Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 29. Januar 2026 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (75)
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfragen zu Sackgassen
Ergebnis: vertagt
Einwohnerfrage zur Flächennutzung und Umgestaltung des Landschaftsschutzgebiets Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: vertagt
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verkehrsreduzierung in der Bergstraße, Aktenzeichen 98/25
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Peter-Ustinov-Realschule - Annahme einer Schenkung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße
Ergebnis: vertagt
Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk
Ergebnis: vertagt
Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße
Ergebnis: vertagt
Nutzung von Fahrradboxen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: vertagt
Unübersichtliche Situation in der Kautschukstraße zwischen Niehler Straße und Josefine-Clouth-Straße
Ergebnis: vertagt
Baustellenabsperrung Lohsestraße und Holbeinstraße
Ergebnis: vertagt
Projekt Gesundheitsregion zur Beteiligung von Einwohner:innen am Gesundheitswesen 3106/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung der BV Nippes vom 09.09.2025 (AN/1195/2025) betreffend "Projekt Gesundheitsregion Beteiligung von Einwohner*innen am Gesundheitswesen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage Sicherheit auf der Fahrradstraße: Etzelstraße
Ergebnis: vertagt
Unterbringung obdachloser Menschen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes AN1416/2025 der Anfrage Unterbringung obdachloser Personen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Sachstand Buslinie Innere Kanalstraße
Ergebnis: vertagt
Verkehrskonzept Friedrich-Karl-Straße
Ergebnis: vertagt
Sachstand Planung Wasserspielplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung Anfrage die Linken AN/0078/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kritische Infrastruktur im Gebiet der Bezirksvertretung Nippes
Ergebnis: vertagt
Infrastruktur zum Zivilschutz (z.B. Schutzräumen) für die Bürgerinnen und Bürger im Gebiet der Bezirksvertretung Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion zur Infrastruktur des Zivilschutzes im Gebiet der Bezirksvertretung Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: vertagt
KVB-App und KVB-Anzeigetafeln
Ergebnis: vertagt
Sitzgelegenheiten/Pflanzkübel Geldernpark
Ergebnis: vertagt
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sicherheit für die Fußgänger*innen auf der Neusser Straße in Höhe der Haltestelle Scheibenstraße stärken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrssicherheit Neusser Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bevorrechtigte Ampelschaltung für Busse der Linien 121 und 147 an der Haltestelle Geldernstraße/Parkgürtel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wildmüllabstellung unterbinden Hartwichstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerkraftsetzung des Baubeschlusses zur Generalinstandsetzung der Merheimer Straße (Vorlagennr. 0454/2020)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Verkehrskontrollen Amsterdamer Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Chorgemeinschaft St. Bernhard
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Kulturgetriebe e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Dorothee Hörstgen
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Wilhelm - Der Verein e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Sinti-Allianz NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Stephanie Watin
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Kölner Spielewerkstatt e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an ConAction e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den DJK Nord von 1960 e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Cologne Cycling Club e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bedarfsfeststellungsbeschluss: Verkehrsuntersuchung zur Verträglichkeit einer geänderten Radverkehrsführung auf der Mülheimer Brücke – Vergabe einer freiberuflichen Leistung: MIKROSIMULATION
Ergebnis: geändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Erneuerung der passiven Schutzeinrichtungen entlang der Industriestraße zwischen dem „Niehler Ei“ und der Merianstraße und einer partiellen Erneuerung der Fahrbahndeckschicht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo"
Ergebnis: vertagt
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung eines städtebaulichen Qualifizierungsverfahrens
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Einrichtung eines stadtweiten Lastenradverleihsystems (KVB-Lastenrad): Evaluation des Pilotversuchs
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Strukturdaten der Kölner Stadtbezirke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einführung der digitalen Beteiligungsplattform „Bauleitplanung Online"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2025 (Fahrplanjahr 2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundwasserschäden durch Gaswerksrückstände in Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Sachstandsbericht strategische Grünentwicklung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Info-Heft "Misch MIT! in deinem Veedel!"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Produktion von Trainingsvideos für die Bewegungsparcours und -stationen im Kölner Grün
Ergebnis: Kenntnis genommen
„Misch MIT!" - Auswertung Pilotprojekt „Beteiligung junger Menschen in der Bezirksvertretung Innenstadt"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 66499/09, Arbeitstitel Südliche Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2026"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 29.01.2026 17:30 Uhr
- Ende
- 29.01.2026 20:15 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal