Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 28. November 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (70)
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfrage vom 10.10.2019 betreffend Nutzung des Heßhofplatzes in Köln-Vingst
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohnerfrage vom 10.10.2019 betreffend Sportwettbüros auf der Ostheimer Straße in Köln-Höhenberg und Rösrather Straße in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohnerfrage des Herrn Manfred Kreische vom 20.11.2019 betreffend Sachstand zur Hubschrauberbetriebsstation (HBS) Kalkberg
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Zurückgewiesene Eingabe nach § 24 GO NRW - Stadtteilschild in Humboldt-Gremberg, Az: 224/19
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung eines Stadtteilschildes in Köln-Humboldt/Gremberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anlegen einer Busspur auf der Frankfurter Straße (Az.: 02-1600-39/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anträge und Anregungen der Bezrirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik gemäß § 23 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ausbau des Bürgersteigs auf der Westseite des Fockerweges in Köln-Rath/Heumar
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Neubrück: Auto parken statt Müll entladen
Ergebnis: zurückgestellt
Erweiterung der absoluten Haltverbotszone in der Germaniastraße in Köln-Höhenberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellen weiterer Abfallbehälter im Bereich Merheimer Heideweg/Günter-Kuxdorf-Weg in Köln-Höhenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einhaltung des absoluten Haltverbotes am Günter-Kuxdorf-Weg in Köln-Höhenberg durch Ablage von Baumstämmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtische Gebäude und Liegenschaften im Stadtbezirk Kalk sollen grüner werden
Ergebnis: geändert beschlossen
Prüfung der Zwischennutzung eines Areals auf dem Gelände der Hallen Kalk durch den Verein Baustelle Kalk e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Versetzen des Urinals an der Haltestelle Trimbornstraße in Köln-Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Busbegleitung zur Sicherstellung des geschützten Transfers von Grundschulkindern der KGS Zehnthofstraße zum Interimsstandort Vietorstraße in Köln-Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: zurückgestellt
Umgestaltung des Spielplatzes Nesselweg in Köln-Merheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Hans-Schulten-Straße/Dattenfelder Straße/Rather Kirchweg in einen Kreisverkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Errichtung einer Querungshilfe auf der Olpener Straße/Servatiusstraße in Merheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe der restlichen bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2019 (Neufassung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzmittel für die Bürgervereine im Stadtbezirk Kalk für Instandsetzungsmaßnahmen, Renovierungen und kleinere Anschaffungen im Jahr 2019 (Neufassung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Sanierung des Geh- und Radweges auf der östlichen Seite der Frankfurter Straße zwischen Höhenberger Ring und Fuldaer Straße in Köln Höhenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung und Erweiterung der Skateanlage am Merheimer Heideweg/Günter-Kuxdorf-Weg in Köln-Höhenberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Neugestaltung und Erweiterung der Skateanlage am Merheimer Heideweg/Günter-Kuxdorf-Weg in Köln-Höhenberg (3876/2019)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für ein Projekt im Sozialraum „Höhenberg und Vingst“
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln (2476/2019)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept "Essbare Stadt"
Ergebnis: geändert beschlossen
Konzept "Essbare Stadt" (3876/2019)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung des Programms "Lebenswerte Veedel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtgrün naturnah
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: zurückgestellt
Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern! Umsetzung der Landesinitiative "Kommunale Präventionsketten"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Nachfrage nach Flügen des Flughafens zur angeblichen Kartierung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Grünschnitt auf der Homarstraße und der Straße Alter Deutzer Postweg in Köln-Vingst
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Entwicklung für das Gelände des ehemaligen Brücker Sportparks in Köln-Brück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Konsequenzen der ICE-Baustelle in Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Konsequenzen des Klinikumbaus des Krankenhauses Merheim auf Schule und Wohnen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstandsbericht zu den Schulen GGS und KGS Kapitelstraße in Köln Kalk und KGS Zehnthofstraße in Köln-Ostheim sowie zur Schulneubaumaßnahme Thessaloniki-Allee in Köln-Kalk
Sachstandsbericht Schulbauten GGS und KGS Kapitelstraße, KGS Zehnhofstraße und Schulneubau Thessaloniki-Allee
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erneute Offenlage nach § 4 Abs. 3 i.v.m. § 3 Abs. 2 BauGB vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 7440/02 Arbeitstitel: Rather See in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Überprüfung des Rückbaus freilaufender Rechtsabbieger
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2017/2018 Kölner Anti Spray Aktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Siebzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfauftrag zur Änderung der Linienführung der Buslinie 157 in Köln-Ostheim in Fahrtrichtung Ostheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Instandsetzung des Radwegs auf der Olpener Straße in Höhe des Matthias-Claudius-Heims in Köln Brück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfrage der SE Lange im Ausschuss Umwelt und Grün vom 12.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalinstandsetzung der Grevenstraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 28.11.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 28.11.2019 18:15 Uhr
- Ort
- Raum 901