Luftreinhalteplanung Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Ergänzungsantrag zu Top 5.3: Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Frankfurter Str. (B8) / Stadtautobahn (B55a)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Hangstabilisierung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Teilplan 1302 - Wasser und Wasserbau; Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 08.11.2016 (AN/1801/2016)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Offenlage der Planungsunterlagen zum Niehler Gürtel
Ergebnis: Sache ist erledigt
Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm beim Amt für Straßen und Verkehrstechnik
Ergebnis: Sache ist erledigt
Radschnellweg Köln
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
"Ring frei"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Grüne Welle/Raddetekt für Radfahrer
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage - Umgestaltung des Ebertplatzes
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen der Verwaltung
Förderung der Elektromobilität
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ummarkierung von Stellplätzen in der Tiefgarage Dom
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme an der Earth Hour 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung eines Wasserbusliniensystems
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Sanierung Tunnel Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion im Kölner Rat AN/0381/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderung der Elektromobilität in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffnung der Fußgängerzonen in der Kölner Innenstadt für den Radverkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Stadtentwicklung Chorweiler
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Kunstfelder Straße in Dünnwald
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Konflikt Fahrradstraße - Neubau LVR-Gebäude
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Niehler Gürtel
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gremien
Details
- Beginn
- 21.03.2017 16:07 Uhr
- Ende
- 21.03.2017 18:47 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)