Mai 22

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 22. Mai 2025 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (85)

1

Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Nippes

Ergebnis: Sache ist erledigt

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

6.1

IOGS Kretzerstraße - Annahme einer Schenkung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Fahrradparken

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von GUT & Klimafreunde aus der Sitzung der BV Nippes vom 28.04.2022, AN/0846/2022, betreffend „Fahrradparken“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Grethenstraße in Longerich

Ergebnis: Kenntnis genommen

15

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV Nippes vom 16.03.20.23 (AN-0452-2023) betreffend "Grethenstraße in Longerich"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.4

Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.5

Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020)

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 30.11.2023, betr. "Clouth Quartier als Fahrradzone" (Bezugnahme auf AN/1083/2020).

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6

Karnevalsumzüge - Verbesserungen beim Wurfmaterial und Sammelstellen

Ergebnis: Kenntnis genommen

21

Beantwortung einer Anfrage auf AN/0411/2024 Karnevalsumzüge - Verbesserungen beim Wurfmaterial und Sammelstellen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.7

Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich?

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.8

Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.9

Nutzung von Fahrradboxen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.10

Fuß- und/oder Fahrradweg? Etzelstraße zwischen Longericher Straße und Schmiedegasse

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.11

Unübersichtliche Situation in der Kautschukstraße zwischen Niehler Straße und Josefine-Clouth-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Nachfragen bzgl. Baubeschluss zur Umsetzung provisorischer und vorgezogener Maßnahmen 2023 (3669/2022)

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Baustellenabsperrung Lohsestraße und Holbeinstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Zuständigkeit Reinigung Fußwege für S-Bahnhof Geldernstraße/Parkgürtel

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.4

Fett-Gestank aus der Gastronomie in der Friedrich-Karl-Straße 109

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Verbesserung der Fußwegbreiten in Nippes (Zentrum)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Nutzung der Freifläche am Heckweg durch die KG Blau-Weiß Alt Lunke

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.3

Neuplanung der Niehler Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

37

Neuplanung der Niehler Straße

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.4

Durchfahrtsübung der Feuerwehr in Weidenpesch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Ausreichendes Personal in der Bezirksjugendpflege

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Parkverbotsschilder auf dem Nibelungenplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Stadtverschönerungs/Klimamittel für Bäume und Bänke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Gartenlabor Blücher Park

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Öffentlichkeitsbeteiligung zwecks Findung des neuen Namens für die umbenannte Gustav-Nachtigal-Straße in Köln-Nippes

Ergebnis: geändert beschlossen

47

Öffentlichkeitsbeteiligung zwecks Findung eines neuen Namens für die umbenannte Gustav-Nachtigal-Straße in Köln-Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Sitzen statt Parken auf Grundlage des Kriterienkatalogs für Außengastronomie auf Stellplätzen unter Berücksichtigung des neuen Regelwerks zur Anordnung und Gestaltung von Außengastronomien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Anas Ouriaghli

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.5

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Sozial-Betriebe-Köln gGmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.6

Vergabe bezirksorientierter Mittel an unisono e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.7

Vergabe bezirksorientierter Mittel an SKM Köln - 1

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.8

Vergabe bezirksorientierter Mittel an SKM Köln - 2

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.9

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Seniorenvertretung Nippes

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.10

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Sir Gabriel Dellmann e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.11

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Jürgen Cremer

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.12

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zug um Zug e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.13

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Cologne Cycling Club e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.14

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Chimene Henriquez

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.15

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den DRK Kreisverband Köln e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.16

Neugestaltung des Spiel-- und Bolzplatzes An den Kreutzmorgen in Köln-Weidenpesch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Konzept "Misch MIT! – So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln! – Ergebnisse, Erkenntnisse und Empfehlungen eines partizipativen Prozesses“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'LiebigQuartier' in Köln-Ehrenfeld und Köln-Nippes nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Beschluss über die Feststellung der 248. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes, Arbeitstitel: "Am Bilderstöckchen" in Köln-Bilderstöckchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

GrünZug Nippes: Beschluss über die Entwurfsplanung sowie Bau- und Mittelfreigabebeschluss für die Abschnitte I und II zwischen Merheimer Straße und Niehler Kirchweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

67

Änderungsantrag zu TOP 9.2.4 GrünZug Nippes: Beschluss über die Entwurfsplanung sowie Bau - und Mittelfreigabebeschluss für die Abschnitte I und II zwischen Merheimer Straße und Niehler Kirchweg (0801/2025

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.2.5

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr 64492/01 Arbeitstitel: Am Bilderstöckchen in Köln-Bilderstöckchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.6

Aktionsplan Essbare Stadt Köln - Fortschreibung bis 2030

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.7

2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmen (GU/TU-Maßnahmenpaket II) Weiterplanungs- und Baubeschluss und Haushaltsrechtliche Unterrichtun

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.8

Leitfaden für städtebauliche Qualifizierungsverfahren in Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.9

1. Anpassungsverfahren der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Köln (2023) - Neuabgrenzung eines zentralen Versorgungsbereiches als Kernprojekt des Räumlichen Entwicklungskonzeptes LiebigQuartier

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Mitteilung über die Verteilung von Mitteln für Interkulturelle Zentren 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2024 im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Veröffentlichung von Zwischenergebnissen gemäß § 13 Abs. 2 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG), hier: Eignungsprüfung (§14 WPG), Bestands- (§15 WPG) und Potentialanalyse (§16 WPG)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2025" – Start des Sommerprogramms

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Niehler Kirchweg 120 - Generalinstandsetzung und Erweiterungsneubau Edith-Stein-Realschule mit Aula, Mensa und Tiefgarage, Neubau 3-Feld-Sportalle (Grundstück > 3.000qm)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Städtebauliches Planungskonzept "Schlenderhaner Straße in Köln-Niehl" Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 27.03.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Antrag der SPD aus der 19. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 16.03.2023, TOP 8.1.2 - Wendespur Mauenheimer Gürtel Vorlagenummer (AN/0392/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Mitteilung zum Beschluss „Abschlussbericht zur Stufe 1 des nachhaltigen Mobilitätsplans "Besser durch Köln" (SUMP)“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
22.05.2025 17:30 Uhr
Ende
22.05.2025 21:50 Uhr
Ort
Sitzungssaal