Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 04. Februar 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (56)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Fair Shared City - Austausch mit Tel Aviv
Ergebnis: Kenntnis genommen
Internationales
RGRE Delegiertenversammlung München 19.11.-20.11.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln
Ergebnis: zurückgestellt
Korvette "Köln" - Patenschaft der Stadt Köln für die neue Korvette "KÖLN"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fördertopf "Kommunale Entwicklungszusammenarbeit 2018"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten 2018"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage zu TOP 7.3 zum Thema Belüftungssituation im Jobcenter Köln Geschäftsbereich Mülheim in der Sitzung vom 10.12.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
EDELGARD schützt- Beantwortung von Fragen zur Vorlage 3792/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage zu TOP 7.1 zum Thema Kfz-Zulassungsstelle Köln-Poll in der Sitzung vom 10.12.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln - Ratsbeschluss vom 20.03.2018 (Vorlagen-Nummer 0342/2018) - Zwischenbericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Autonomes Zentrum an der Luxemburger Straße 93 - Beantwortung einer Anfrage aus dem Hauptausschuss (AN/0009/2019) der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch - Beantwortung einer Anfrage aus dem Stadtentwicklungsausschuss (AN/1803/2018) der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Projekt „Einwanderung gestalten NRW“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bearbeitungsrückstände im Steueramt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Langfristige und innovative Planung der Raumkapazitäten für die Verwaltungsmitarbeiterinnen und –mitarbeiter der Stadt Köln - Beantwortung einer Anfrage aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft (AN/1789/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Europawahl 2019 - Information über die Ernennung des Stadtwahlleiters und der Stellvertretenden Stadtwahlleiterin
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Projekts zur Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen (II/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Förderrichtlinien für die Mittel zur Unterstützung und Förderung des Jugendaustausches Köln-Tel Aviv" zur Sitzung am 12.11.2018
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Personalbericht 2018" zur Sitzung am 10.12.2018
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung der Anfrage AN/1790/2018 der SPD-Fraktion zum Thema Personalbericht 2018
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Homeoffice und alternative Arbeitszeitmodelle" zur Sitzung am 10.12.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1791/2018 der Ratsgruppe BUNT zum Thema Homeoffice und alternative Arbeitszeitmodelle
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Quereinstieg in die Kölner Stadtverwaltung" zur Sitzung am 10.12.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 17.01.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Anfrage zum Thema Datenschutz bei der Vorlage von Impfausweisen
Anfrage zum Thema Inklusionstaxen in Köln
Anträge
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Düxer Büdchen für den Rheinboulevard" zur Sitzung am 10.12.2018
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Projekt: Informationsaustausch von Vertretern der Kölner Hochschulen und der Wirtschaft mit Vertretern der Hochschulen der europäischen Partnerstädte"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu Top 8.2: "Projekt: Informationsaustausch von Vertretern der Kölner Hochschulen und der Wirtschaft mit Vertretern der Hochschulen der europäischen Partnerstädte" (AN/0114/2019)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Tag der Datensicherheit und des Datenschutzes im Rathaus der Stadt Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Platzvergaben
Allgemeine Vorlagen
Vertrag über die Erbringung technischer Dienste für die Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: zurückgestellt
Entschädigung von ehrenamtlichen Gremienmitgliedern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Last-Minute-Angebots bei der Volkshochschule Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe von Mitteln für den Sicherheitsaufwand bei Großveranstaltungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Änderung Abwassersatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – und Förderung der Elektromobilität durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Projekt OptiWohn: Quartiersspezifische Sondierung und Entwicklung innovativer Strategien zur optimierten Nutzung von Wohnflächen - klimafreundliches Wohnen in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KölnKlimaAktiv 2022
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Befristete Fortsetzung des Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rheinische Musikschule Köln, Mittelfreigabe und Konzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufbau eines Kriminalpräventiven Rates Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 04.02.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 04.02.2019 19:09 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)