Finanzausschuss
Montag, 07. September 2020 um 14:40 Uhr
Tagesordnung (122)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen in der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht über die Umsetzung der Maßnahmen aus den politischen Veränderungsnachweisen, den Haushaltsbegleitbeschlüssen, der Verwendung der Kulturförderabgabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bedeutung des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets des Bundes für den städtischen Haushalt - erste Einschätzungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.05.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.06.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ergebnis: Kenntnis genommen
29. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht Antirassismus-Training 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
ZMI-Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Veröffentlichung des ZMI Magazins 2019 und Bericht über das Kölner Sprachfest 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Häfen und Güterverkehr Köln AG; Erwerb einer Binnenschifffahrtsgruppe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Bereich der RheinEnergie AG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.07.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsame Baumaßnahme in der Philharmonie und im Museum Ludwig
Ergebnis: Kenntnis genommen
Refinanzierung der Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern durch die Leistungserbringer und Hilfsorganisationen im Rettungsdienst Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kostenschätzung zum Bürgerbegehren des Bündnisses "Klimawende Köln"!
Ergebnis: Kenntnis genommen
Klinikverbund Köln: Zwischenbericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Haltestellen Gürtel Niehler Straße sowie Boltensternstraße (Linie 13)
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderprogramm für sozio-kulturelle Orte und Bürgerbegegnungsräume
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Corona-Pandemie: Wirtschaftliche Auswirkungen auf die Veranstaltungs- und Event-branche in Köln
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Gründen betr.: "Corona-Pandemie: Wirtschaftliche Auswirkungen auf die Veranstaltungs- und Eventbranche in Köln" (AN/0564/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Aloys-Boecker-Straße 4, 51147 Köln-Lind - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 I Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalinstandsetzung der Industriestraße im Bereich zwischen dem Parkplatz 7 (Fühlinger See) und Oranjehofstraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Zif
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neugestaltung des Spielplatzes Osloer Straße/Athener Ring in Köln-Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einsturz Historisches Archiv/Abschluss Regress mit der Provinzial Rheinland Versicherungs AG/Vergleich von Dezember 2009 (61,5 Mio € zzg. Zinsen abzgl. Kostenbeteiligung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1118, Umbau Knotenpunkt Amsterdamer Straße/Xantener Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die Weinsbergstraße in Köln-Ehrenfeld Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer zweckgebundenen Spende und Neugestaltung des Spielplatzes Keupstraße in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer zweckgebundenen Spende und Neugestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Im Bischofsacker in Köln-Buchforst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräte für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Alte Straße zwischen St. Tönnis-Straße und Hackenbroicher Straße und des Geh- und Radweges vom Krebelspfad bis zur Alte Straße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigu
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rheinboulevard Deutz - Freilegung und Integration archäologische Funde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Konrad-Adenauer-Ufers zwischen der Zoobrücke und der Goldgasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Hauptstraße/Leonhardsgasse/Blaugasse und Generalinstandsetzung der Leonhardsgasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisier
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkstadt Süd: Bedarfsfeststellungsbeschluss für das Teilprojekt Sportpark Süd (Jean-Löring-Sportpark)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe der weiteren Generalplanungsleistungen inklusive der örtlichen Bauüberwachung im Zuge des Planfeststellungsverfahrens "Anbindung der Knotenpunkte Aachener Straße und Stolberger Straße an die Militärringstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Innerer Grüngürtel - Parkstadt Süd - Pionierpark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zum Ausbau des Knotenpunkts Deutz-Mülheimer-Straße/Auenweg sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-9-1109, Umgestaltung Deutz-Mülheimer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 1303, Friedhöfe, im Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2020 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaft; Zuführung zur Kapitalrücklage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe zur Förderung des Entlastungsbauwerks für das Baudenkmal Ulrepforte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2018/2019 des Gürzenich-Orchesters Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 - 31.12.2018 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TU-/GU-Schulbaumaßnahmen: Neubau von zwei Interimsschulgebäuden an den Standorten Kreutzerstraße 11 und Venloer Wall 13b, 50672 Köln-Neustadt/Nord durch Totalunternehmer - Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm: Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Planungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 4.2 Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abriss und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Cohnenhofstraße o. Nr., 50769 Köln, Planungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Beleuchtungsanlage und Blend-/Verschattungsschutz im Museum für Angewandte Kunst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus für eine dreizügige Grundschule mit einer 1-fach Turnhalle am Standort Antwerpener Straße 19-29, 50672 Köln-Innenstadt-Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwishen Venloer Straße und Vogelsanger Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Flexible Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung eines Gottfried Böhm Stipendiums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe der Stadtverschönerungsmittel 2020 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mittelfreigabe zur Sanierung städtischer Brunnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept für Gewaltschutz in Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete der Stadt Köln (Gewaltschutzkonzept)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bezuschussung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene, hier: 1. Vorhaben 2020 - Barrierefreier Zugang Comedia Theater durch Anbau eines Aufzuges
Ergebnis: geändert beschlossen
Zuschuss ZAMUS für technische Herrichtung von Räumen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalsanierung des Quäker Nachbarschaftsheims, Kreutzerstr. 5-9, 50672 Köln hier: Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pflege von Schmuckbeeten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Konzeptionsförderung in der Sparte Tanz, Haushaltsjahre 2021-2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Strukturförderung Kulturwerk des Bundesverbandes Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK Köln e.V.) für die Jahre 2021 - 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg o. Nr., 50737 Köln-Longerich - Baubeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. o. Nr. 2, 51143 Köln - Baubeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Niedrigschwellige Eingliederungshilfe - Aufgabenübertragung von 50, Amt für Soziales, Arbeit und Senioren zu 53, Gesundheitsamt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstellung eines Erweiterungsbaus für das Schulgebäude Overbeckstr. 71 - 73, 50823 Köln-Neuehrenfeld - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss rechtsrheinische Fuß- und Radwegerampe an der Hohenzollernbrücke zum Auenweg und Planungsbeschluss zur weiterführenden Fahrradtrasse MesseCity
Ergebnis: geändert beschlossen
Realisierungswettbewerb für die beiden neuen Fuß- und Radwegbrücken über den Rhein auf Höhe des Ubierrings und der Bastei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Ertüchtigung Innenhof, Einrichtung Stadtteil-/Holzwerkstatt, Optimierung Entwässerungs-/Kanalanlage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Vereins Kartäuserwall 18 Selbsthilfeprojekt e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Grundsätze kommunaler Unternehmensführung - Fortentwicklung des PCGK
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderung rassismuskritischer Projekte / 2.Schritt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brandschutzsanierung und -Nachrüstung an der Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Wirtschaftsplan 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Abwassergebührensatzung 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Bergerstraße in Köln-Porz
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Erweiterung der Zuständigkeiten des Integrationsrates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Fassade des Bürgerhaus Stollwerck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung der Stadtbahnlinie 7
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss für die Neubauten und Sanierungsbauten des Georg-Büchner-Gymnasiums, Ostlandstraße 39, 50858 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mülheimer Süden, Netzelement 4 - Östlicher Ringschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brandschutznachrüstung - Einbau von trockenen Löschwasserleitungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe der Planungsleistungen für die Maßnahme „Umgestaltung der Hauptstraße (Porz) von Steinstraße bis Mühlenstraße“ aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet „Soziale Stadt Porz“ sowie B
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufbau eines stadtweiten Netzes von Mobilstationen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bedarfsfeststellungsvorlage:
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brunnen- und Beregnungsanlage für die Stadion-Vorwiesen im Sportpark Müngersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau der städtischen Sporthalle Herler Ring ("Blaue Halle")
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss zur Sanierung der Domtreppe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept zur Vergabe der Stipendien ohne Altersbegrenzung (Künstler*innenförderung Bildende Kunst) ab 2020
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fachraumerneuerung für die Mikrobiologielaborräume im Berufskolleg Kartäuserwall (BK 16), Kartäuserwall 30, 50676 Köln.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
neska Schiffahrts- und Speditionskontor GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung des Bahnhofs Belvedere in Köln-Müngersdorf, Erhöhung des Zuschusses
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stärkung der Bildungsarbeit im NS-Dokumentationszentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regionale Erzeugung und Verteilung landwirtschaftlich erzeugter Nahrungsmittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von acht Teleskoparbeitsbühnen auf LKW-Fahrgestellen für die Baumpflege
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Corona-Pandemie: Fortführung des Notfallfonds Struktursicherung Livemusikstätten
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bedarfsfeststellungsbeschluss (Vorlagen-Nummer 0753/2020) ISEK Porz-Mitte Rheinboulevard Porz Integriertes Stadtentwicklungskonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung des naturwissenschaftlichen Hauses und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen an der Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstraße 125,51067 Köln-Holweide - im Teilfinanzplan, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 07.09.2020 14:40 Uhr
- Ende
- 07.09.2020 16:50 Uhr
- Ort
- Ratssaal