- Sitzungen
- Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 22. Januar 2024 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (72)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO - Benennung eines Weges in Köln-Zollstock, Aktenzeichen 156/23 B
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW, betr.: Beschwerde gegen die Einrichtung eines absoluten Haltverbots auf der Rondorfer Hauptstraße/ Rodenkirchener Straße in Rondorf/ Hochkirchen, Az. 186/23 B
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Tiny-Houses an der Rodenkirchener Brücke
Anfrage AN/2058/2023 der CDU-Fraktion aus der BV-Sitzung am 27.11.2023
Neue Anfragen
Öffentliche Parkflächen mit Versickerungspflaster, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Wochenmarkt Rodenkirchen / Alternativstandorte, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Höhenentwicklungskonzept - Städtebaulicher Masterplan - Grundsätze für die Entwicklung des räumlichen Plans, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unbeantwortete Anfragen
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkauf von städtischen Grundstücken neben der Bonner Str. 536-540, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1369/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0302/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0863/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Rückbau und Ausbau von Radwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1316/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Änderung der Verkehrsführung in der Cäsarstraße, Bernhardstraße und Schillerstraße in Köln-Bayenthal, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1315/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Stand Masterplan Parken, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1374/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Auswirkung von Tempo 30 auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf auf die KVB, Unbeantwortete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1908/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Stand der Bebauung 3. Bauabschnitt Sürther Feld, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1907/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Grüne Pfeile für Radfahrer, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2057/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bekämpfung von Ratten mittels Giftködern an der KVB-Bahnstation Sürth Bahnhof, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/2061/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bezirkssportanlage Rodenkirchen: Umwandlung einer Teilfläche in einen Skateanlage, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parken auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu AN/1625/2023
Kritische Kontextualisierung Hermann-Löns-Straße in Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
LKW-Verkehrsführung Zollstockgürtel bezüglich DB-Unterführung in Fahrtrichtung Köln-Klettenberg, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Schulerweiterung der Grundschulen in Bayenthal, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Radfahrstreifen bzw. Fahrradschutzstreifen auf dem Bayenthalgürtel, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Verlängerung des Fuß- und Radwegs an der Hammerschmidtstraße, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Top 8.2.3
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023
Ergänzungsantrag aller Fraktionen - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung: Anpassungswünsche
Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
291. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Prioritätenliste Kunststoffrasen #8: Planungsbeschluss Generalsanierung Sportanlage Am Damm
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2024 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße Änderungsbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Top 9.2.6
Einrichtung des Interims für das Gymnasium Rondorf, Eygelshovener Str. 19, 50999 Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 16. November 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkstadt Süd - Neuplanung Jean-Löring-Sportpark Hier: Ergebnise der Nutzerbedarfs-Analyse
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv“ 2023 und Ausblick 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - Parkplätze am Südfriedhof, Aktenzeichen: 86/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - Verkehrssituation Alteburger Str./Koblenzer Str., Aktenzeichen: 90/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktionsplan Klimaschutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beauftragung der Erarbeitung der verbindlichen Bauleitplanung (fünf Teilbebauungspläne und ein Bebauungsplan-Änderungsverfahren) und der Mitwirkung bei der Vergabe von Fachgutachten für das Städtebauprojekt Parkstadt Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsgutachten zum Bezirksrathaus Rodenkirchen
Ergebnis: zurückgestellt
Umgestaltung der Vorgebirgstraße in Zollstock auf dem Abschnitt zwischen „Am Vorgebirgstor“ und Raderthalgürtel durch Umwandlung der rechten Fahrspuren in eine Radverkehrsanlage/Schutzstreifen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisse der Überprüfung bereits umgesetzter verkehrlicher Maßnahmen zur Einschränkung des Individualverkehrs auf Rechtmäßigkeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 22.01.2024 17:05 Uhr
- Ende
- 22.01.2024 19:35 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Rodenkirchen Bürgeramt Rodenkirchen Großer Sitzungssaal Industriestraße 161 (HAUS 1) 50999 Köln