Dez 13

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 13. Dezember 2021 um 17:00 Uhr

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Erdgeschoss, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Tagesordnung (55)

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Raserei an der Glasstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Halteplätze für KVB-Räder in Vogelsang, Bickendorf und Bocklemünd

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Ausgleichszahlungen bei Baumfällungen im Bezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3.1

Gemeinsame Anfrage - AN/2296/2021 - der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde),

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

Gemeinsame Zusatzanfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Einzelmandatsträgerin Elke Schroeder (KLIMA FREUNDE): Ausgleichszahlungen bei Baumfällungen im Bezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Beantwortung vgl. TOP 6.3.1

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Situation Hüttenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Beseitigung eines Baumangels an neuer Querung Innere Kanalstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Anfrage der Fraktion Die Linke/Die PARTEI, betr.: Welchen Beitrag leisten Mikro-Apartments auf einem angespannten Wohnungsmarkt?

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Gelände Vogelsanger Str. 406, Köln-Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/Die PARTEI, Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Durchführung einer Erprobungsmaßnahme: Temporäres Durchfahrtsverbot für Kraftfahrzeuge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Antrag der SPD-Fraktion: Aufstellung zur deutschen Kolonialpolitik im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.3

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Freiheit, Sicherheit und Barrierefreiheit auf den Gehwegen

Ergebnis: zurückgestellt

8.4

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Querungshilfe Sozialbetriebe Köln / Wilhelm-Mauser-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Elke Schroeder (Klima Freunde): Barrierefreie KVB-Haltestellen an Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße vor 2030

Ergebnis: geändert beschlossen

8.6

der Antrag wird im nichtöffentlichen Teil unter TOP 16.1 behandelt

8.7

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/Die PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Herr Scholz (GUT), betr.: Präzisierung des Verfahrens um das Max-Becker-Areal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Freigabe von Bewohnerparken in der Weinsbergstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Straßenzusatzschilder "Nordschleswig-Viertel" Neuehrenfeld - Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 07.09.2020

Ergebnis: zurückgestellt

9.3

Bezirkssportanlage Everhardstr., Köln-Ehrenfeld- die Vorlage wurde von der Verwaltung von der Tagesordnung genommen-

9.4

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 GO 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Vorgehensweise für das Beteiligungsverfahren zur Erstellung eines Bewegunsparcours

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

Verkehrliche Erschließung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Wohnbebauung Alsdorfer Straße“ Nr. 63457/03 in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.7

Förderprogramm über die Vergabe bezirksorientierter Mittel 2022 gemäß § 37 (3) GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.8

Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 (3) GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem: Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung einer Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 4

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1, betr.: Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem: Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung einer Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 4 3454/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

wird unter TOP 12.8 behandelt

10.3

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 62486/02

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Max-Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld;hier: Ablauf des Städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs und Vorgaben für die Auslobung inklusive Ideenteil

Ergebnis: geändert beschlossen

10.4.1

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/Die PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde) , Hr. Scholz (GUT), betr.: Änderungsantrag zu TOP 10.4 Max-Becker-Gelände

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Stellplatzsatzung für Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Verkehrliche Umgestaltung eines Teilbereiches am Ehrenfeldgürtel

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

KOMM-AN NRW – Landesförderprogramm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Erneute Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB Bebauungsplan-Entwurf Nummer 61483/02 Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Vogelsang

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Sachstand BSA Bocklemünd

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Interkulturelle Zentren Köln - Übersichtskarte Stand: 1.09.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Baumaßnahme Hugo-Eckener-Str./Von-Hünefeld-Str.

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
13.12.2021 17:00 Uhr
Ende
13.12.2021 19:17 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Erdgeschoss, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln