Jan 28

Jugendhilfeausschuss

Dienstag, 28. Januar 2020 um 14:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (54)

1

Allgemeines

1.1

Festlegung der Stimmzähler

1.2

Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung

1.3

Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

1.4

Präsentationen

1.4.1

Film „Auf dem Weg zur Kinderfreundlichkeit – 30 Jahre UN-Kinderrechte in Köln“

2

Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch

2.1.1

Trägerwechsel Kita "Die Roonis", Roonstr. 50, 50674 Köln von "Die Roonis e.V. zur Synagogen-Gemeinde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.1.2

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: gemeinnützige "KRF KinderRechteForum UG"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.1.3

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kölner Eulen e.V."

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen

2.2.1

Förderung nach §§ 44 und 45 KiBiz - Weiterentwicklung plusKITAS und Einrichtungen mit zusätzlichem Sprachförderbedarf ab Kindergartenjahr 2020/21

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2.2

Jugendhilfeplanung in der Kindertagesbetreuung 2020/21 als Grundlage für die Beantragung von Landeszuschüssen nach § 21 KiBiz (Kinderbildungsgesetz)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2.3

Jährliche Förderung aus kommunalen Mitteln für die Maßnahme „Angle Dikhas“ des Trägers Rom e.V. ab dem 01.01.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2.4

Durchführung Förderprogramm TBS in 2020/21

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Weitere Beschlüsse

3

Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen

3.1

Annahme einer zweckgebundenen Spende und Umgestaltung des Spielplatzes An der Groov in Köln-Zündorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Neugestaltung des öffentlichen Spielplatzes Manstedter Weg in Köln-Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Neugestaltung des Wasserspielplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Vogelsanger Straße und Venloer Straße in Köln/Neustadt-Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Beschlussempfehlungen an den Rat

5

Schriftliche Anträge aus der Politik

5.1

Frühere Anträge

5.2

Neue Anträge

6

Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe

6.1

Frühere Anfragen

6.1.1

Wohnen.Bezahlbar.Machen: Synergien bei Wohnungsbau und Kita-Ausbau nutzen!

Ergebnis: Sache ist erledigt

29

Zu 6.1.1 Schriftliche Beantwortung der SPD Anfrage AN/1552/2019 "Wohnen.Bezahlbar.machen

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.2

Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.3

Siebzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln 3633/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Neue Anfragen

6.2.1

Bedarfssituation und Ausbaumaßnahmen im Offenen Ganztag an Kölner Grundschulen

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.2

Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung in Kitas und Tagespflege

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe

7.1

Frühere Anfragen

7.1.1

Beantwortung der Anfrage von RM Sylvia Laufenberg aus der Sitzung vom 29.10.2019 zum Thema Verfahren bei Auslandsadoptionen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Bildungsdelegation Köln-Peking/Shanghai 25.05.-31.05.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses

8.1.1

Neuwahl beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung

8.3

Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste

8.4

Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz

8.5

Weitere Mitteilungen

8.5.1

Sachstandsbericht: Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplans der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5.2

Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5.3

Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5.4

Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte hier: Mitteilung zum aktuellen Sachstand zur Projektumsetzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5.5

Abschlussbericht zum Projekt „Einwanderung gestalten NRW“

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5.6

20. Ehrenamtspreis "KölnEngagiert"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5.7

Sicherheit von Kindern und Jugendlichen im Verkehr - Wie engagiert werden in Köln Verbesserungen umgesetzt?

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5.8

Verwendung von Mitteln aus dem Veränderungsnachweis 3 (pol. VN) zum Hpl 2020/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
28.01.2020 14:00 Uhr
Ende
28.01.2020 15:35 Uhr
Ort
Ratssaal