- Sitzungen
- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 13. Dezember 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (55)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Raserei an der Glasstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Halteplätze für KVB-Räder in Vogelsang, Bickendorf und Bocklemünd
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Ausgleichszahlungen bei Baumfällungen im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsame Anfrage - AN/2296/2021 - der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde),
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsame Zusatzanfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Einzelmandatsträgerin Elke Schroeder (KLIMA FREUNDE): Ausgleichszahlungen bei Baumfällungen im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung vgl. TOP 6.3.1
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Situation Hüttenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Beseitigung eines Baumangels an neuer Querung Innere Kanalstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die PARTEI, betr.: Welchen Beitrag leisten Mikro-Apartments auf einem angespannten Wohnungsmarkt?
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Gelände Vogelsanger Str. 406, Köln-Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/Die PARTEI, Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Durchführung einer Erprobungsmaßnahme: Temporäres Durchfahrtsverbot für Kraftfahrzeuge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Aufstellung zur deutschen Kolonialpolitik im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Freiheit, Sicherheit und Barrierefreiheit auf den Gehwegen
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Querungshilfe Sozialbetriebe Köln / Wilhelm-Mauser-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Elke Schroeder (Klima Freunde): Barrierefreie KVB-Haltestellen an Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße vor 2030
Ergebnis: geändert beschlossen
der Antrag wird im nichtöffentlichen Teil unter TOP 16.1 behandelt
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/Die PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Herr Scholz (GUT), betr.: Präzisierung des Verfahrens um das Max-Becker-Areal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Freigabe von Bewohnerparken in der Weinsbergstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Straßenzusatzschilder "Nordschleswig-Viertel" Neuehrenfeld - Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 07.09.2020
Ergebnis: zurückgestellt
Bezirkssportanlage Everhardstr., Köln-Ehrenfeld- die Vorlage wurde von der Verwaltung von der Tagesordnung genommen-
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 GO 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorgehensweise für das Beteiligungsverfahren zur Erstellung eines Bewegunsparcours
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrliche Erschließung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Wohnbebauung Alsdorfer Straße“ Nr. 63457/03 in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm über die Vergabe bezirksorientierter Mittel 2022 gemäß § 37 (3) GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 (3) GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem: Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung einer Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 4
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1, betr.: Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem: Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung einer Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 4 3454/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
wird unter TOP 12.8 behandelt
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 62486/02
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Max-Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld;hier: Ablauf des Städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs und Vorgaben für die Auslobung inklusive Ideenteil
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/Die PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde) , Hr. Scholz (GUT), betr.: Änderungsantrag zu TOP 10.4 Max-Becker-Gelände
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Verkehrliche Umgestaltung eines Teilbereiches am Ehrenfeldgürtel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesförderprogramm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erneute Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB Bebauungsplan-Entwurf Nummer 61483/02 Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Vogelsang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand BSA Bocklemünd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Interkulturelle Zentren Köln - Übersichtskarte Stand: 1.09.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumaßnahme Hugo-Eckener-Str./Von-Hünefeld-Str.
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 13.12.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 13.12.2021 19:17 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Erdgeschoss, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln