Mär 23

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 23. März 2017 um 17:05 Uhr

Raum 901

Tagesordnung (52)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohneranfrage des Herrn Manfred Kreische vom 16.03.2017 betr. Flächen- und Wirtschaftsentwicklung (Industrie) von Kalk-Süd

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

Umgestaltung der Kreuzung Frankfurter Straße/Rösrather Straße/Ostheimer Straße in Köln-Ostheim

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Umgestaltung der Kreuzung Frankfurter Straße/Rösrather Straße/Ostheimer Straße in Köln-Ostheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Attraktivierung des Uta-Renn-Platzes in Köln-Ostheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Trägeranteil für regionale Stiftungen als Kindergartenträger

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Benennung eines Platzes in Köln-Rath/Heumar nach Kurt Henn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Kreuzung Baldurstraße/Rather Mauspfad/Stachelsweg in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Sanierung des Fuß- und Radweges zwischen Eiler Straße und Fockerweg in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Verhinderung des Parkens auf Bürgersteigen im Geltungsbereich der neu eingeführten Parkraumbewirtschaftung in Kalk West

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.8

Aufwertung des Spielplatzes an der Engelstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.9

Instandsetzung des Verbindungsweges zwischen den Autobahnbrücken in der Merheimer Heide

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Errichtung einer Mega-Light-Werbeanlage im Bereich des öffentlichen Straßenlandes der Einmündung Hardtgenbuscher Kirchweg in die Frankfurter Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.3

Benennung eines Platzes in Köln-Kalk nach Alfred Sauer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Gute Schule 2020 - Zustimmung zu Schulhofumgestaltungen im Rahmen des Förderprogramms

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW

Ergebnis: geändert beschlossen

26

Gute Schule 2020 – Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW (4316/2016)

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.2

Kooperatives Werkstattverfahren Hallen Kalk; hier: Verfahrensdefinition und Feststellung des Bedarfes

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.3

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Arbeitstitel: "Kalk Post" in Köln-Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.4

Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Beantwortung einer Anfrage ge. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zur Einrichtung eines rechtsrheinischen Drogenkonsumraums im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Frakton DIE LINKE. vom 25.01.2017 in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 02.02.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Kalk 4311/2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4

Fahrgastunterstände als Wetterschutz an den Bushaltestellen "Hopfenstraße/Ostmerheimer Straße" in Köln Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.5

Schulessen in Köln-Kalk

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Kunstrasenplatz für den SSV Vingst 05

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Teilnahme an der Earth Hour 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur Abmilderung des Schulnotstandes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Mehr Sicherheit-Weniger Angstgefühl in den U-Bahn-Stationen Kalk Post und Kalk Kapelle

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Stadtverschönerungsprogramm 2015 für den Bezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Errichtung einer Mega-Light-Werbeanlage vor dem Grundstück Frankfurter Straße gegenüber 716, Weinheimer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Vergabe bezirkdienlicher Mittel, die dem Sport zugute kommen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

1. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Sachstand zu den Hallen Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
23.03.2017 17:05 Uhr
Ende
23.03.2017 18:17 Uhr
Ort
Raum 901