Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 05. Dezember 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (66)
Besuch des Dezernenten Robert Voigtsberger
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Weniger freie Grundschulplätze für die Einschulung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kita Geranienweg 27
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung Bezirkssportanlage Merianstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schul- und Kindergartenplätze im Stadtbezirk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Marode Sitzbänke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Poller an der Zufahrt zum Blackfoot Beach
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderungen des Sozialen Wohnungsbau in Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme am Start-Chancen-Programm von Bund und Land
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterstützung des Strukturwandels für Betriebe im Kölner Norden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Probleme mit S-Bahnlinie S11 in Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zum Einbau neuer Spielgeräte in der Olof-Palme-Park Spielplatzanlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zur Anzahl und Verteilung der festgestellten und geahndeten Parkverstöße im Stadtbezirk Chorweiler für die Jahres 2022 und 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Insel im Pescher See
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geplante Klärschlammverbrennung in Merkenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
OGTS-Plätze im Bezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Einrichtung einer Einbahnstraße Mohlenweg in Köln-Langel Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung der Kfz-Zulassungszahlen und infrastrukturelle Maßnahmen im Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln- Sicherung der Durchführung im Stadtbezirk Chorweiler 2025 - Mittelvergabe Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich und
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich udn Herrn Schlimgen (FDP)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einrichtung eines Zebrastreifens am Sportplatz in Merkenich Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines Radwegs auf dem neuen Kanal Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Wieder mehr Wahllokale in Worringen Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsplan-Entwurf Doppelhaushalt 2025/2026 hier: Aufteilung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beratung der Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026 einschließlich der Finanzplanung bis 2029 und der sonstigen Anlagen - Anregungen der Bezirksvertretung Chorweiler gem. § 37 Abs. 4
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fortsetzung der Maßnahme "Willkommen und Ankommen in Köln" für Zugewanderte aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, Hier: Qualitätsstandards
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Sauberkeit
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2024/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Kitaversorgung Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß §3 Abs. 2 BauGB der 242. Änderung des Flächennutzungsplanes Arbeitstitel: "Hotelneubau am Freizeitbad Aqualand" in Köln-Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bushaltestelle Arenzhof in Köln-Fühlingen, Aktenzeichen 65/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63552/01 Arbeitstitel: "Hotelneubau am Freizeitbad Aqualand" in Köln-Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2024 (Fahrplanjahr 2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 60537/02, Arbeitstitel: "Volkhovener Straße" in Köln-Esch/Auweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einbringung der Beschlussvorlage zum Konzept „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" im 1. Halbjahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verlängerung des Unterkunftsstandortes P5 an der Merianstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Baustellenverkehr Südl. Baptiststr. in Roggendorf - Thenhoven
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kastenholz Chorweilerbad
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 05.12.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 05.12.2024 19:20 Uhr
- Ort
- Großer Saal