Liegenschaftsausschuss

1

A Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners

1

Entscheidungen (Beschlussorgan Liegenschaftsausschuss)

1.1

Übertragung der Liegenschaft Martinstraße 30, 50667 Köln, aus dem allgemeinen Liegenschaftsvermögen in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln - Ergänzung des Beschlusses 4221/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Übertragung der Liegenschaft Martinstraße 30, 50667 Köln, aus dem allgemeinen L…

2922/2022 · Beschlussvorlage Ausschuss

2

Vorberatung (Beschlussorgan Rat)

2.1

Vermarktung Alpenerstraße 4 - 6 in Köln-Ehrenfeld, Bewertungskriterien der Konzeptausschreibung

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Vermarktung Alpenerstraße 4 - 6 in Köln-Ehrenfeld, Bewertungskriterien der Konz…

3234/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

2.2

Strategie Klimaneutrales Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Strategie Klimaneutrales Köln

2547/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

2.2.1

Änderungsantrag „Strategie Klimaneutrales Köln“

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Änderungsantrag „Strategie Klimaneutrales Köln“

AN/2152/2022 · AfD Änderungsantrag nach § 13

2.3

Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 31 Nordrhein-westfälisches Denkmalschutzgesetz (DSchG NRW) zur Vermeidung unbilliger Härten ab 01.01.2023

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 31 Nordrhein-westfälisches…

3456/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Offene Anfragen aus vergangenen Sitzungen

4.1.1

Veräußerung von Geschosswohnungen außerhalb des Erbbaurechts

Ergebnis: Sache ist erledigt

4.2

Neue Anfragen

4.2.1

Sachstand Schullandheim Wyk auf Föhr

Ergebnis: zurückgestellt

Sachstand Schullandheim Wyk auf Föhr

AN/1771/2022 · FDP/KSG Anfrage nach § 4

4.2.2

Betreiberwechsel in der Stadthalle Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

Betreiberwechsel in der Stadthalle Mülheim

AN/2066/2022 · SPD Anfrage nach § 4

5

Beantwortung von Anfragen/Stellungnahmen

5.1

Beantwortung einer Anfrage der Sozialistischen Jugend -Die Falken- vom 24.08.2022 bezgl. aktueller Stand Sanierung historische Festungsanlage "Fort X"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der Sozialistischen Jugend -Die Falken- vom 24.08.20…

2923/2022 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

5.2

Grundsteuerzahlungen Häuser der Russischen Föderation (AN/1463/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Grundsteuerzahlungen Häuser der Russischen Föderation (AN/1463/2022)

3517/2022 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

5.3

Mitteilung zu dem in der 12. Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 02.05.2022 unter 8.1.2 gefassten Beschluss zum Windmühlenquartier

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Beantwortung der Anfrage von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend der Interessenbekundungen zum Fort X am Neusser Wall (AN 1693/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend der …

3274/2022 · Mitteilung Ausschuss

5.5

Autonomes Zentrum - Beantwortung von Anfragen zum Standort in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

Autonomes Zentrum - Beantwortung von Anfragen zum Standort in Köln-Kalk

3714/2022 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

6

Mitteilungen der Verwaltung

6.1

Hallen Kalk – der Osthof:

Ergebnis: Kenntnis genommen

Hallen Kalk – der Osthof:

2213/2022 · Mitteilung Ausschuss

6.2

Häuser der Russischen Föderation - Handlungsmöglichkeiten der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Autonomes Zentrum - Sachstandsbericht über den Dialog zur Alternativstandortfrage

Ergebnis: Kenntnis genommen

Autonomes Zentrum - Sachstandsbericht über den Dialog zur Alternativstandortfra…

3054/2022 · Mitteilung Hauptausschuss

6.4

Bürger*inneneingabe zum Konzeptvergabeverfahren der städtischen Liegenschaft Alpenerstr. 4-6 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bürger*inneneingabe zum Konzeptvergabeverfahren der städtischen Liegenschaft Al…

3387/2022 · Mitteilung Ausschuss

6.5

Liste der Großbauprojekte

Ergebnis: Kenntnis genommen

Liste der Großbauprojekte

3165/2022 · Mitteilung Hauptausschuss

6.6

Zweiter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Zweiter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine G…

3795/2022 · Mitteilung Ausschuss

7

Mündliche Anfragen

Tagesordnung (29)

Gremien

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