Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 24. März 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (53)
Aktuelle Stunde: Zunehmende Verwahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Stillstand
Ergebnis: Sache ist erledigt
Bestellung einer Schriftführung für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Internationales
Tätigkeitsbericht 2024 Büro für Europa und Internationales (zurückgestellt aus der Sitzung vom 03.02.2025; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit)
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Mitteilungen der Verwaltung
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 26.11.2024 (AN/1644/2024) betreffend Auswirkungen des Drogenkonsumraums auf die Situation am Neumarkt"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion FDP betreffend "Direktwahlmöglichkeiten in Köln" (AN/0193/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschlussbericht UEFA EURO 2024 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 01/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anstieg der Strafanzeigen wegen Queerfeindlichkeit in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
LSBTI-Förderprogramm 2025: Beginn der Antragsphase
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sechster Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 28. Februar 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Neubau Erweiterung Wallraf-Richartz-Museum und Fondation Corboud mit Neubau Blockrandbebauung für städtische Nutzflächen, Stand: 28. Februar 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verpflichtendes Antidiskriminierungstraining in bürgernahen Bereichen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kompensationszahlung für Flugreisen 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zwischenbericht über die Umsetzung des Chancen- Aufenthaltsrechts nach § 104 c AufenthG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht des Zentrums für Kriminalprävention und Sicherheit (ZKS) für das 1. Quartal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pilotprojekt Wiederinbetriebnahme Geschwindigkeitsüberwachung Zoobrücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Beschluss des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales (AVR) betreffend "Die Funktionsfähigkeit des Kölner Taxigewerbes sicherstellen.." (AN/0183/2025)
Ergebnis: zurückgestellt
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Flächendeckende Einführung von Bodycams und weitere Sicherheitsmaßnahmen bei KVB, Rettungsdienst und Ordnungsamt
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Flächendeckende Einführung von Bodycams und weitere Sicherheitsmaßnahmen bei KVB, Rettungsdienst und Ordnungsamt“ (AN/0157/2025)
Ergebnis: zurückgestellt
Stellenaufwuchs, hohe Krankenstände und Azubi-Mangel: Was macht die Verwaltungsreform?
Ergebnis: zurückgestellt
Digitale Einbürgerungsverfahren
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Digitale Einbürgerungsverfahren" (AN/0271/2025)
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Arbeitskräftemangel bei der Stadt: Vakanzen und Überlastungsanzeigen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Reformansätze zur Modernisierung der Ausländerbehörde Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Anträge
Gewählten Seniorenvertretungen im Stadtbezirk das Recht vergeben, Anträge, Anregungen und Stellungnahmen der Bezirksvertretung vorzulegen
Ergebnis: zurückgestellt
Vermietung städtischer Räumlichkeiten an Parteien öffentlich machen
Ergebnis: zurückgestellt
Einführung eines Online-Services zur Beantragung von Meldebescheinigungen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Einführung eines Online-Services zur Beantragung von Meldebescheinigungen" (AN/0149/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zunehmende Verwahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Stillstand
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Stellungnahme zu den Anträgen der SPD-Fraktion betreffend "Zunehmende Verwahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Stillstand" (AN/0255/2024, AN/0256/2025, AN/0257/2025, AN/0248/2025)
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Platzvergaben
Allgemeine Vorlagen
Unterstützung des Hilfsdienstes für ehemalige Zwangsarbeiter*innen in Wolgograd für 2025-2027
Ergebnis: geändert beschlossen
Abschlussbericht und weiteres Vorgehen betreffend "Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion hinsichtlich Abschlussbericht und weiteres Vorgehen betreffend „Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)" (zugesetzt am 24.03.2025)
Ergebnis: zurückgestellt
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das Jahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lärmschutz am Brüsseler Platz, hier: Beschluss über den Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über ein Verweilverbot auf dem Brüsseler Platz
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Volt-Fraktion und der Fraktion Die Linke betreffend Lärmschutz am Brüsseler Platz (0545/2025) (zugesetzt am 24.03.2025)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinie: Verwaltungskostenzuschuss & Anerkennung von Städtepartnerschaftsvereinen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ebertplatz vorgezogene bauliche kriminalpräventive Maßnahmen an der Westpassage
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke betreffend „Ebertplatz vorgezogene bauliche kriminalpräventive Maßnahmen an der Westpassage“ (0420/2025) (zugesetzt am 24.03.2025)
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zu Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 24.03.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 24.03.2025 18:23 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)