Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 01. Dezember 2022 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (85)
0 - Antrag der SPD-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunden zum Thema "Turnhalle an der GGS Hauptstraße"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
A - Sachstand Porz Mitte
B - Sachstand Schulbau in Porz
Einwohnerfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Nutzungskonzept Porzer Groov
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Nutzungskonzept Porzer Groov - 3232/2022"
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Porz - Mittelvergabe Session 2022/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Stadtklima und Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
284. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "TOP 7.3, Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer der Beschlussvorlage 1474/2020
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "1356/2022: Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte"
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 68439/03
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "TOP 7.5, Deutzer Hafen, 3195/2022"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung des NIKE Court, des Asphalttennisplatzes im Inneren Grüngürtel sowie des Asphaltplatzes an der Alfred-Schütte-Allee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Wasseranschluss mit Trinkwasserbrunnen und Fahrradstation auf demPfarrer-Oermann-Platz in Köln-Porz-Eil"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Herrn Krasson (AfD) "Sonderparkplätze für Handwerker, Pflegedienste und für Besitzer einer Sonderparkgenehmigung"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Namenszusatz für Porz"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Hohe Str. 1 von Kölner Str. bis Rhein in Porz Ensen, Planrechtsschaffung, Bebauung Chipperfield realisieren"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Beteiligung der Bezirksvertretung Porz sicherstellen – über Höhenentwicklung Deutzer Hafen transparent informieren!
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag von Herrn Krasson (AfD) "Intelligente Ampelschaltung"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Entzerrung des Leinpfades von Zündorf bis Ensen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Prüfbeschluss für eingeschränktes Parken in der Nachtigallenstraße zwischen Albin-Köbis-Straße und Neue Heidestraße in Köln Wahn"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Asphaltierte Fläche Schlawer Straße / Ensen entsiegeln und gegen Durchfahrt sichern"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Herrn Krasson (AfD) "‘Live-Streaming und dauerhaft abrufbare Video-Veröffentlichung aller BV-Sitzung (öffentlicher Teil)‘‘
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion "Verbesserung der Bushaltestelle Langel-Nord"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Herrn Krasson (AfD) "Errichtung von Spielzeugkisten"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion "Neubau einer Kindertagesstätte in Langel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Herrn Krasson (AfD) "Ergänzung eines Fußgängerüberwegs an der Kreuzung Grengeler Mauspfad/L84"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion "Umgestaltung des Parkplatzes vor dem Berufskolleg Porz"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion "Parken nur in gekennzeichneten Flächen Viehtrift Porz-Lind"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion "Aufstockung der personellen Ressourcen Bereich 682-4 Radverkehr Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion "Aufstellung eines Bebauungsplans für die Kaiserstraße, Porz-Urbach"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD vom 15.10.2022 betr. Aufstellung eines Bebauungsplans für die Kaiserstraße, Porz-Urbach
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion "Prüfung der Einrichtung einer geeigneten Querungshilfe in Höhe der Kindertageseinrichtung Little Giants, Frankfurter Str. 714, 51145 Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Vermüllung und Verwahrlosung des Parkplatzgeländes von Kaufland (ehemals Real) an der Rudolf-Diesel-Straße in Köln-Porz-Eil"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
AN/1825/2022, Antrag der SPD-Fraktion "Vermüllung und Verwahrlosung des Parkplatzgeländes von Kaufland (ehemals Real) an der Rudolf-Diesel-Straße in Köln Porz-Eil"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion "Zuwegungen zum Gremberger Wäldchen verbessern"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Beleuchtung des Fuß- und Radwegs auf der Kölner Straße zwischen der Anschlussstelle Köln-Poll (A4) und Porzer Ringstraße"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion "Poller Marktplatz umgestalten, Immobilienentwickler einbinden"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Erneuerung der Beleuchtung der Porzer Sportstätten- Energieeinsparung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und SPD "Anhörungsrecht der BV Porz entsprechend § 37 GO NRW"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der CDU und Bündnis 90 die Grünen aus der Sitzung der BV Porz am 03.11.2022 zu Bebauungsplanungen Hohe Straße 1 von Kölner Str. bis Rhein in Porz Ensen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktionen CDU und Grüne "Bebauungsplanungen Hohe Straße 1 von Kölner Str. bis Rhein in Porz Ensen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage zur Sitzung der BV Porz am 09.06.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Scaterpark für Jugendliche in Wahn und näherer Umgebung"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Hubschrauberlandeplatz (HBS) Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Hubschrauberlandeplatz (HBS) Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der Bezirksvertretung Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Vermehrte Öffnung neuer Gastronomie auf der Kaiserstr. In Porz Urbach"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sachstand Gesamtkonzept der Sportanlagen Humboldtstraße und Brucknerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Gesamtkonzept der Sportanlagen Humboltstraße/Brucknerstraße Vorlage 0792/2019"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion "Sicherung der Übergänge der KVB-Haltestelle Ensen Kloster"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Baumöglichkeit der Alexianer Hinter Hoven"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der CDU-Fraktion "Skaterpark für Jugendliche in Wahn und näherer Umgebung im Wendehammer Poststraße bei der Wahner S-Bahn-Station"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2022 (Fahrplanjahr 2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Passierbare Umlaufsperren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weitere Planung der Kinder- und Jugendpartizipation in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Elternbefragung "von4nach5" 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE betreffend "Bebauungsplanverfahren "Linder Höhe" in Köln-Porz: Verfahren aufgegeben wegen Lärmproblematik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschluss über die Anlage 12 des Antrages AN 1820/2022:
Ergebnis: Kenntnis genommen
Roll-out des Berichtswesen für die beschlossenen Anträge der Bezirksvertretung Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weiteres Bevölkerungswachstum in Köln bis zum Jahr 2050
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherung der Querungsstellen an der KVB Stadtbahnhaltestelle Ensen Kloster
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freiraumgestaltung Neue Mitte Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zu AN/1555/2022 - Aufwertung des Rheinboulevards Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschlussbericht der Maßnahme „Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung“ im Sozial-raum „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 01.12.2022 17:05 Uhr
- Ende
- 01.12.2022 19:55 Uhr
- Ort
- Rathaussaal