Dez 06

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 06. Dezember 2018 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (54)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Radweg am Volkhovener Weg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Schutzabstände zu Hochspannungsleitungen

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Mohlenweg Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Parkende LKWs auf dem Gehsteig in Esch, Auf dem Driesch Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Fassadenbegrünung an städtischen Gebäuden Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Müllablagerungen nach Hausbau Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Wiederverwertbares Geschirr Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3.1

Ausschilderung Mercatorstraße "Einkaufszentrum Heimersdorf" Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Verfügungsfonds Chorweiler-Mitte Antrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung der Wegeverbindung entlang der Straße Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

Verkehrstechnische Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsabwicklung im Bereich des Gewerbegebietes Köln-Pesch

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.3

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Äußerer Grüngürtel Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.1.1

Wassererlebnispfad

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Grünerschließung Krebelspfad / Ausgleichsmaßnahme

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Fünfzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Wanderausstellung "Überflutungsschutz und -vorsorge"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Sachstand zum Projekt Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 05.11.2018 TOP 3.1 (AN 1397/2018) betreffend "Kreuzfeld endlich entwickeln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Flächenbericht zu den Objekten im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Industriestraße im Bereich zwischen dem Parkplatz 7 (Fühlinger See) und Oranjehofstraße mit gleichzeitiger Umgestaltung der Zufahrtsrampe Oranjehofstraße/Industriestraße sowie Freigabe von investiven

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.11

Stadtfarbton für städtisches und privates Mobiliar in international und stadtweit bedeutenden Stadträumen

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.12

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2018

Ergebnis: zurückgestellt

10.3

Ständige Tagesordnungspunkte

10.3.1

Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

10.3.2

Hochwasserschutzkonzept

10.3.3

Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
06.12.2018 17:00 Uhr
Ende
06.12.2018 18:55 Uhr
Ort
Großer Saal