Okt 29

Integrationsrat

Montag, 29. Oktober 2018 um 15:00 Uhr

Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (38)

1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

2

Gleichstellungsrelevante Themen

3

Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

3.1

Kultursensible Speiseangebote an Kölner Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Neues Ausländeramt/Frage von Integrationsratsmitglied Herr Özküçük

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Mitteilung zum 4. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln TOP 5.5

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

4.1

Anfrage - Neues Ausländeramt

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Anfrage zum 4. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Beantwortung der Anfrage zum 4. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Anfrage zum Gesundheitswegweiser für Migranten / Kölner Gesundheitswegweiser

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Mitteilungen

5.1

Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Mitteilung über eine Beschlussfassung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Darstellung der Sparten im Kulturausschuss

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen (1767/2018)/Nachfragen aus der Sitzung des Integrationsrates vom 4.9.18

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Kommunales Integrationszentrum Köln übernimmt die Regionalkoordination für die Kölner „Schulen ohne Rassismus – Schulen mit Courage“

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Ergänzung der Mitteilung 2768/2018 „Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmen des Integrationsbudgets“ zu den Maßnahmenempfehlungen Nr. 6 bis 8 und 10

Ergebnis: zurückgestellt

5.7

Übersicht der Bildungsangebote für 16-25 Jährige aus dem Projekt „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“

Ergebnis: zurückgestellt

6

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

6.1

Antrag zur Einrichtung eines Preises „Miteinander - Preis Köln. Engagement von Kölner Migrant*innen für Demokratie und Vielfalt“

Ergebnis: geändert beschlossen

22

Änderungsantrag - Einrichtung eines Preises der Stadt Köln unter dem Namen "Miteinander - Preis Köln. Engagement von Kölner Migrant*innen für Demokratie und Vielfalt"

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2

Beteiligungsrechte des Integrationsrates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Zahlung von Sitzungsgeld bei Teilnahme an der Koordinierungsrunde und den Arbeitskreisen – Bitte um Änderung der Hauptsatzung

Ergebnis: zurückgestellt

7

Berichte

7.1

Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen

7.2

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

8

Beschlussvorlagen

8.1

Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft - Anpassung des Planungsauftrags

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Umsetzungsbericht zum Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Geänderte Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Einrichtung von neuen bilingualen Kindertageseinrichtungen in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

32

Änderungsantrag - Geänderte Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Einrichtungen von neuen bilingualen Kindertageseinrichtungen in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

8.4

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2019 einschließlich der Finanzplanung bis 2022

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.5

Nachwahl von stellvertretenden Vorsitzenden im Integrationsrat

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg, 50997 Köln-Rondorf - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Vergabe Restmittel Antirassismus-Training

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

10

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Details

Beginn
29.10.2018 15:00 Uhr
Ende
29.10.2018 17:15 Uhr
Ort
Konrad-Adenauer Saal 1.18