Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 25. Januar 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (59)
A - Besuch der Stadtkämmerin Frau Prof. Dr. Dörte Diemert
Einwohnerfragestunde
Einwohneranfrage vom 12.01.2024 betreff "Sicherer Schulweg neuer Standort Katholische Grundschule Kalk Vietorstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Änderung der Eingruppierung Abfallentsorgungsverordnung" /AZ: 14/23
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 25.01.2024 "Sicherung der Haltestelle Flehbachstr. in Köln-Brück"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 25.01.2024 "Absenkung der Bordsteine an der Einfahrt von dem Stichweg von der Germaniastrasse aus"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbenennung des Bürgerparks in Köln Kalk
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 25.01.2024 "Abgekühlt! - Wassersprühanlagen für Kalk"
Ergebnis: geändert beschlossen
Informationsbereitstellung zum aktuellen Stand der Betreuungssituation in der Ganztagsbetreuung in der Grundschule vor dem Hintergrund des Rechtsanspruchs ab August 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(Wieder)Aufnahme in Betrieb einer Unterführung zwischen Gottlieb-Hagen-Str./Lüderichstr. und Dillenburger Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: "Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Kalk 2023/2024 - Mittelvergabe"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Kalk 2023/2024 - hier:Förderprogramm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: "7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept Kalk (1. Zyklus)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorlage für das Fahrradstraßenkonzept Kalk
Ergebnis: geändert beschlossen
Einziehung der Platzfläche Eiler Straße vor den Häusern Eiler Straße 129-129 c in Köln-Rath/Heumar, Gemarkung Heumar, Flur 6, Teilfläche aus Flurstück 725
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von Teilen der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2023/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Ordnungsbehördliche Verordnung für die Jahre 2024 - 2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2024 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreff: "Konzept Schwammstadt" (AN/1932/2023) in der Sitzung der BV-Kalk vom 23.11.2023 TOP 9.2.2
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der BV-Kalk vom 21.09.2023 TOP 9.2.3 (AN/1649)2023): "Städtischer Sozialer Wohnungsbau im Bezirk Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 21.09.2023 (AN/1650/2023) betreff "Bedarf an öffentlichen Mülleimern dem Bevölkerungswachstum und Wandel in den Stadtteilen anpassen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 11.05.2023 betreffend die "Auswirkungen der temporären KVB-Angebotsreduzierungen im Stadtbezirk Kalk", AN/0795/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünenin der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 24.08.2023 (AN/1426/2023) bezüglich "Standsicherheit der Hallen 76 und 77"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion: "Festgestellte Parkverstöße im Stadtbezirk Kalk 2022 und 2023"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Entwicklung der Grünflächen im Stadtteil Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: "Neueinrichtung absolutes Halteverbot auf der Eiler Straße zwischen Gestütt Röttgen und Eisenbahnbrücke"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion: "Sachstand Nachbesetzung der Stelle Schulleiter*in am Städt. Kaiserin-Theophanu-Gymnasium in Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Optimale Nutzung der Flächen im Kalker Stadtgarten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: "Leerstehende Immobilie (ehem. Kiosk) auf Rolshover Str. zwischen dem Haus Nr. 78 und der Eisenbahnbrücke"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion: "Weitere Vorgehensweise Schulstraße Diesterwegstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: "Instandsetzung des Radwegs Köln-Brück, Olpener Str. Höhe Matthias Claudius Heim"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Aktionsplan Klimaschutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kalkberg Machbarkeitsstudie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv“ 2023 und Ausblick 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Leitbild-Beschluss "Besser durch Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
RadPendlerRouten-Netz Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe - Rösrather Straße, Strandbad Rather See, Aktenzeichen 161/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über den Verfahrensstand der zweiten Phase des Masterplan Stadtgrün
Ergebnis: Kenntnis genommen
40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukunft und Entwicklung des Osthofs im Plangebiet Hallen Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 25.01.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 25.01.2024 18:56 Uhr
- Ort
- Raum 901