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Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 22. Mai 2025 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (85)
Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Nippes
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einwohnerfragestunde
Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
IOGS Kretzerstraße - Annahme einer Schenkung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Fahrradparken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von GUT & Klimafreunde aus der Sitzung der BV Nippes vom 28.04.2022, AN/0846/2022, betreffend „Fahrradparken“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grethenstraße in Longerich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV Nippes vom 16.03.20.23 (AN-0452-2023) betreffend "Grethenstraße in Longerich"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 30.11.2023, betr. "Clouth Quartier als Fahrradzone" (Bezugnahme auf AN/1083/2020).
Ergebnis: Kenntnis genommen
Karnevalsumzüge - Verbesserungen beim Wurfmaterial und Sammelstellen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage auf AN/0411/2024 Karnevalsumzüge - Verbesserungen beim Wurfmaterial und Sammelstellen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich?
Ergebnis: zurückgestellt
Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzung von Fahrradboxen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Fuß- und/oder Fahrradweg? Etzelstraße zwischen Longericher Straße und Schmiedegasse
Ergebnis: zurückgestellt
Unübersichtliche Situation in der Kautschukstraße zwischen Niehler Straße und Josefine-Clouth-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Nachfragen bzgl. Baubeschluss zur Umsetzung provisorischer und vorgezogener Maßnahmen 2023 (3669/2022)
Ergebnis: zurückgestellt
Baustellenabsperrung Lohsestraße und Holbeinstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Zuständigkeit Reinigung Fußwege für S-Bahnhof Geldernstraße/Parkgürtel
Ergebnis: zurückgestellt
Fett-Gestank aus der Gastronomie in der Friedrich-Karl-Straße 109
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verbesserung der Fußwegbreiten in Nippes (Zentrum)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nutzung der Freifläche am Heckweg durch die KG Blau-Weiß Alt Lunke
Ergebnis: geändert beschlossen
Neuplanung der Niehler Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Neuplanung der Niehler Straße
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Durchfahrtsübung der Feuerwehr in Weidenpesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausreichendes Personal in der Bezirksjugendpflege
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkverbotsschilder auf dem Nibelungenplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtverschönerungs/Klimamittel für Bäume und Bänke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gartenlabor Blücher Park
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffentlichkeitsbeteiligung zwecks Findung des neuen Namens für die umbenannte Gustav-Nachtigal-Straße in Köln-Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
Öffentlichkeitsbeteiligung zwecks Findung eines neuen Namens für die umbenannte Gustav-Nachtigal-Straße in Köln-Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sitzen statt Parken auf Grundlage des Kriterienkatalogs für Außengastronomie auf Stellplätzen unter Berücksichtigung des neuen Regelwerks zur Anordnung und Gestaltung von Außengastronomien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Anas Ouriaghli
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Sozial-Betriebe-Köln gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an unisono e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an SKM Köln - 1
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an SKM Köln - 2
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Seniorenvertretung Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Sir Gabriel Dellmann e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Jürgen Cremer
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zug um Zug e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Cologne Cycling Club e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Chimene Henriquez
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den DRK Kreisverband Köln e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung des Spiel-- und Bolzplatzes An den Kreutzmorgen in Köln-Weidenpesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Konzept "Misch MIT! – So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln! – Ergebnisse, Erkenntnisse und Empfehlungen eines partizipativen Prozesses“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'LiebigQuartier' in Köln-Ehrenfeld und Köln-Nippes nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Feststellung der 248. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes, Arbeitstitel: "Am Bilderstöckchen" in Köln-Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GrünZug Nippes: Beschluss über die Entwurfsplanung sowie Bau- und Mittelfreigabebeschluss für die Abschnitte I und II zwischen Merheimer Straße und Niehler Kirchweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 9.2.4 GrünZug Nippes: Beschluss über die Entwurfsplanung sowie Bau - und Mittelfreigabebeschluss für die Abschnitte I und II zwischen Merheimer Straße und Niehler Kirchweg (0801/2025
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr 64492/01 Arbeitstitel: Am Bilderstöckchen in Köln-Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktionsplan Essbare Stadt Köln - Fortschreibung bis 2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmen (GU/TU-Maßnahmenpaket II) Weiterplanungs- und Baubeschluss und Haushaltsrechtliche Unterrichtun
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitfaden für städtebauliche Qualifizierungsverfahren in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Anpassungsverfahren der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Köln (2023) - Neuabgrenzung eines zentralen Versorgungsbereiches als Kernprojekt des Räumlichen Entwicklungskonzeptes LiebigQuartier
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Verteilung von Mitteln für Interkulturelle Zentren 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2024 im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung von Zwischenergebnissen gemäß § 13 Abs. 2 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG), hier: Eignungsprüfung (§14 WPG), Bestands- (§15 WPG) und Potentialanalyse (§16 WPG)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2025" – Start des Sommerprogramms
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niehler Kirchweg 120 - Generalinstandsetzung und Erweiterungsneubau Edith-Stein-Realschule mit Aula, Mensa und Tiefgarage, Neubau 3-Feld-Sportalle (Grundstück > 3.000qm)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtebauliches Planungskonzept "Schlenderhaner Straße in Köln-Niehl" Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 27.03.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD aus der 19. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 16.03.2023, TOP 8.1.2 - Wendespur Mauenheimer Gürtel Vorlagenummer (AN/0392/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Beschluss „Abschlussbericht zur Stufe 1 des nachhaltigen Mobilitätsplans "Besser durch Köln" (SUMP)“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 22.05.2025 17:30 Uhr
- Ende
- 22.05.2025 21:50 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal