Sep 28

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 28. September 2023 um 15:09 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (79)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn SB Frenzel (SPD) aus der 19. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 04.05.2023 betreffend Top 18.5 "Kraftfahrzeuge in Köln 2022, 0982/2023"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.1.1

Beantwortung einer erneuten Nachfrage zu der bereits beantworteten Anfrage (AN/0982/2023) unter 1899/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Mündliche Anfrage des Herr SB Frenzel in der Sitzung des StEA am 01.06.2023 zum Otto & Langen Quartier

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1.3

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SB Frenzel aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 04.05.2023 betreffend "Aktueller Sachstand Haus Fühlingen" (Session-Nr. 1344/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3.1

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage des SB Herr Frenzel zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 31.08.2023, betreffend "Haus Fühlingen", Vorlagen-Nr. 2220/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Zimmermann (GUT Köln) vom 31.08.2023 zu den Sportplätzen 5 und 6 am Geißbockheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

AN/0453/2023 Anfrage Die Linke-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.6

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SB Frenzel (SPD) aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 31.08.2023 betreffend der Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens mit dem Arbeitstitel "Brück-Rather Steinweg in Köln Rath/Heumar"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Strommast behindert Sichtachse zum Weltkulturerbe Kölner Dom

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2.2

Einladung zum Fachgespräch Umsetzungsmodell Kreuzfeld - EInladungspolicy

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD Fraktion (AN/0484/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2.2

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der AfD- Fraktion zur Beantwortung 1786/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des stimmberechtigten Mitglieds Paul Intveen aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 14.11.2022 betreffend

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2.4

Zweckverband Interkommunales Flächenmanagement

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4.1

Anfrage der FDP-Fraktion AN/1263/2023 vom 31.08.2023: Zweckverband Interkommunales Flächenmanagement

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.5

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen

Ergebnis: zurückgestellt

2.5.1

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen: Fragen zur Kosten- und Finanzierungsübersicht, Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu AN/1652/2023 aus der Sitzung vom 31.08.2023

Ergebnis: zurückgestellt

3

Anträge

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

4.1

Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld – hier: Weiterplanungsbeschluss der Integrierten Planung

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.1

Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.2

Änderungsantrag zu TOP 4.1 Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld – hier: Weiterplanungsbeschluss der Integrierten Planung

Ergebnis: zurückgestellt

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden Vorlagen-Nummer AN/0648/2022

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.1

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Erstellung eines Seveso-III-Gutachtens für den Kölner Norden"

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Erstellung eines SEVESO-III-Gutachten für den Kölner Norden

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3

Änderungsantrag zu Top 5.1 (3115/2022): Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden (Vorlagen-Nummer AN/0648/2022)

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Live-Stream der Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses im Jahr 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.1

Strategische Sozialplanung. Herausforderungen und Ziele

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Vorgabenbeschluss Adalbertstraße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Arbeitstitel: Mündel-/ Zehntstraße in Köln-Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Brück-Rather Steinweg in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2.1

Änderungsantrag zur Vorlage 2184/2023 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens Arbeitstitel: Brück-Rather Steinweg in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.2.2

Änderungsantrag zu Top 10.2 (2184/2023): Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Brück-Rather Steinweg in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.3

Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6250/04; Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 7. Änderung Motorworld Einzelhandel und Büro

Ergebnis: geändert beschlossen

10.3.1

Änderungsantrag zu Top 10.3 (2277/2023): Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Num-mer 6250/04; Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 7. Änderung Motorworld Einzelhandel und Büro

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Classen-Kappelmann-Straße 47 in Köln-Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Green Campus - Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 694333/02, Arbeitstitel: "Hochpunkt Siegburger Straße" in Köln Deutz

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Offenlage von Bauleitplänen

17.1

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB), Bebauungsplan-Entwurf 69430/06, Arbeitstitel "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Mitteilung zur Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63482/02 Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Deutzer Hafen: Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (Stand 31.12.2022)

Ergebnis: zurückgestellt

18.2

Deutzer Hafen: Das Vermarktungs- und Realisierungskonzept als Leitfaden zur Baufeldentwicklung

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

18.3

Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW: Zukunftsagenda für das Bezirkszentrum Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Ergänzung zu Grundsatzbeschluss Umsetzungsmodell Kreuzfeld 0574/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Information zum Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 71356/02, Arbeitstitel: An der Mühle in Köln-Porz-Langel

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier – Start der Online-Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Kalk-Brück: Ergebnis Qualifizierungsverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW: Zukunftsagenda für das Bezirkszentrum Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW: Zukunftsagenda für das Bezirkszentrum Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.10

Initiative „PorzPlant!“

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Oranienstraße - Ergebnis Qualifizierungs- und Beteiligungsverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.12

Köln und rechtsrheinische Nachbarn – hier: Arbeitsprogramm 2023-2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.13

Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.14

Bebauungsplan Lindgens-Areal, Köln-Mülheim: Ergebnis Qualifizierungsverfahren Platzfläche Auenweg/Deutz-Mülheimer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.15

Stadt-Umland-Netzwerk (S.U.N.) – hier: Kooperationsvereinbarung

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.16

Weiterführung der ISG Severinstraße als freiwilliger Zusammenschluss

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.17

Information zum Städtebauförderprogramm NRW für die Jahre 2023/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.18

Kölner Stadtentwicklung nach Corona

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.19

Ergebnis des Realisierungswettbewerbs "Colonius Nord" in Köln-Neustadt/Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
28.09.2023 15:09 Uhr
Ende
28.09.2023 17:58 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)