Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 21. Juni 2018 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (114)
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde
Antrag auf Aktuelle Stunde zu "Teerarbeiten an Rheinuferpromenade" , Fraktion B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag auf Aktuelle Stunde zum Brüsseler Platz, SPD-Fraktion
Antrag des Bezirksbürgermeisters auf Aktuelle Stunde zum Kiosk Rheinboulevard
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Verkehrsführungskonzept Altstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Fällung eines Baumes an der Kyotostraße
Ergebnis: ungeändert empfohlen
1. Aufstellung eines Bebauungsplanes AT: Trierer Straße in Köln-Neustadt/Süd; 2. Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 66437/04 AT: 1. Änderung Trierer Straße in Köln-Ne
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Zusatzantrag nach § 13 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Stadtinformationsanlage vor dem Grundstück Richard-Wagner-Straße 49 - Einmündung Moltkestraße
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Neugestaltung des Bolzplatzes Hansaplatz in Köln-Altstadt/Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bolzplatz Hansaplatz
Ergebnis: endgültig abgelehnt
265. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Planung und Durchführung von Maßnahmen auf den Kölner Schulhöfen im Rahmen des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen; B-Plan 65460/04; Antrag auf Aufhebung
Ergebnis: zurückgestellt
Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Vergabe zentraler Innenstadtplätze - Neumarkt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umstellung des Linienbusnetzes auf alternative Antriebsformen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Errichtung einer Stadtinformationsanlage vor dem Grundstück Neumarkt 3
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Stadtinformationsanlage vor dem Grundstück Hahnenstraße 4
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verfahrensablauf und erweiterter Planungsbeschluss über den Pflasterverband der Neugestaltung Gürzenichstraße im Rahmen der Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. 24 § GO NRW, betreffend "Soziale Erhaltungssatzung/Milieuschutz nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch"
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag zur Vorlage /Bürgereingabe gem. 24 § GO NRW, betreffend "Soziale Erhaltungssatzung/Milieuschutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Umbenennung des Bahnhofsvorplatzes in Freya-von-Moltke-Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Umbenennung des Teilstücks der Trankgasse zwischen Marzellenstraße und Bahnhofsvorplatz in Freya-von-Moltke-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Verbesserung der Situation für FußgängerInnen Ubierring/TH Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwicklung der Fahrradverleihsysteme in der Innenstadt, Antrag SPD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuerung der Beleuchtung am Boul-Platz, Antrag CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Maßnahmen zur Verminderung des Parkdrucks im Bewohnerparkgebiet Deutz I., gemeinsamer Antrag Grüne, Linke, GUT und Freunde
Ergebnis: zurückgestellt
Autofreie Altstadt jetzt!
Ergebnis: zurückgestellt
Trimm-Dich-Pfad im Theodor-Heuss-Park, Antrag CDU
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Domhotel, Antrag Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Haarnadeln an der Haltestelle Ubierring (Nordseite)
Ergebnis: zurückgestellt
Poller im Bereich der Severinstorburg
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Anträge der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2017/2018 - Bäume, Brunnen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fußgängerbeauftragte*r für die Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung Fahrradschutzstreifen Gereonstr./Mohrenstr.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenbahn Bahnhof Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anbindung der Technische Hochschule Köln Campus Südstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere Rasengleise für die Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anwohnerparken
Ergebnis: zurückgestellt
Findlinge gegen Falschparker am Rheinauhafen/Kap am Südkai
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung der Seitensteine auf der Severinstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitbenutzung des Parkhauses der Hochschule für Musik und Tanz für das Anwohnerparken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kurzstreckenticket zum Nulltarif im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Poller im Rheinauhafen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Situation für Zufußgehende am Agrippinaufer
Ergebnis: zurückgestellt
Änderung der Einbahnstraßenfahrtrichtung der Friedrichstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Behindertenparkplatz und Radabstellanlage Metzer Straße 39
Ergebnis: zurückgestellt
Parken in der Suevenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Glascontainer in der Helenenwallstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und Mittel zur Kulturförderung, Gemeinsamer Antrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ampelanlage Kreuzung im Bereich Im Sionstal/kleine Witschgasse/Follerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Austausch des Schlammbodens am Spielplatz Quentelstraße/Buschgasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pflasterung Hans-Böckler-Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vortrag zu aktuellem Thema
Vorstellung der Arbeit von "Off Road Kids" durch Herrn Colin Emde, Leiter der Streetwork-Station Köln/Neumarkt
Anfragen aus früheren Sitzungen
Gastronomien in der Passage Ebertplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Quartiersplatz Ursulaplatz/Ecke Am Salzmagazin (Altstadt/Nord)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Rechtsrheinische Treppenanlagen der Deutzer Brücke
Beantwortung der Anfrage (AN/1754/2017) der Fraktion "Bündnis 90 / Die Grünen in der Bezirksvertretung 1" vom 24.11.2017 „Rechtsrheinische Treppenanlage der Deutzer Brücke“
Sauberkeit in Deutz, Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Weitere Präsentation der Archäologie am Historischen Park Deutz
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Radstation und Umfeldplanungen am Südbahnhof (Neustadt/Süd)
Sachstand Radstation und Umfeldplanungen am Südbahnhof (Neustadt/Süd)
Sachstand Kartäuserwall 14, Anfrage Linke
Ergebnis: zurückgestellt
Schrottfahrräder in der Innenstadt, Anfrage Linke
Schrottfahrräder in der Innenstadt, Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke in der BV 1
Anfrage zur Aufstellung von Lichtsignalmasten und Fußgängerführung, Anfrage FDP
Ergebnis: zurückgestellt
Vermüllung im Bereich Weidengasse/Gereonswall, Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Parkhaus Auf dem Hunnenrücken/Enggasse/Tunis Straße
Beantwortung einer SPD-Anfrage nach § 4; AN/0473/2018, Parkhaus Auf dem Hunnenrücken/Enggasse/Tunis-Straße;
Sperrung der Deutzer Drehbrücke für den MIV - Sachstandsanfrage
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung der Rückfrage zu AN/0255/2018; Situation am Casino Köln Deutz, hier: Anfrage CDU
Mitteilung: Sachstandsbericht zu Verfahren Spielcasino Deutz
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
Baumassnahmen Agrippabad
Ergebnis: zurückgestellt
Tag des Büdchens - Sachstand
Ergebnis: zurückgestellt
Aufstellung der Toilettenanlage am Severinswall
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Bolzplatz am Quäker Nachbarschaftsheim (Neustadt/Nord)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sachstand Umgestaltung Maternuskirchplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Eburonenstraße Umgestaltung / Verkehrszählung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Unerlaubtes Parken in Köln Deutz vor dem Caritas Altenzentrum auf der Platzfläche
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kostenfreie WLAN-Hotspots in den Bereichen des Südbahnhofs und des Bahnhofs West
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vierzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellen von zwei Basketballkörben am Bolzplatz Brunostraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Umsetzung der Fahrradstraße im Friesenwall
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kiosk Rheinboulevard
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gehwegsituation Mathildenstraße in Deutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Denkmalschutz für Zentralbibliothek
Ergebnis: Kenntnis genommen
Containerprogramm für die Jahre 2019 bis 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung von (Quartiers-) Mobilstationen im Rahmen des experimentellen Wohnungs- und Städtebau -Modellvorhabens in der Altstadt-Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Antragsbeschlüsse der Bezirksvertretung 1 in der aktuellen Wahlperiode
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Quartiersplatz Ursulaplatz/Ecke Am Salzmagazin (Altstadt/Nord)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Werbesäulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einlegung der Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Köln vom 17.05.2018 betreffend Maßnahmen gegen die Lärmimmissionen auf dem Brüsseler Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand und bisherige Erkenntnisse des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuverpachtung der Gastronomie im Bürgerhaus Stollwerck
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 21.06.2018 16:00 Uhr
- Ende
- 21.06.2018 21:30 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)